Apple vs Samsung: Apple könnte herbe Niederlage in Deutschland bevorstehen

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hat für die meisten erst vor dem LG Düsseldorf “richtig” begonnen. Dort hatte Apple eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirkt die später auch im Hauptsacheverfahren bestätigt wurde.

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Herr Musmann und Herr Dr. Timmann von Samsungs Kanzlei Rospatt Osten Pross vor dem LG Düsseldorf

Das OLG Düsseldorf hatte jedoch in der Berufungsverhandlung bereits zu erkennen gegeben, dass die Geschmacksmuster Apples wohl nicht Bestand haben werden und – falls doch – hier kein Verstoß durch Samsung vorlag. Allerdings hatte man sich auf die hilfsweise vorgebrachten Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht gestützt und das Urteil insofern bestehen lassen. Das LG Düsseldorf hat nun alle Verfahren bis zu einer Entscheidung des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) über die dort anhängige Nichtigkeitsklagen (AZ 14c O293/11) ausgesetzt. Sollte das HABM die Geschmacksmuster löschen lassen, ständen zwar noch immer die von Apple vorgetragenen Verstöße aus dem Gesetzt gegen den unlauteren Wettbewerb im Raum, allerdings lies auch hier das Gericht ganz klar erkennen, dass hier für Apple nach derzeitigem Erkenntnisstand kein Erfolg zu erwarten ist.

Apple droht in Deutschland also eine herbe Niederlage, jedoch kann eine Entscheidung des HABM auf sich warten lassen. Vor Frühjahr 2013 ist mit keiner Entscheidung zu rechnen, sie könnte sich auch noch weiter nach hinten verlagern. Für Samsung bedeutet dies einen wahrscheinlichen Sieg nach einem langen Rechtsstreit mit Apple in Deutschland, zudem könnten sich – nach einer Entscheidung durch das HABM und das LG Düsseldorf – Schadensersatzansprüche Samsungs ergeben. Dann könnten in Zukunft Tablets mit dem Design des Samsung Galaxy Tab 10.1 sowie dem, im Rahmen eines kerngleichen Verstoßes ebenfalls vom deutschen Markt (zumindest für die Samsung Deutschland GmbH) verbannten, Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 7.7 auf den Markt kommen. Übrigens: Die Entscheidung steht nur vermeintlich in einem starken Gegensatz zu der Entscheidung in den USA die zu einem Schadensersatz in Höhe von über einer Milliarde USD führen könnte, denn auch in den USA hatte die dortige Jury eben keine Verletzung von Designpatenten durch das Samsung Galaxy Tab 10.1 angenommen (weshalb hier für Apple auch auf keinen Schadensersatz entschieden wurde).

Quelle: JUVE und vielen Dank Herr Dr. Timmann für die Auskunft