Richterin Koh: Samsung muss Apples Anwaltskosten nicht erstatten

Vor einiger Zeit hat Apple Richterin Lucy Koh, die für Apple vs. Samsung in den USA verantwortlich ist, darum gebeten, Samsung anzuordnen, die eigenen Anwaltskosten zu erstatten. Gute Nachrichten für Samsung: Koh hat dagegen entschieden.

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Dabei ging es um die Kosten, die im allerersten der vier Verfahren gegen Samsung entstanden sind. Um Samsung die Kosten hierfür aufzuerlegen, hätte es sich allerdings um ein “außergewöhnliches” Verfahren handeln müssen, das es offenbar nicht war. Koh denkt, dass Samsung mit der Kopie des iPad-Designs tatsächlich nur gute Funktionen bezwecken wollte, ohne Apple damit schaden zu wollen. Weiterlesen

Samsung und Apple legen Rechtsstreit außerhalb der USA bei

Die Nummer mit dem ganzen Rechtsstreit zieht sich schon über Jahre hinweg und war auch ein Grund warum “AllAboutSamsung” gegründet wurde. Jahrelang haben sich die beiden Konzerne angezickt wegen runden Ecken und Sperrbildschirmen, zumindest außerhalb der USA ist nun aber Schluss damit.

apple samsung Samsung und Apple legen Rechtsstreit außerhalb der USA bei

Wie es dazu kam? Gute Frage, ist aber auch egal. Auf jeden Fall hat man nun alle Patentstreitigkeiten außerhalb der USA beigelegt. Um genau zu sein also in Deutschland, Frankreich, Italien, Südkorea, Holland, Japan, Australien und GB. Innerhalb der USA möchte man die kostspieligen Schlachten vor Gericht aber weiterhin führen, vermutlich ist der Hintergrund also eine Reduzierung der Ausgaben für Rechtsangelegenheiten.

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Neue Werbung für das Galaxy S5: iPhone-Nutzer müssen nicht mehr auf größeres Display warten

Das Apple iPhone 5 bzw 5S halte ich noch immer für ein großartig gelungenes Stück Technik – allerdings ist es mir schlicht zu klein. Das Apple Dogma, dass 3,5 Zoll und später 4 Zoll das Maximum sein dürfen, da nur so alles mit einem Daumen erreichbar ist, halte ich schon seit fast drei Jahren für Quatsch.

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Damals hatte ich durch Zufall ein Dell Streak 5 (kennt das noch wer?) genutzt und war schwer angetan von der Displaygröße. Inzwischen sind eigentlich alle Hersteller bei Größen zwischen 4,7 und 5+ Zoll angelangt, nur Apple dümpelt noch immer bei 4 Zoll. Gut, dass wird sich bald ändern, das iPhone 6 dürfte einschlagen wie eine Bombe. Bis es so weit ist, hat Samsung mit dem Galaxy S5 aber noch ein dickes Pfund dem iPhone entgegenzusetzen: Die Größe. Genau diesen Punkt zeigt Samsung USA im Rahmen der “next big thing”-Kampagne auch wieder. Weiterlesen

Samsung muss 2 Millionen US-Dollar an Apple und Nokia zahlen

Samsungs Anwälte haben in einem Verfahren einen massiven Fehler begangen und müssen nun Konsequenzen daraus ziehen. Sie zeigten Samsung einen Lizenzierungsvertrag zwischen Apple und Nokia, ohne dafür die Zustimmung vom Gericht gehabt zu haben. Der Preis dafür: 2 Millionen US-Dollar.

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Apple wurde deswegen in dem Verfahren benachteiligt, doch auch Nokia erlitt durch die Zugänglichmachung potentiell Schaden, da solche Interna zwischen Unternehmen geheim sind. Zu zahlen ist die Strafe allerdings nicht nur von der Anwaltskanzlei von Quinn Emanuel, sondern auch von Samsung selbst. 900.000 US-Dollar gehen an Apple, 1,15 Millionen US-Dollar gehen an Nokia – vor allem peinlich für den Anwalt. Weiterlesen

Samsung hat die meisten Smartphone-Patente

“Apple ist böse, Apple patentiert zu viel” – eine häufig vertretene Meinung in der Tech-Szene. Doch wer patentiert eigentlich am meisten? Einem Bericht von Thomson Reuters zufolge ist dies eben nicht Apple, sondern Samsung Electronics. Samsung besitzt sage und schreibe 2179 Patente rund um Smartphones, 1362 Patente für Halbleiter-Technologie und 245 Patente für intelligente Medien.

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Damit liegt Samsung mit dem Patentportfolio deutlich vor Apple, denn das amerikanische Unternehmen hat weniger als ein Drittel als Samsung. Gerade einmal 647 Patente für Smartphones befinden sich in Apples Besitz, was einige Patentverfahren von Apple vs. Samsung in ein anderes Licht rückt. Samsung stellte sich gerne so dar, als würde man nicht besonders viel auf Patente geben, weshalb man auch Schwierigkeiten hatte, Apple in diversen Verfahren die unerlaubte Nutzung von Patenten nachzuweisen.
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Apple und Samsung heben Einsprüche bei der ITC auf

Apple und Samsung haben in der letzten Woche eines von vielen Verfahren beendet. Apple hatte sich bei der ITC beschwert, dass einige Smartphones von Samsung Patente verletzen, woraufhin dessen Import in die USA verboten wurde. Dagegen legte Samsung Einspruch ein, doch auch Apple war noch nicht zufrieden und wollte weitere Geräte vom Markt nehmen lassen. Nun haben beide Seiten ihre Forderungen fallen gelassen.

Apple vs Samsung AAS 620x339 Apple und Samsung heben Einsprüche bei der ITC auf

Die Importverbote für einige ältere Modelle bleiben also bestehen, was Samsung zwar finanziell nicht schaden dürfte, sich aber in späteren Gerichtsverfahren als Nachteil erweisen sollte. Apple kann dies als Argument nutzen, dass es sich nicht um einen Einzelfall handelt. Ob Apple dies tatsächlich tun sollte, steht aber in den Sternen, denn keines der beiden Unternehmen wollte dazu Stellung beziehen, ob eine gemeinsame Vereinbarung erwirkt wurde.
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