Samsung und Google schließen Patent-Abkommen für 10 Jahre

Zehn Jahre sind in einer Branche, in der vor zehn Jahren noch kein iPhone existierte und Nokia noch Marktführer war eine sehr, sehr lange Zeitspanne. Trotzdem haben Samsung und Google nun ein globales Patent-Abkommen abgeschlossen, welches dem jeweils anderen Zugriff auf das Patent-Portfolio geben und eventuellen Rechtsstreitigkeiten vorbeugen soll.

Samsung Logo 4 620x412 Samsung und Google schließen Patent Abkommen für 10 Jahre

Cross-Licensing, also die gegenseitige Lizenzierung von Patenten, ist in der Branche ein leider noch immer zu selten genutztes Mittel, um Patentstreitigkeiten zwischen großen Unternehmen.

Samsung Electronics and Google Inc. furthered their long-term cooperative partnership with a global patent cross-license agreement covering a broad range of technologies and business areas. The mutually beneficial agreement covers the two companies’ existing patents as well as those filed over the next 10 years.

Selbst wenn es solche Abkommen gibt, haben diese doch in der Regel nicht das Ausmaß des nun angekündigten Deals zwischen Samsung und Google. Dieser umfasst nach eigenen Aussagen eine breite Masse an Patenten in verschiedenen Unternehmensbereichen und soll auch solche Patente umfassen, die erst in den nächsten zahn Jahren hinzukommen. Ein riesiger Zeitraum, der ausdrückt, welches Maß an Sicherheit für die Unternehmen hinzugewonnen werden soll. Samsung kann durch diesen Deal insbesondere an Android und den von Google erworbenen Motorola-Patenten partizipieren, Google wiederum dürfte bei keinem Android-Partner mehr Probleme mit FRAND-Patenten bekommen und somit Android mit dem bei weitem größten Partner absichern.

With this agreement, Samsung and Google gain access to each other’s industry-leading patent portfolios, paving the way for deeper collaboration on research and development of current and future products and technologies.

“This agreement with Google is highly significant for the technology industry,” said Dr. Seungho Ahn, the Head of Samsung’s Intellectual Property Center. “Samsung and Google are showing the rest of the industry that there is more to gain from cooperating than engaging in unnecessary patent disputes.”

Samsung via 9to5google