Samsung vs Apple in UK: Galaxy Tabs verletzen nicht iPad-Designpatent – nicht “cool” genug

In Großbritannien gibt es derzeit zwei sehr interessante Entscheidungen gegen Apple: zum einen verletzt HTC mit den Geräten einige Patente nicht und nun wurde entschieden, dass die Samsung Galaxy Tabs nicht das berühmt-berüchtigte iPad-Designpatent verletzen.

Samsung Galaxytab 77 Samsung vs Apple in UK: Galaxy Tabs verletzen nicht iPad Designpatent   nicht cool genug

Die Entscheidung darf wohl als wichtiger Sieg in dem weltweiten Streit zwischen Apple und Samsung bezeichnet werden: Apple klagte gegen das Samsung Galaxy Tab 7.7, Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1, da diese drei Tablets laut Apple dem iPad zu sehr ähneln. Der “High Court of England & Wales” sah dies nun aber doch nicht und urteilte zu Samsungs Gunsten – aus mehreren Gründen.

Zum einen ist das Design der Tablets eigenständig. Die Unterschiede sind mit dem bloßen Auge beispielsweise bei der unterschiedlichen Front oder der Seitenlinie leicht zu sehen. Hier hat man ohnehin nicht viel Spielraum, auf der Rückseite dagegen sind laut dem High Court of England & Wales die Unterschiede deutlich genug. Kurz: die Samsung Galaxy Tabs sind nicht so schlicht designt – nicht cool genug.

The Galaxy tablets do not have the same understated and extreme simplicity which is possessed by the Apple design. They are not as cool.”

Viel interessanter weil weltweit auch wohl nachvollziehbar ist die Begründung des Urteils mit “prior art”. Das LG Düsseldorf lag hier bereits einmal falsch, das OLG Düsseldorf stimmt hier aber in etwa mit dem High Court of England & Wales überein: das legendäre Knight Ridder oder aber das HP TC1000 gehören neben rund 50 (!) anderen Beispielen zu schon vorher vorhandenen Tablet-Designs weshalb das iPad-Geschmacksmuster so gar nicht geschützt werden kann.

“Samsung welcomes today’s ruling by the High Court, which affirms Samsung’s commitment to protect its own intellectual property rights while respecting those of other companies. Samsung believes Apple’s excessive legal claims based on such a generic design right can harm not only the industry’s innovation as a whole, but also unduly limit consumer choice.”

Logisch, dass sich Samsung über das Urteil freut – Apple war noch nicht für ein Statement zu erreichen. Ich bin gespannt, wie sich die Entscheidung auf laufende Gerichtsverfahren rund um die Welt auswirken wird. In meinen Augen wurde hier eins der zentralen Argumente Apples neutralisiert, jetzt bleiben allerdings noch zahlreiche (für mich teils triviale) Software-Patente übrig.

Quelle: Pocket-Lint, Bloomberg (thx Moritz)