Samsung bietet EU fünfjährige Klagesperre über essentielle Patente an

Nachdem die EU Samsung bereits mit einer empfindlichen Strafe von 13 Milliarden Euro gedroht hat, wirkt Samsung langsam immer kooperationsbereiter. Erst Ende letzten Monats versprach Samsung, essentielle Patente auch an Apple zu lizenzieren.

Samsung Logo 4 620x412 Samsung bietet EU fünfjährige Klagesperre über essentielle Patente an

Nun geht Samsung sogar noch einen Schritt weiter und bietet der EU an, fünf Jahre lang keine Klagen mehr auf Basis der Verletzung essentieller Patente zu erheben, solange das andere Unternehmen sich dazu bereit erklärt, die Patente zu lizenzieren. Sollte Samsung es nicht schaffen, einen Preis mit dem Unternehmen auszumachen, erlaubt Samsung sogar einem Gericht die Entscheidung darüber, um potentielle Streitigkeiten zu vermeiden.  Weiterlesen

Einige alte Galaxy Geräte erhalten in den USA Importverbot

Einer der ersten Patentkriege von Samsung und Apple hat nun ein Ende gefunden, das eindeutig zu Ungunsten von Samsung ist. Die ITC hat kein Veto gegen das Importverbot einiger alter Galaxy Smartphones und Tablets eingelegt, sodass das Verbot nun in Kraft tritt.

 Einige alte Galaxy Geräte erhalten in den USA Importverbot

Eins der betroffenen Geräte: Das erste Samsung Galaxy Tab

Zwar handelt es sich nur um zwei bis drei Jahre alte Geräte, die sowieso nur noch wenig Interesse hervorrufen und nicht einmal erwähnenswert sind, doch hat diese Entscheidung durchaus Auswirkungen auf zukünftige Streitigkeit zwischen den beiden Giganten. Weiterlesen

Samsung will essentielle Patente an Apple lizenzieren

Samsung drohte vor kurzem eine Strafe in Höhe von bis zu 13 Milliarden Euro wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens (wir berichteten). Diese Strafe will Samsung natürlich abwenden und hat der EU zugesichert, dieses Verhalten zu ändern.

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Samsung will Apple also die Nutzung von essentiellen Patenten gegen eine entsprechende Gebühr gestatten – zumindest hat man das der EU versprochen. Die EU prüft dieses Versprechen nun durch entsprechende Tests auf dem Markt, auch mit anderen Wettbewerbern Samsungs und Apple.  Weiterlesen

LG Düsseldorf: Galaxy S und Galaxy S II sind dem iPhone und iPod nicht zu ähnlich

Apple vs Samsung ist in den USA gerade ein ziemlich interessantes juristisches Tauziehen, da Samsung versucht eine neue Entscheidung über den neu zu verhandelnden Teil der ursprünglichen Milliardenstrafe zu verzögern. In Deutschland musste dagegen Apple eine Schlappe vor dem LG Düsseldorf einstecken.

LG Düsseldorf 620x358 LG Düsseldorf: Galaxy S und Galaxy S II sind dem iPhone und iPod nicht zu ähnlich

Laut LG Düsseldorf hat Samsung Apples iPod und iPhone nicht zu sehr “nachgeahmt”. Eine durchaus interessante Entscheidung eigentlich: Vor zwei Jahren hatte Apple wegen dem Galaxy Tab 10.1 vor dem LG Düsseldorf eine einstweilige Verfügung beantragt. Damals gestützt auf ein inzwischen hinfälliges Designpatent und ersatzweise auf Verstöße gegen das UWG. Vor dem LG hatte man noch mit dem Designpatent Erfolg, vor dem OLG wurde die Sache deutlich interessanter: Im Ergebnis warf man das Designpatent über Bord, bestätigte aber die die einstweilige Verfügung, da Samsung das iPad mit dem Galaxy Tab 10.1 nach Auffassung des Gerichtes zu sehr nachgeahmt hatte. Die Konsequenz war damals, dass Samsung die Lautsprecher nach vorne legte und danach ein erneuter Antrag auf eine einstweilige Verfügung durch Apple scheiterte.  Weiterlesen

Apple vs. Samsung: EU droht Samsung mit einer Strafe von bis zu 13 Milliarden Euro

Der Apple vs. Samsung Kampf zieht sich fort:  Samsung verwehrt dem Konkurrenten Apple die Lizenz eines wichtigen Patents, obwohl Apple sogar bereit wäre eine angemessene Gebühr dafür zu bezahlen. Der Europäischen Union ist das ein Dorn im Auge, schließlich ist dieses Vorgehen rechtswidrig.

samsung logo 31 620x347 Apple vs. Samsung: EU droht Samsung mit einer Strafe von bis zu 13 Milliarden Euro

Samsung droht nun ein Strafe von 10 Prozent des Umsatzes aus 2012, also bis zu 13 Milliarden Euro. Mittlerweile hat Samsung Vorschläge zur Beilegung des Streits vorgelegt, zufrieden ist die EU damit aber noch nicht. Der EU-Sprecher Jonathan Todd sagte, dass die EU noch Nachbesserungen von Samsung fordert. Weitere Details zu den Vorschlägen gibt es leider nicht. Weiterlesen

Samsung bekommt kein zweites Gerichtsverfahren im Streit mit Apple

Richtig bekannt wurde der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung erst durch ein Verfahren, das zunächst in einer Strafe von über 1 Milliarde US-Dollar endete, die dann aber auf etwa 450 Millionen US-Dollar reduziert wurde.

apple samsung Samsung bekommt kein zweites Gerichtsverfahren im Streit mit Apple

Aus diesem Grund hatte Samsung die Hoffnung auf einen Freispruch durch ein erneutes Aufrollen des Verfahrens, doch der entsprechende Antrag wurde nun abgelehnt. Es gibt lediglich wie geplant ein zweites Verfahren, in dem die finale Summe der Strafe festgesetzt wird, worüber sich Samsung aber auch schon freuen können sollte. Dieses Verfahren beginnt im November.

Quelle: CNET