Apple und Samsung dürfen Klage erweitern, Samsung möchte Patent-Abkommen zwischen Apple und HTC untersuchen

Das Frühjahr 2014 dürfte den nächsten Höhepunkt in dem Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung markieren: Im Februar 2012 hatte Apple erneut Klage gegen Samsung eingereicht (unter anderem wegen Software- und Design-Patenten) und Samsung im April diesen Jahres mit einer Gegenklage (wieder basiert auf Standard-[FRAND]-Patenten) gekontert.

Ein US-Richter gab nun Anträgen statt, wonach beide Parteien ihre Klagen erweitern dürfen: Apple darf verschiedene Geräte benennen, deren Android 4.1-Betriebssystem die eigenen Patente verletzen soll, Samsung darf die Klage um das iPhone 5 ergänzen, welches ebenfalls standard-essentielle Patente Samsungs verletzen soll. Damit dürften die derzeitigen Flaggschiffe beider Unternehmen Gegenstand eines Prozesses im Frühjahr 2014 werden

Eine interessante Situation ergibt sich aus einem anderen Rechtsstreit: Apple hatte sich vor wenigen Tagen mit HTC nach einem jahrelangen juristischen Tauziehen außergerichtlich geeinigt. Ein umfassendes Patent-Abkommen über zehn Jahre soll Frieden zwischen den Konzernen schaffen. Es wurde allerdings nicht bekannt gegeben, wie umfassend das Abkommen zwischen Apple und HTC ist und ob alle streitigen Patente Apples in dem Abkommen beinhaltet sind. Samsung möchte nun den genauen Inhalt dieses Abkommens erfahren. Sollten auch die, von Apple gegenüber Samsung als absolut Apple-eigene ohne Lizensierungsmöglichkeit angegebenen, Touchscreen- und Benutzeroberflächen-Patente von dem Abkommen mit HTC umfasst sein, könnte dies ein entscheidendes Argument gegen eine einstweilige Verfügung und einen Verkaufsstopp bestimmter Geräte Samsungs darstellen.

Quellen: TheVerge / Reuters