Samsung lässt Forderungen nach Verkaufsverboten gegen Apple teilweise fallen

Apple vs Samsung ist nicht nur in den USA ein durchaus interessantes Kräftemessen: Während in den USA Samsung erreicht hat, dass einige Geräte wohl so schnell nicht aus dem Handel verschwinden werden, hat in Europa heute Apple indirekt einen Sieg davon getragen.

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Samsung hatte in Deutschland, Großbritannien, Italien, Frankreich und den Niederlanden versucht, ein Verkaufsverbot gegen zahlreiche Geräte Apples zu erwirken. Begründet wurden die Anträge meistens mit Verstößen gegen SEPs (standard essential patents, auch FRAND-Patente genannt) begründet. Allerdings hatte die zuständige EU-Kommission ein Kartelluntersuchungsverfahren gegen Samsung eingeleitet, da durch diese Klagen möglicherweise die Marktmacht bei standard-essentiellen Patenten missbraucht worden sein könnte. Samsung hat die entsprechenden Klagen nun hinsichtlich von Verkaufsstopps fallen gelassen, möglicherweise um einer solchen Untersuchung und einem möglicherweise kostspieligen Urteil aus dem Weg zu gehen.

Die Klagen wurden nicht insgesamt eingestellt, Samsung versucht also nach wie vor Schadensersatz beziehungsweise Lizenzzahlungen von Apple zu bekommen, allerdings ist dieses Vorgehen doch ein ungleich weniger scharfes Schwert, da hier lediglich relativ niedrige Lizenzgebühren für SEPs im Raume stehen und nicht gleich ein komplettes Verkaufsverbot. Wie die Kommission nun mit dem Vorgehen Samsungs umgeht ist noch unklar, Apple hat nun zumindest auf SED/FRAND-Seite in Europa vorerst nichts mehr zu befürchten.

Quellen: TNW, FOSSpatents