Samsung muss 2 Millionen US-Dollar an Apple und Nokia zahlen

Samsungs Anwälte haben in einem Verfahren einen massiven Fehler begangen und müssen nun Konsequenzen daraus ziehen. Sie zeigten Samsung einen Lizenzierungsvertrag zwischen Apple und Nokia, ohne dafür die Zustimmung vom Gericht gehabt zu haben. Der Preis dafür: 2 Millionen US-Dollar.

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Apple wurde deswegen in dem Verfahren benachteiligt, doch auch Nokia erlitt durch die Zugänglichmachung potentiell Schaden, da solche Interna zwischen Unternehmen geheim sind. Zu zahlen ist die Strafe allerdings nicht nur von der Anwaltskanzlei von Quinn Emanuel, sondern auch von Samsung selbst. 900.000 US-Dollar gehen an Apple, 1,15 Millionen US-Dollar gehen an Nokia – vor allem peinlich für den Anwalt. Weiterlesen

Samsung hat die meisten Smartphone-Patente

“Apple ist böse, Apple patentiert zu viel” – eine häufig vertretene Meinung in der Tech-Szene. Doch wer patentiert eigentlich am meisten? Einem Bericht von Thomson Reuters zufolge ist dies eben nicht Apple, sondern Samsung Electronics. Samsung besitzt sage und schreibe 2179 Patente rund um Smartphones, 1362 Patente für Halbleiter-Technologie und 245 Patente für intelligente Medien.

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Damit liegt Samsung mit dem Patentportfolio deutlich vor Apple, denn das amerikanische Unternehmen hat weniger als ein Drittel als Samsung. Gerade einmal 647 Patente für Smartphones befinden sich in Apples Besitz, was einige Patentverfahren von Apple vs. Samsung in ein anderes Licht rückt. Samsung stellte sich gerne so dar, als würde man nicht besonders viel auf Patente geben, weshalb man auch Schwierigkeiten hatte, Apple in diversen Verfahren die unerlaubte Nutzung von Patenten nachzuweisen.
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Apple und Samsung heben Einsprüche bei der ITC auf

Apple und Samsung haben in der letzten Woche eines von vielen Verfahren beendet. Apple hatte sich bei der ITC beschwert, dass einige Smartphones von Samsung Patente verletzen, woraufhin dessen Import in die USA verboten wurde. Dagegen legte Samsung Einspruch ein, doch auch Apple war noch nicht zufrieden und wollte weitere Geräte vom Markt nehmen lassen. Nun haben beide Seiten ihre Forderungen fallen gelassen.

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Die Importverbote für einige ältere Modelle bleiben also bestehen, was Samsung zwar finanziell nicht schaden dürfte, sich aber in späteren Gerichtsverfahren als Nachteil erweisen sollte. Apple kann dies als Argument nutzen, dass es sich nicht um einen Einzelfall handelt. Ob Apple dies tatsächlich tun sollte, steht aber in den Sternen, denn keines der beiden Unternehmen wollte dazu Stellung beziehen, ob eine gemeinsame Vereinbarung erwirkt wurde.
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Apple will wieder Verkaufsverbote, Samsung und Apple wollen neues Verfahren

Apple hat wieder einmal ein permanentes Verkaufsverbot von Samsung Geräten beantragt, nachdem die Jury eines Gerichts kürzlich festgestellt hat, dass Samsung mit diesen Geräten Patente von Apple verletzt. Bereits in einem ersten Verfahren lehnte Richterin Koh einen solchen Antrag aber ab, weshalb es unwahrscheinlich ist, dass Koh diesen Antrag nun freigibt.

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Ein Grund dafür könnte sein, dass Apple den Antrag lediglich mit einer Umfrage belegt, wie auch beim ersten Mal. Doch selbst wenn Koh den Antrag freigeben sollte, muss Samsung nur einige kleine Änderungen machen, damit dieser seine Gültigkeit verliert.
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Niederländisches Gericht hält Verkaufsverbot für Galaxy S II und Co. aufrecht

Auch wenn Apple und Samsung gerade dabei sind, sich außergerichtlich zu einigen, werden die Rechtsstreits bis zur endgültigen Einigung wohl nicht aufhören. Am Dienstag hat ein niederländisches Gericht das Verkaufsverbot für das Galaxy S II und das Galaxy Ace aufrecht erhalten, nachdem Samsung sich gegen ein älteres Urteil zur Wehr setzen wollte.

Apple vs Samsung AAS 1500x820 Niederländisches Gericht hält Verkaufsverbot für Galaxy S II und Co. aufrecht

Auch wenn die beiden Geräte ziemlich alt sind und sowieso kaum mehr verkauft würden, sieht Samsung das Verbot als Gefahr für aktuelle Smartphones an. Bereits verbotene Geräte sind immer eine Basis für weitere Verfahren gegen Samsung, die zum Verkaufsverbot weiterer Geräte führen könnten. Dass Samsung das nicht gefällt, ist klar.  Weiterlesen

Apple vs. Samsung: Einigen sich die beiden Streithähne jetzt doch?

Nachdem vor einigen Wochen ein Apple vs. Samsung Prozess in San José mit einer Strafe von rund 120 Millionen Dollar vorläufig sein erstinstanzliches Ende gefunden hat, scheinen sich beide Parteien nun wohl endlich außergerichtlich einigen zu können. Auf Arbeitsebene haben mittlerweile Gespräche um eine Einstellung des Streits begonnen, bei der alle aktuellen Verfahren beigelegt werden sollen.

Apple vs Samsung AAS 620x339 Apple vs. Samsung: Einigen sich die beiden Streithähne jetzt doch?

Aktuell verhandle man über mögliche Entschädigungssummen und Gebühren für die gegenseitige Verwendung von Patenten, was schon einmal vielversprechend klingt. Bestärkt wird das ganze auch durch die Einigung von Apple und Google, die erst ein paar Tage her ist. Florian Müller von FOSSpatents meint, dass Apple eine Strategie für das “Endspiel” fehlt, weshalb ein Ende der Fehde noch in diesem Sommer sehr wahrscheinlich ist. Offensichtlich wolle Apple einen Weg finden, das eigene Gesicht zu wahren, nachdem Steve Jobs einige Jahre zuvor den thermonuklearen Krieg auf Android erklärte. Das Problem: Steve Jobs schätzte das eigene Patentportfolio völlig falsch ein. Viele nur in den USA überhaupt eintragungsfähige Trivialpatente haben in der Vergangenheit nicht die gewünschte Durchschlagskraft bewiesen. Umgekehrt hatte Samsung mit eigenen SEP (standardessentielle Patente die unter sogenannten FRAND-Bedinungen lizenzierbar sein müssen) auch kaum Erfolg und eher Probleme. Weiterlesen