Eigentlich war eine Entscheidung bereits getroffen: Richterin Lucy Koh war gegen eine einstweilige Verfügung gegen einige ältere Geräte von Samsung, die nicht einmal mehr verkauft werden. Apple zugunsten musste das Verfahren jedoch erneut eröffnet werden, da der US Cort of Appeals for the Federal Circuit dies angeordnet hat.
So mussten Apple und Samsung erneut argumentieren. Samsung sagt, dass eine solche einstweilige Verfügung nur für Angst und Schrecken bei Geschäftspartnern sorgen würde und es zudem Apple erleichtern würde, in Zukunft gegen Samsung Geräte zu argumentieren. Immerhin könnte Apple behaupten, dass Samsung in der Vergangenheit bereits einige Verstöße begangen hat und eine Vielzahl von Geräten deshalb sogar vom Markt genommen werden musste.
Apple wiederum argumentiert aktuell, dass die Jury bereits festgestellt hat, dass fast zwei Dutzend Geräte gegen die Patente verstoßen und eine einstweilige Verfügung somit unausweichlich ist.
Koh hat bisher keine Entscheidung getroffen und auch nicht angekündigt, wenn diese fallen wird. Samsung und Apple haben währenddessen zugesagt, sich am 19. Februar erneut zu treffen um sich außergerichtlich zu einigen. Dennoch wird im März wohl das nächste Verfahren gestartet, bei dem es sich um Apples Siri dreht.
Quelle: Reuters
Das Problem, welches bei der Diskussion dieses Themas meines Erachtens regelmäßig aufscheint ist das hier: Wer ernsthaft prüft ob Samsung Patente verletzt hat, kommt wohl anscheinend zum Schluss, dass dies geschehen ist. Zugleich jedoch kann man in den USA auf Software-Aspekte Patente bekommen, die so in Europa aus gutem Grund nicht erteilt werden würden. Denn diese Erfindungen essen in Europa häufig weder was die Erfindungshöhe anbelangt (also ob die Erfindung wirklich eine wesentliche Neuerung darstellt, oder ob jeder entsprechend ausgebildete Ingenieur auf diese naheliegende Lösung gekommen wäre) patentierbar, noch was die Bindung an einen technischen Gegenstand betrifft, durch den die Erfindung erst von Nutzen ist (also was die Technizität betrifft).
Apple verklagt Samsung also auf Basis von aus unserer europäischen Sicht unsinnigen und unvernünftigen Patenten – das aber, aus Sicht des amerikanischen Rechtswesens, ganz zurecht.
Das amerikanische Patentrecht sollte reformiert werden, dann würden wettbewerbsschädigende und Monopolisten bevorteilende Patente verhindert und dämliche und teuere Prozesse abgeschafft.
Letztlich läuft es m.E. darauf hinaus ob gute Ideen, Schlauheit, Klugheit oder Genialität genauso viel Schutz verdienen wie gute und harte Arbeit die Zeit braucht. Ich würde sagen „Nein“ aber das amerikanische Patentwesen sieht da wohl schlicht anders aus… um da einen eigenen Standpunkt zu finden, sollte man sich am Besten anschauen, wem welches System nützt, wer damit mehr verdient…
Die Frau nervt schon langsam
Off topic:
Hi Christian!
Wollte nur mal was anmerken:
Hab bei der App wieder die schwarze Einstellung gewählt (btw danke dafür). Jetzt passiert es immer wieder, dass sich diese bei den Videos (Reiter YouTube) und bei den Artikeln (nur in der Listenansicht) auf den weißen Hintergrund ändert. Wenn ich dann aktualisiere oder die App neu starte funktioniert es dann meist wieder wie gewohnt.
Benutze selber meist ein SGS 2. Konnte den Fehler aber auch schon auf S3, S4 & S4mini reproduzieren.
Wollte ich nur mal melden – ist jetzt echt kein Weltuntergang.
Mach(s)t sonst einen tollen Job! DANKE!!!
LG aus Österreich
Jol
Immer wenn die Richterin Koh dabei ist gewinnt Apple! Schon komisch! Ich bin dafür das man einen anderen Richter nimmt, da in meinen Augen diese Frau parteiisch ist bis zum geht-nicht-mehr! Trotzdem sollte ich erwähnen das manchmal die Prozesse fair abliefen und samsung „verdient“ verloren hat! (Trotzdem übertreibt es Apple)
Eine kleine Anmerkung. Offensichtlich haben hier die meisten Menschen nicht die geringste Ahnung wie ein Prozess in den USA abläuft. Und vergessen sollte man auch nicht, dass wir alle ohne Apple noch Snake auf unseren Handys spielen würden!
Was hat Snake mit diesem Prozess zu tun? Man kann nicht immer wieder jeden, der etwas besseres als Apple liefert auf Haut und Knochen verklagen! Natürlich hat Apple als erstes das iPhone gezeigt, aber das ist keine Begründung das Apple klagt wie bescheuert und diese Richterin parteiisch ist (meiner Meinung nach)
Sorry aber anscheinend hast du keine Ahnung wer das erste Smartphone entwickelt hat. Das war nämlich Nokia 2005 mit dem 7710 Bis Apple mit dem iphone im Jahr 2007 nachzog. Auch Samsung hatte schon 2006 ein Smartphone auf den Markt gebracht.
http://www.pcwelt.de/ratgeber/Handy-Historie-Wie-alles-begann-Die-Geschichte-des-Smartphones-5882848.html
Aber du warst sehr nah dran. 🙂
Leider kann Apple in den USA machen was Sie wollen, und die haben nicht nur eine Richterin. Die anderen hätten auch früher Klage einreichen sollen.
Klar ist das geklage von Apple sehr sehr nervig. Aber man muss (auch als Samsung Fan) sagen, dass es (leider) völlig legitim ist. Hättest du irgendwas erfunden das jetzt jso gut wie jeder benutzt, fändest du es auch bescheiden, wenn ein paar asiatischw firmwn kommen und diese erfindung nachbauen. Du würdest genauso klagen. Also is zwar nervig, aber auch nachvollziehbar. Samsung ist (durch Apple) zum größten Smartphonehersteller geworden. Dann müssen sie halt da jetzt durch.
Ja wer heute global player ist braucht die besten anwälte