Schlagwort-Archive: Samsung Galaxy Nexus

In den USA gibt es gerade ein für mich sehr interessantes juristisches Kräftemessen rund um das Samsung Galaxy Nexus. Eine kurze Chronologie: Apple hat vor Monaten eine einstweilige Verfügung gegen das damalige Flaggschiff beantragt, vor einigen Tagen wurde diesem Antrag dann durch Richterin Koh stattgegeben. Samsung wehrte sich mit verschiedenen Argumenten (hauptsächlich die Validität der Patente Apples betreffend) – ohne Erfolg. Samsung widersprach Richterin Koh und beantragte die Aussetzung der Vollziehung (der einstweiligen Verfügung), doch die Richterin spielte nicht mit. Apple hinterlegte knapp 96 Millionen Dollar Sicherheitsleistung und verbannte damit das Samsung Galaxy Nexus aus dem Verkauf, insbesondere dem Google Play Store.

So weit so unschön. Google selber spricht davon, dass man mit Samsung einen Softwarepatch erarbeitet habe, der zusammen mit Jelly Bean auf dem Gerät dafür sorgen wird, dass keins von Apples Patenten mehr verletzt wird – das muss sich allerdings erst noch zeigen. Erstmal interessanter ist es, dass Samsung bei dem zuständigen Berufungsgericht (United States Court of Appeals for the Federal Circuit) eine Aussetzung der Vollziehung erreicht hat – bis zu der endgültigen Entscheidung des Berufungsgerichts über die Vollziehbarkeit während der gesamten Dauer der Berufung. Kurz: Das Samsung Galaxy Nexus darf erstmal wieder verkauft werden bis das Berufungsgericht darüber entscheidet, ob dem auch so bleibt während der Dauer der Berufung. Apple hat jetzt bis Donnerstag (12. Juli) Zeit, dem Gericht darzulegen, warum die einstweilige Verfügung doch vollzogen werden muss, also das Samsung Galaxy Nexus verboten bleiben muss. Dafür muss Apple vor allem zeigen, dass durch einen weiteren Verkauf ein großer Schaden entstehen würde. Halte ich persönlich für sehr schwer … insofern sind die Chancen von Samsung groß, dass das Samsung Galaxy Nexus noch eine lange Zeit weiter verkauft werden darf.

Ein interessantes juristisches Tauziehen, wenn ich Google wäre, würde ich jetzt die Geschäfte mit dem Samsung Galaxy Nexus bis unter die Ladendecke füllen – durch das Verfahren und den Ruf den es dadurch bekommt (“Das Smartphone vor dem Apple Angst hat” oder ähnlich), dürfte es sich besser verkaufen als jemals zuvor. Weiterlesen →

Es lag absolut nahe und nun hat es Google auch offiziell bestätigt: das Samsung Galaxy Nexus ist aus dem Google Play Store in den USA wegen der einstweiligen Verfügung – erwirkt durch Apple – herausgenommen worden. Allerdings wird es bereits nächste Woche wieder über den Store zur Verfügung stehen: mit Android 4.1 Jelly Bean und einem Workaround für die beanstandeten Funktionen.

Konkret geht es unter anderem um die Google Suchleiste, darum, dass im Internet und auf dem Gerät selber gesucht werden kann, eine bestimmte Art Links und Weiterleitungen zu setzen und Slide-to-Unlock. Vier Funktionen, die Google mit Samsung laut eigenem Bekennen so geändert haben möchte, dass sie die Patente von Apple nicht mehr verletzen und demnach das Samsung Galaxy Nexus wieder ohne weiteres in den Handel gehen darf. Ich bin gespannt, wie sich das äußert – hier in Deutschland dürften wir ja eigentlich erstmal wenig von den Änderungen auf unseren Samsung Galaxy Nexus sehen, aber es könnte ein Indiz dafür sein, wie einfach solche Patentschwierigkeiten in Zukunft umgangen werden können. Wir halten euch natürlich auf dem Laufenden was das Samsung Galaxy Nexus angeht – und erst Recht in Sachen Android 4.1 Jelly Bean!
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Gerade habe ich noch darüber geschrieben, dass das Samsung Galaxy Nexus wegen der einstweiligen Verfügung durch Apple aus dem Google Play Store in den USA verschwunden ist, da deutet sich bereits eine Lösung des Problems an. Google selber schreibt auf der Google Play Store Seite, dass das Gerät derzeit nicht erhältlich sei, bald aber das erste Gerät mit Android 4.1 ist. TheVerge hat daraufhin mit einem Sprecher von Google geredet – und es scheint als könne man Apple ein Schnippchen schlagen:

Laut dem Google-Sprecher hat man mit Samsung an einer Lösung für das Problem gearbeitet und werde sehr bald ein Software-Update für das Samsung Galaxy Nexus veröffentlichen. Dies passt zum einen zu der Meldung in dem Google Play Store und könnte zum anderen tatsächlich ein Umweg durch ein Workaround bedeuten. Schaut man sich die insgesamt vier Patente von Apple an die Google mit Android 4.0 auf dem Galaxy Nexus verletzen soll, ist Data Tapping und Slide to Unlock relativ leicht durch andere Funktionen zu ersetzen. Das Siri-Patent und die Unified Search machen dagegen schon eher Probleme, um diese zu vermeiden wird Google ein Update veröffentlichen, welches die lokale Suche auf dem Gerät über die Android-Sprachsuche und die Google-Suchleiste unterbindet. Es werden dann lediglich noch Ergebnisse aus dem Internet angezeigt.

Klar, es war zwar immer schön, solche Ergebnisse über die Suche zu finden – ich persönlich habe allerdings immer nur nach Suchergebnissen aus dem Web verlangt und insofern wäre mir ein solches Update relativ egal wenn ich ein Samsung Galaxy Nexus hätte. Es wird interessant zu sehen, ob Google der Verfügung entgehen  oder Samsung diese direkt angreifen kann, außerdem ob man das brandneue Google Now tatsächlich Klagen-sicher zur Verfügung stellen kann – wir halten euch auf dem Laufenden, also noch schnell bei Facebook Fan werden oder uns bei Twitter folgen.
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Keine große Überraschung: nachdem die US-Richterin Lucy Koh einem Antrag Apples auf eine einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Nexus stattgegeben hat Samsung nun die entsprechenden Schritte eingeleitet um ein Verkaufsverbot zu verhindern.

 Ich bin im amerikanischen Recht nicht so bewandert, als dass ich genau sagen könnte ob es eine Berufung oder eine Art Anfechtung/Widerspruch gegen das Urteil ist, Fakt ist aber, dass Samsung hier Gründe aufführt, warum es keine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Nexus geben dürfte, das Verkaufsverbot also für die Zeit des Verfahrens ausgesetzt wird. Zum einen bringt Samsung vor, dass Apple nicht belegen kann, dass durch den Galaxy Nexus Verkauf überhaupt ein Schaden im Marktanteil bestehen würde, zudem müsste – falls ein solcher Schaden besteht – dieser hoch sein, geht man von der Rechtsprechung der nächsthöheren Instanz aus. Zudem argumentiert Samsung gegen alle vier Patente auf denen die einstweilige Verfügung basiert – allerdings dürfte dies wenig Aussicht auf Erfolg haben, eins von den vier Patenten würde für die Verfügung schon ausreichen.

Warten wir es einmal ab, mich wundert es inzwischen besonders, dass trotz dem Druck den Apple auf Samsung und Android im Allgemeinen ausübt größere Konterklagen auf sich warten lassen … Weiterlesen →

Vor einigen Tagen hatte ich euch ja geschrieben, dass Apple in den USA eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 erreicht hat – eine Entscheidung ohne wirkliche Folgen. Nun trifft es Samsung aber ungleich härter: die selbe Richterin hat heute einem Antrag Apples auf eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Nexus stattgegeben.

Die einstweilige Verfügung hatte Apple bereits vor einigen Monaten beantragt und auf die Verletzung von insgesamt vier Patenten gestützt:  Unified Search, Slide to unlock, Data Linking, und Autokorrektur. Diesem Antrag hat das Gericht nun stattgegeben und es damit Apple ermöglicht gegen eine Sicherheitsleistung von knapp 96 Mio. Dollar ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Nexus in den USA durchzusetzen. Zum einen ist dies für Samsung selber sicherlich nicht erfreulich, da man gerade noch betont hat, dass man stolz darauf ist, dass das Galaxy Nexus das erste Gerät ist, welches Android 4.1 Jelly Bean bekommt. Weiterlesen →