Samsung Galaxy Nexus verletzt laut Apple „Slide to Unlock“-Patent

Es ist mal wieder so weit, eine Meldung aus dem Streit Apple vs Samsung – allerdings diesmal eine, die zumindest bei mir auf größeres Unverständnis trifft: das derzeitige Google Flaggschiff Samsung Galaxy Nexus soll gegen das berühmt-berüchtigte „Slide-to-Unlock“-Patent verstoßen

Heute fanden vor dem LG Mannheim gleich drei Anhörungen wegen Apple vs Samsung statt, einmal Samsung vs Apple (verloren) und zweimal Apple vs Samsung. Bei einer dieser Anhörungen mäkelt Apple tatsächlich, dass die Entsperrtechnik des Galaxy Nexus das „Slide-to-Unlock“-Patent verletzt, dazu muss man wissen, dass dieses „Patent“ eigentlich auf zwei Arten in Deutschland geschützt ist. Einmal als Patent (daher der Name) und einmal als Geschmacksmuster (EP1964022 und DE212006000081). Dieses Geschmacksmuster sieht Apple verletzt, will heißen, dass die Entsperrtechnik des Galaxy Nexus nach Ansicht von Apple dem Slide-to-Unlock-Quatsch so ähnlich sein soll, dass es Samsung untersagt werden soll, diese weiter zu verwenden.

So kurz, so blödsinnig. Allerdings hat das Begehren Apples einen echt interessanten Hintergrund, es ist meines Wissens nach der erste Angriff von Apple auf Android 4.0! Dabei hatte Google betont, bei der Entwicklung von Android 4.0 Wert darauf gelegt zu haben, möglichst keine Patente zu verletzen.

Am 16. März wird es eine Entscheidung durch das LG Mannheim geben, entweder ein Urteil – wenn das Geschmacksmuster als gültig und verletzt angesehen wird – oder eine Order nach weiteren Gutachtern, die das Ganze unter die Lupe nehmen sollen.

Der ganze Geschmacksmuster-Quatsch nimmt Überhand, entweder muss bei der Genehmigung besser geprüft werden, oder aber die Abwehr eines solchen Geschmacksmusters muss schneller möglich werden – so wie es derzeit stattfindet ist es eine Qual!

Quelle: FossPatents