Oberstes Gericht der Niederlande: Galaxy Tab 10.1 verletzt das iPad Geschmacksmuster nicht

Apple hat vor einiger Zeit damit begonnen zu versuchen, viele Geräte von Samsung aus dem Markt zu entfernen, indem man Samsung verklagt. Das Samsung Galaxy Tab 10.1 sah dem iPad angeblich zu ähnlich, sagte zumindest Apple.

Samsung Galaxy Tab 10.1

Lange gab es auch in den Niederlanden einen Rechtsstreit, doch Samsung hat diesen nun vor dem obersten Gerichtshof in der Niederlande gewonnen. Dieses Gericht entschied, dass Apples Geschmacksmuster auf das iPad zwar gültig ist, allerdings auch durch „prior art“, also Geräte, die früher als das iPad so aussahen, sehr eingeschränkt ist. 

“Apple was not the first to design a tablet with a rectangular shape and rounded corners. No company should have a monopoly on general designs.”

— Samsung

Apple hat den Beschluss nicht kommentiert.

(via SamMobile)

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