Samsung macht gegen das iPhone 5 Ernst, Apple könnte bis zu 3 Milliarden fordern

Während Deutschland besonders wegen der schnellen Rechtsmittel für Patentstreitigkeiten interessant ist, lohnen in den USA die zu erwartenden hohen Summen. In dem ersten großen Verfahren zwischen Apple und Samsung hat die Jury rund 1 Mrd. Dollar Schadensersatz zugesprochen, Samsung feuert schon länger zurück, nun aber gegen das iPhone 5:

Samsung Logo dark Samsung macht gegen das iPhone 5 Ernst, Apple könnte bis zu 3 Milliarden fordern

Bereits im Februar hatte Apple erneut Klage gegen Samsung eingereicht und Samsung hatte auf diese im April geantwortet und insgesamt 8 Patentverletzungen von Apple entgegnet. Diese 8 Patentverletzungen könnten nun in Hinblick auf das iPhone 5 interessant werden: Samsung hat dem Gericht in Kalifornien angezeigt, dass man plant, die Klage wegen den 8 Patenten auch auf das iPhone 5 auszuweiten, sobald man die Gelegenheit hatte, das Gerät zu untersuchen. Sobald die Klage ausgeweitet ist, könnte Samsung eine einstweilige Verfügung gegen das iPhone 5 beantragen (was auch wahrscheinlich ist). Übrigens: während Samsung im ersten Prozess lediglich FRAND-Patente vorbrachte, sind von den 8 Patenten nur zwei FRAND-Patente. Mit FRAND-Patenten hat Samsung bisher global (bis auf Korea) Schiffbruch erlitten, die anderen Patente könnten aber interessanter werden, warten wir ab, was Samsung bezüglich des iPhone 5 unternehmen wird.

Apple wird einem Bericht der Korean Times zu Folge dafür morgen bei der Verhandlung  (JMOL) eine Verdreifachung des bisher zugesprochenen Schadensersatzes beantragen. Folgt Richterin Koh diesem Antrag, könnte Samsung dazu verurteilt werden, rund 3 Milliarden (!) Dollar an Apple zahlen zu müssen. Die Korean Times zitiert dazu in meinen Augen ganz interessant eine nicht näher genannte Quelle aus dem Lager um Apple:

Apple lawyers still believe Samsung should pull its popular Galaxy line of devices including smartphones and tablets from the United States and leave the market to proprietary handsets from Apple and Microsoft

Apple möchte wohl den größten Widersacher am liebsten komplett aus dem eigenen Heimatmarkt vertreiben. Die Verfahren sind indes für den Nutzer nur noch nervig und schaut man sich Umfragen aus den USA an, büßt Apple nicht zu knapp an Popularität ein, wobei sich dies durch das iPhone 5 auch wieder geändert haben könnte. Fakt ist, dass Samsung knapp 30.000 US-Patente hält und wohl kaum so klein beigeben wird – ich persönlich fänd’ ein Cross Licensing Verfahren langsam für angebracht, damit die nervigen Streitereien ein Ende finden.

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