Apple vs. Samsung: Richterin Koh verwehrt Samsung Pause des Gerichtsverfahrens

Der ewige Streit Apple vs. Samsung setzt sich fort, und zwar ohne Pause: Richterin Lucy Koh hat Samsungs Antrag auf eine Pausierung des Verfahrens abgelehnt. Samsung hat darum gebeten, das Verfahren auszusetzen, bis die Prüfung des Pinch-To-Zoom Patents durch die amerikanischen Behörden abgeschlossen ist. Dieses Patent ist für die Höhe der Entschädigungssumme maßgebend, weshalb Samsung die Prüfung erst einmal abwarten möchte.

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Koh hält von der Idee jedoch wenig und meint, dass wenn Samsung wirklich an einem effizienten Verfahren interessiert sei, man sich doch langsam einmal mit Apple über die Lizenzierung weiter verhandeln könnte. Das Verfahren soll währenddessen abgeschlossen werden und sofern eine Prüfung des Patents ergebe, dass dieses ungültig sei, wird das Verfahren in die nächsthöhere Instanz gegeben und dort beendet. 
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Samsung soll weitere 290 Millionen US-Dollar Strafe an Apple bezahlen

Gestern lief in den USA das Gerichtsverfahren Apple vs. Samsung weiter und es kam zu einem Urteil: Samsung soll weitere 290 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Apple leisten, insgesamt sind es damit nun fast 900 Millionen US-Dollar.

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Letzten August sollte Samsung ursprünglich eine Milliarde US-Dollar bezahlen, was eine Richterin auf etwas weniger als 600 Millionen US-Dollar senkte. Damit entspricht der aktuelle Betrag fast dem ursprünglichen, was Samsung überhaupt nicht gefallen sollte, schließlich wollte man nur maximal weitere 52 Millionen US-Dollar zahlen.
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Samsung: “Apple gehört nicht ‘schön’ und ‘sexy'”

Gestern hat Samsung sich im laufenden Gerichtsverfahren zu Apples Vorwürfen geäußert und argumentiert, wieso Apple nur ein geringer Betrag an Schadensersatz zustehe. Apples Patente seien angeblich sehr begrenzt wirksam, da Apple versuche, alle möglichen Aspekte von gutem Design mit Patenten abzudecken.

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So versuche Apple es den Wettbewerbern zu verbieten, “attraktive” Geräte auf den Markt zu bringen, die gleichzeitig leicht zu bedienen sind. In den bisherigen Gerichtsverfahren hat Apple laut Samsungs Anwalt immer versucht, Designpatente so zu beschreiben, als seien sie auf das iPhone bezogen. Das sind sie jedoch nicht immer, da sie eben “sehr begrenzt” seien. Weiterlesen

Apple bekommt weitere Chance, Samsung Produkte in den USA vom Markt zu nehmen

Es vergehen noch immer nur wenige Wochen ohne Neuigkeiten rund um Streitigkeiten zwischen den Erzrivalen Apple und Samsung. Für Samsung ist diese Neuigkeit gravierend, Apple darf sich hingegen freuen, denn das Unternehmen bekommt eine weitere Chance, Samsung Produkte vom Markt nehmen zu lassen.

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In einem Gerichtsverfahren vor einiger Zeit musste Apple um dies zu erreichen beweisen, dass die Verkaufszahlen nur vom kopierten Design abhingen, was natürlich schwer fällt. Jetzt hat Apple es aber leichter, denn es muss nur irgendeine Verbindung zwischen den patentierten Funktionen und den Verkaufszahlen bewiesen werden. Weiterlesen

Apple will 380 Millionen US-Dollar mehr Schadensersatz

Die Geschichte Apple vs. Samsung setzt sich fort. Eigentlich soll Samsung “nur” eine Strafe von 600 Millionen US-Dollar zahlen, doch jetzt verlangt Apple weitee 380 Millionen. Samsung hingegen ist da völlig anderer Meinung und will lediglich 52 Millionen US-Dollar an Apple als Schadensersatz entrichten.

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Samsung begründet dies damit, dass die eigenen Kunden die Geräte nicht auf Basis  der Funktionen gekauft haben, die von Apple inspiriert waren. Dazu gehört beispielsweise der „Bounce”- Effekt. Vielmehr ginge es um die abnehmbare Rückseite und Funkionen wie LTE. Weiterlesen

Gericht fordert Samsung zur Stellungnahme auf

Samsung hat während des großen Patentverfahrens in den USA von Apple vertrauliche Dokumente über Verträge zwischen Apple, Nokia, Ericsson, Sharp und Philips unerlaubt an Mitarbeiter weitergegeben und sich so im Wettbewerb unrechtmäßig einen Vorteil durch den Wissensvorsprung erarbeitet.

Samsung Logo dark Gericht fordert Samsung zur Stellungnahme auf

Das ist vor einiger Zeit ans Licht gekommen und so haben Apple und Nokia selbstverständlich eine Beschwerde beim Gericht abgegeben, zu der Samsung bis zum 9. Dezember Zeit hat, dazu Stellung zu nehmen und sich eine gute Verteidigung zu überlegen. Apple und Nokia sollen derweil über passende Sanktionen nachdenken und diese vorschlagen.  Weiterlesen