Apple wollte wegen Patenten 30-40 $ von Samsung pro Gerät

Erst kürzlich berichteten wir über im Sande verlaufene Friedensverhandlungen zwischen Apple und Samsung. Samsung hat zwar mittlerweile darum gebeten, die Verhandlungen fortzusetzen, ein Grund für den Stopp ist aber nun bekannt.

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Laut der Korea Times und deren Quellen wollte Apple 30 US-Dollar pro Smartphone und satte 40 US-Dollar pro Tablet von Samsung haben. Allein für das Samsung Galaxy S4 hätte Samsung so bisher schon 600 Millionen US-Dollar an Apple zahlen müssen – verständlich, dass Samsung diesen Deal nicht angenommen hat, nur um Streitigkeiten vor Gericht zu vermeiden. Zu mehr kommt es ja auch nicht – mittlerweile werden kaum noch Geräte vom Markt verbannt.  Weiterlesen

Apple und Samsung in Friedensverhandlungen – Bisher kein großer Erfolg in Aussicht

Samsung und Apple sind mittlerweile als echte Streithähne bekannt, die die Justizsysteme weltweit für ihre Geschäftszwecke beanspruchen. Beide Konzerne geben eine Menge Geld für die Verfahren aus, was man nun wohl vermeiden möchte. Seit letztem Sommer befinden sich Apple und Samsung in Gesprächen über einen möglichen Cross-Licensing-Deal, also ein gegenseitiges Lizenzabkommen über die Patentnutzung.

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Im Dezember gab es dafür sogar ein Treffen in Seoul, Südkorea, was im Februar fast zu einer Einigung führte – dann sind die Gespräche aber im Sand verlaufen. Am 22. März hat Samsung um eine Fortsetzung der Gespräche gebeten. Herausgekommen sind diese Informationen durch ein 161-seitiges stark zensiertes Dokument der amerikanischen Behörde ITC, in dem die Gründe für die Entscheidung über das Importverbot einiger iOS-Geräte offengelegt werden. Laut dem Dokument hat Apple bisher nicht auf die Bitte reagiert.  Weiterlesen

Nokia möchte Informationen für Apple vs. Samsung Verfahren geheimhalten

Für das Apple vs. Samsung Verfahren in Kalifornien werden einige Beweismittel benötigt, die auch Informationen über die Beziehungen zwischen Samsung und Nokia beinhalten. Dabei handelt es sich allem Anschein nach um sehr vertrauliche Informationen, denn Nokia hat beantragt, dass diese Informationen und der Antrag auf Geheimhaltung geheim bleiben – doppelte Sicherheit.

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Nokias Zentrale in Finnland

So wird nicht einmal klar, aus welchem Grund genau Nokia die Beweismittel der Öffentlichkeit vorenthalten will. Da es sich aber um Informationen handeln muss, die das öffentliche Bild von Nokia beeinflussen können, wird es sich um extrem aufmerksamkeitserregende Informationen handeln. Spekuliert wird derzeit über ehemalige Gespräche über einen Kauf von Nokia durch Samsung, oder aber zumindest Teile von Nokia. Auch der Kauf von einigen Patenten von Nokia käme in Frage, da Nokia viele wichtige Patente besitzt, die man möglicherweise gegen Apple einsetzen könnte. Warum man dies aber geheimhalten sollte, könnte ich nicht beantworten.  Weiterlesen

Apple vs. Samsung: Galaxy S4 wird nicht in die Verhandlung aufgenommen

Mitte Mai berichteten wir, dass Apple in die nächste Verhandlung in den USA auch das Samsung Galaxy S4 einbringen möchte, da es angeblich auch Patente von Apple verletze.

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Richter Paul S. Grewal hat den Antrag nun mit der Begründung abgelehnt, dass die Verhandlungen im Apple vs. Samsung Verfahren sehr lange dauern und jede Menge Ressourcen auffressen. Schließlich brauchen auch andere Fälle Zeit für Verhandlungen und andere Partien haben ebenso einen Anspruch auf Zeit im Gericht.

Apple’s Anwälte reagierten entsprechend mit der Ankündigung, dass man in diesem Fall wohl ein neues Verfahren gegen Samsung, spezifisch für das Galaxy S4, eröffnen müsse.  Weiterlesen

Samsung will Kartellverfahren in der EU beilegen

Die EU Kommission hat Anfang 2012 ein Kartellverfahren gegen Samsung eröffnet, da Samsung angeblich ein sogenannten FRAND-Patent missbraucht hat, um Apple einen Nachteil zu verschaffen. FRAND Patente müssen lizenziert werden, Samsung hat dies laut der EU Kommission zunächst verweigert.

Samsung Logo 2 Samsung will Kartellverfahren in der EU beilegen

Samsung war nun einige Monate mit der EU im Gespräch und könnte laut Informationen von Reuters möglicherweise einer 13,2 Milliarden Euro schweren Strafe entgehen – und damit Recht bekommen. Ob dieser Fall tatsächlich eintreten wird, ist bisher nicht zu 100 % klar, jedoch ist eine Chance darauf für Samsung schon sehr gut.  Weiterlesen

Samsung erreicht Importverbot für Apple iPhone 4, iPad 2 und andere Geräte in den USA

Die International Trade Comission hat gestern entschieden, dass Apple wegen der Verletzung eines Patents von Samsung keine iPhone 4, iPhone 3GS und 3G und iPad 2 mit 3G-Modul des amerikanischen Providers AT&T mehr in die USA importieren darf.

Samsung Logo 5 620x412 Samsung erreicht Importverbot für Apple iPhone 4, iPad 2 und andere Geräte in den USA

Samsung hatte auf der Basis von zahlreichen Patenten geklagt, am Ende konnte Apple nur eine Verletzung des SEP ’348 nicht wiederlegen, dieses wird für Geräte mit CDMA-Modulen benötigt. Der Sieg ist zumindest interessant, hatte Samsung mit SEP (Standard-essential patents) bisher schließlich  weltweit nur Niederlagen erlitten.

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