Samsung klagt in den USA gegen das iPhone 5 – Verkaufsverbot gegen Galaxy Tab 10.1 aufgehoben

In den USA macht Samsung nun wie angekündigt Ernst gegen das iPhone 5 gemacht und das iPhone 5 in die Gegenargumentation zu einer Klage Apples aus dem Februar diesen Jahres aufgenommen.

iPhone5 SGS3 620x396 Samsung klagt in den USA gegen das iPhone 5   Verkaufsverbot gegen Galaxy Tab 10.1 aufgehoben

Samsung begegnet der neueren Klage Apples mit dem Vorwurf, dass acht Patente durch Apples Geräte – nun eben auch das iPhone 5 – verletzt werden. Darunter finden sich zwei FRAND-Patente sowie sechs Patente auf bestimmte Funktionen der Software. Derzeit ist der Prozess auf März 2014 angesetzt, ein Urteil wird also noch eine lange Zeit dauern. Allerdings kann Samsung nun, wo das iPhone 5 Gegenstand der “Gegenklage” ist, eine einstweilige Verfügung beantragen, welche in den USA zwar seltener gegeben wird und deutlich länger dauert als hier in Deutschland im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes, aber trotzdem noch im nächsten Jahr und damit im Verkaufszyklus des iPhone 5 interessant werden könnte.

Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf indes wieder verkauft werden, Richterin Koh hob eine einstweilige Verfügung gegen das Tablet auf, da die Jury in dem bisher größten Prozess zwischen Apple und Samsung eben keinen Verstoß des D’889-Designpatents (“iPad-Designpatent”) durch das Galaxy Tab 10.1 erkannte. Zwar könnte Koh diese Entscheidung noch überstimmen, diese Möglichkeit erscheint aber indes eher unwahrscheinlich, insbesondere da nun die einstweilige Verfügung aufgehoben wurde. Für Samsung selber dürfte dies übrigens nur wenig bringen: Wer kauf denn nun noch ein Galaxy Tab 10.1?

Quelle: Verge, Androidcentral