Samsung bietet EU fünfjährige Klagesperre über essentielle Patente an

Nachdem die EU Samsung bereits mit einer empfindlichen Strafe von 13 Milliarden Euro gedroht hat, wirkt Samsung langsam immer kooperationsbereiter. Erst Ende letzten Monats versprach Samsung, essentielle Patente auch an Apple zu lizenzieren.

Samsung Logo 4 620x412 Samsung bietet EU fünfjährige Klagesperre über essentielle Patente an

Nun geht Samsung sogar noch einen Schritt weiter und bietet der EU an, fünf Jahre lang keine Klagen mehr auf Basis der Verletzung essentieller Patente zu erheben, solange das andere Unternehmen sich dazu bereit erklärt, die Patente zu lizenzieren. Sollte Samsung es nicht schaffen, einen Preis mit dem Unternehmen auszumachen, erlaubt Samsung sogar einem Gericht die Entscheidung darüber, um potentielle Streitigkeiten zu vermeiden.  Weiterlesen

Samsung will Patent auf “Touch & Swipe” haben

Was Samsung hier vorhat ist schon fast ein wenig dreist. Samsung hat ein Patent auf eine “Touch & Swipe”-Geste beantragt, die allerdings nicht einmal von Samsung erfunden wurde. Wer Android schon einmal in der reinen Version von Google verwendet hat wird sich erinnern können: Der normale Android Browser bietet eine sehr ähnliche Funktionalität.

6a0168e68320b0970c0192acc9c0b1970d 620x362 Samsung will Patent auf Touch & Swipe haben

Schiebt man den Finger von links oder rechts auf das Display, öffnet sich ein Menü zur Steuerung des Browsers. Ähnlich funktioniert in der aktuellen Kamera App von Google das Öffnen der Einstellungen. Man hält den Finger irgendwo gedrückt und es öffnet sich das Einstellungsmenü.  Weiterlesen

Könnte Kodak die Entscheidung im Patent-Streit bringen?

Im Zeitalter der klassischen Fotografie galt Kodak als Innovator. Die Umstellung auf das digitale Zeitalter hat man jedoch verschlafen. Nun steht das Unternehmen vor der Insolvenz. Interessant sind vor allem die Patente, die Kodak inne hat. Besonders im derzeitig laufenden Patentstreit in der Mobilfunkindustrie zwischen Apple und vor allem Samsung, könnte der Erwerb von Schlüsselpatenten hilfreich sein.

Kodak Retina 1b Könnte Kodak die Entscheidung im Patent Streit bringen?

Laut einem Bericht des Wall Street Journal stehen nun Apple und Google vor einem Bieterwettstreit. Google führt dabei die Allianz,  bestehend aus Samsung, HTC und LG an. Apple hat sich laut Insidern mit Microsoft zusammen getan.

Bei den Patenten geht es vor allem um die Aufnahme und Bearbeitung von Bildern, und um das Speichern und Auswerten von Bildern. Diese Techniken kommen heutzutage in allen Smartphones und Tablets zum Einsatz. Kodak selbst hatte allein mit Lizenzgebühren einen Ertrag von 3 Mrd. USD erwirtschaftet. Bei der am 8. August stattfindenden nichtöffentlichen Versteigerung erwartet Kodak Einnahmen von bis zu 2,6 Mrd. USD zu erzielen.

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Samsungs Patent auf flexible AMOLED Displays

Das Samsung Galaxy Skin soll laut diesem Bericht noch 2012 auf den Markt kommen. Die Besonderheit bei diesem Gerät: das AMOLED Display is flexibel. Soll heißen, Inhalte werden auch dann angezeigt, wenn das Display gebogen wird. Samsung hat sich diese Technologie jetzt offiziell patentieren lassen.

6a0168e68320b0970c01630270f12e970d 800wi 416x550 Samsungs Patent auf flexible AMOLED Displays

Welche Spielereien damit möglich sind, zeigen die beim Patentamt offiziell eingegangenen Bilder. Das interessanteste ist dabei das ausrollbare Display (FIG. 1A). Das Konzept hievt einen beim Anblick bereits ins nächste Jahrhundert. Die Möglichkeiten sind nahezu unbegrenzt. Bücher, Smartphones und viele andere elektronische Geräte könnten neue Formen bekommen, ohne, dass das Display die Form des Geräts vorgibt. Weiterlesen

Apple vs Samsung: Samsung will den Quellcode des iPhone’s auf Patentverletzungen überprüfen

patentwars caschy Apple vs Samsung: Samsung will den Quellcode des iPhones auf Patentverletzungen überprüfen(Bild von Stadt-Bremerhaven.de)

Und mal wieder etwas zum voraussichtlich nie endenden Patentkrieg von Apple und Samsung: Samsung verlangt jetzt von einem australischen Gericht, dass man einen Antrag auf die Herausgabe des Quellcodes von iOS akzeptiert.
Durch einen Einblick in den Quellcode von iOS hätte Samsung die Möglichkeit, diesen auf Patentverletzungen zu überprüfen, die sonst eventuell nicht zum Vorschein getreten wären.
Fraglich, ob das Gericht das zulassen wird, immerhin enthält dieser Quellcode mit Sicherheit viele Geschäftsgeheimnisse.

Aber das ist nicht das einzige, was Samsung unternehmen will. Samsung will auch Einblick in die Zuschussverträge zwischen Apple und den australischen Netzbetreiben erhalten, um zu Überprüfen, ob eine Wettbewerbsverzerrung vorliegt  - Samsung behauptet, dass sie im Wettbewerb durch weniger Zuschüsse benachteiligt sind.
Man darf bei diesen zwei Neuigkeiten nicht vergessen, dass Samsung derzeit auch gegen Apple klagt, da Apple angeblich Patente bezüglich drahtloser Netzwerke verletzt – Apple behauptet hingegen, dass die Lizenzen bereits durch Qualcomm abgedeckt wurden.

Es bleibt spannend!

Quelle: SlashGear via NetbookNews

Samsung zahlt in Zukunft für jedes Smartphone Lizenzgebühren an Microsoft und darf Patente nutzen. Google "not amused"

Hey Apple, einmal bitte lesen und lernen. Im weltweiten Patentekrieg gibt es nicht nur den Weg sich zu verklagen – man kann auch über Lizenzgebühren beiseitig an dem boomenden Smartphone-Markt profitieren. Beispiel Microsoft: als einer der “alten Hasen” im Smartphone-Business hat man einen Haufen Patenten und sich zwischenzeitlich noch einige hinzugekauft, aber anstatt Smartphone-Hersteller wie LG, HTC und Samsung zu verklagen, werden Verträge geschlossen und Lizenzgebühren gezahlt:

microsoft samsung patents money Samsung zahlt in Zukunft für jedes Smartphone Lizenzgebühren an Microsoft und darf Patente nutzen. Google "not amused"Samsung zahlt jetzt gerüchteweise pro Gerät 15$ an Microsoft und darf dafür die von Microsoft gehaltenen Patente nutzen. Außerdem musste Samsung bestätigen, in Zukunft vermehrt Windows Phone 7 Geräte zu bringen. Klingt teuer, ist es auch – aber günstiger als die ganzen Klagen und auch deutlich unkomplizierter. Ursache des Deals ist, dass laut Microsoft alle Geräte mit Googles Android als Betriebssystem Patente von Microsoft verletzen. Über diesen Weg profitiert Microsoft an dem Betriebssystem Android und anderen Geräten die Samsung verkauft und Samsung kann beruhigt einen Verkaufsrekord nach dem anderen jagen. Da ich ehrlich gesagt keinen Bock habe neben der Apple vs Samsung Kiste auch noch ein Samsung vs Microsoft-Kampf zu beobachten finde ich die Lösung super – beide Parteien können damit leben.

Indes ist Google weniger begeistert von dem Deal, in einer Reaktion hieß es  Weiterlesen