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In Australien hatte Apple ja vor gut zwei Wochen die einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 nach einer zähen Verhandlung erreicht. Samsung gibt aber nicht auf und legt Berufung ein:

Samsungs Anwalt  Neil Young  hat Berufung eingelegt, da Richterin  Annabelle Bennett seiner Meinung nach “irrelevante Überlegungen” angestellt habe und “Fehler in ihrer Rechtsfindung” gemacht hat. Sagt man eigentlich immer, wenn es in Berufung gehen soll, die Anhörung wir vermutlich am 21. November stattfinden…

Vielleicht gibt es dann ja doch noch ein Galaxy Tab 10.1 für die Koalas – ich befürchte allerdings, dass es zu lange dauern wird, das Galaxy Tab 10.1 an den Markt zu bringen und die Konkurrenz schläft nicht…

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Über das Verfahren in Down Under hatten wir hier schon ein paar mal berichtet, Apple hat (wie auch sonst) auch im Land der Kängurus etwas gegen das Galaxy Tab 10.1 und eine einstweilige Verfügung beantragt. Die Richterin war längere Zeit uneins, was man denn machen sollte – hat dem Antrag von Apple auf ein dauerhaftes Verkaufsverbot nicht zugestimmt, allerdings nun die einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 durchgewunken:

Damit gibt es vorerst auch kein Galaxy Tab 10.1 für die Koalas – Spaß bei Seite, Samsung hatte angeboten einige Features des Galaxy Tab 10.1 zu entfernen um sich zu einigen, Apple aber wollte das Galaxy Tab 10.1 unbedingt vor dem Weihnachtsgeschäft verbannen und hat dies bis auf weiteres erreicht. Richterin Annabelle Bennett gab heute Apple vorerst Recht in diesem äußerst knappen Verfahren

“The balance of convenience was almost even … there were several factors that favoured Apple.”

Samsung zeigte sich enttäuscht von dem Urteil und gab folgendes Statement ab:

We are disappointed with this ruling and Samsung will take all necessary measures including legal action in order to ensure our innovative products are available to consumers.

This is a part of our ongoing legal proceeding against Apple’s claim. Samsung is also confident it can prove Apple’s violation of Samsung’s wireless technology patents through a cross claim filed on September 16, 2011 with the Federal Court of Australia, New South Wales.

Our wireless standard patents are essential for mobile business. We will continue to legally assert our intellectual property rights against those who violate Samsung’s patents and free ride on our technology.

Ich muss mir grade ein wenig auf die Schulter klopfen – es war zwar absolut vorhersehbar – ich hatte euch ja hier bereits orakelt, dass Samsung ab nach Alicante muss, wenn es darum geht klare Verhältnisse zu schaffen und das Samsung Galaxy Tab 10.1 nach Deutschland zu bringen. Bisher gilt hier ja die einstweilige Verfügung, die durch das LG Düsseldorf bestätigt wurde, die es Samsung verbietet das Galaxy Tab 10.1 (und auch das 8.9) in Deutschland zu bewerben und zu verkaufen:

Laut der Korean Times hat Samsung nun einen Löschungsantrag beim europäischen Harmonisierungsamt gestellt, eben auf Löschung des überaus fragwürdigen europäischen Geschmacksmusters 000181607-0001 von Apple . Ich binde euch am Ende noch mal das Geschmacksmuster ein, dann seht ihr ja, wie generell es gehalten ist. Bleibt abzuwarten, ob das Harmonisierungsamt für den europäischen Binnenmarkt das genauso sieht, dann könnte das Geschmacksmuster gelöscht werden bzw. wäre von Anfang an nichtig (ex tunc) – was für Apple ein Schlag ins Gesicht wäre, dann nämlich könnte es durchaus sein, dass Samsung Schadensersatzansprüche gegen Apple geltend machen kann (wenn die ersatzweise vorgebrachte wettbewerbsrechtliche Verletzung in Deutschland entkräftet werden kann). Der Antrag wurde laut der Korean Times bereits am 09. August gestellt, bleibt die Frage, wie lange dessen Bearbeitung dauert – denn jetzt wird überhaupt erstmals ausführlich geprüft, ob ein solches Geschmacksmuster jemals hätte eingetragen werden dürfen.

Am 20. Dezember geht es indes vor dem OLG Düsseldorf weiter, wir werden natürlich live vor Ort berichten. Vielleicht wird bereits dort gegen ein Geschmacksmuster entschieden – man darf gespannt sein! Wen ihr aktuell bei der Sache bleiben wollt – schon Fan bei Facebook? Weiterlesen →