Ich hatte euch ja bereits an dieser Stelle einen ausführlichen Beitrag dazu geliefert, wie Verizon grade in den USA Samsung zur Seite steht. Apple fordert dort im Moment eine einstweilige Verfügung gegen u.a. das Samsung Infuse 4G und das Galaxy Tab 10.1 LTE.
Auch T-Mobile US hat nun einen amicus curiae brief eingereicht, also ein Schreiben, wo der eigene Standpunkt und somit das Interesse eines Dritten am Ausgang des Verfahrens, verdeutlicht wird. Die Begründung deckt sich weitestgehend mit der Begründung von Verizon, außer, dass T-Mobile US die Begründung nicht nur auf das Software-Patent bezieht, sondern auch auf die 3 Designpatente… (die Feinheiten hatte ich ja hier erklärt). Beide stützen sich darauf, dass sie nicht wollen, dass zum Weihnachtsgeschäft kaum 4G/LTE-Geräte auf dem Markt sind, da dies die Entwicklung und die Marktposition von LTE verschlechtern würde und somit gegen das von der Regierung gesetzte Ziel eines Netzausbaus wirken würde.
Es stellt sich nun nach dem größten US-Provider ein weiterer großer Provider gegen Apple – entscheiden wird aber am Ende das Gericht, aber das öffentliche Interesse dürfte ja wohl klar sein.
Quelle: FOSSPatents
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