Gestern Abend gegen 24 Uhr gab die Jury bekannt, dass man eine Entscheidung in dem Patentstreit zwischen Apple und Samsung gefällt habe. Die Überraschung war groß – in knapp drei Tagen hat man über 700 Fragen beantwortet und 109 Seiten Instruktionen befolgt.
Eine derart schnelle Entscheidung geht meist eher zu Gunsten des Klägers. Nachdem die Jury bekannt gegeben hat, dass man eine Entscheidung gefällt hat, versammelten sich in Rekordzeit alle Medien, Parteivertreter und Co. vor Ort in San José und das Warten auf die Jury und Richterin Koh begann. Einige Anwälte waren in der Eile sogar im Polohemd zu Gericht gekommen – Hektik und Spannung die Freitagnacht noch über 9.000 Kilometer (Luftlinie) zu spüren war.
Grundsätzlich ging es um zwei Verstöße von Samsung an Apples Patenten: einmal habe mal das Design des iPad und iPhone kopiert und außerdem drehte es sich um die Software – „Pinch to Zoom“, „Bounce back“ und „Tap to zoom“ sind nur einige der Patente Apples. Samsung wiederum konterte in dem Prozess mit verschiedenen Beispielen von „prior art“, also vorbestehenden Formen, die dazu führen würden, dass die Patente so nie gültig waren. Außerdem griff Samsung seinerseits Apple mit dem Vorwurf der Patentverletzung von einigen FRAND-Patenten an. Also grundlegenden (Funk-)Techniken, für die Apple hätte Lizenzen zahlen müssen, es aber angeblich nicht tat. Diese verschiedenen Vorwürfe wurden in den vergangenen drei Wochen vor der neunköpfigen Jury und Richterin Lucy Koh mit zahlreichen (kostspieligen) Gutachtern und Zeugen bewiesen, belegt und bekräftigt.
Insgesamt über 700 Fragen waren von der Jury zu beantworten und in dem 20-seitigen Entscheidungsdokument festzuhalten. Außerdem gab es am Dienstag noch 109 Seiten mit Instruktionen, wie sich die Jury verhalten muss, was zu beurteilen ist (u.a. „Vergleicht nicht Gerät mit Gerät oder Apple und Samsung, sondern vergleich Gerät und Patent“). Viele Prozessbeobachter hatten mit deutlich über einer Woche Entscheidungsdauer gerechnet – die Menge an Material war schlichtweg sehr groß. Drei Tage, 700 Fragen – bei 10 Stunden Beratungszeit täglich auf diesem sicherlich geistig anstrengenden Gebiet bedeuten rund 2.5 Minuten pro Frage! Dazu die Beachtung von 109 Seiten Instruktionen. Trotzdem gab es keine einzige Nachfrage wegen Unklarheiten bei Richterin Koh.
“Has the jury reached a verdict?” “Yes.”
Ms. Parker-Brown, Teil der Jury, verlas die Antworten auf die einzelnen (Haupt-)Fragen. Bereits die erste Antwort wurde als ein Indiz für die gesamte Entscheidung erwartet – un so war die Bestürzung schnell groß. Frage 1 war, ob Samsung SEA (Samsung Electronics America), SEC (Samsung Electronics Co.) und STA (Samsung Telecomunications America) das ‚301 Patent („Bounce back“-Patent) verletzt hat – ein „Yes“ für alle drei zeigte früh wohin die Reise geht. Verstöße durch das Samsung Continuum, Droid Charge, Exhibit 4G, Galaxy Ace, Prevail, Galaxy S 4G, Galaxy S II, Galaxy Tab, Gem, Indulge, Infuse 4G, Mesmerize, Nexus S 4G, Replenish, und Samsung Vibrant sowie das Galaxy Tab 10.1 WiFi wurden bejaht.
Ein ähnliches Bild bot sich bei Patent ‚915 (Pinch to zoom), Patent ‚163 (Tap to zoom), ‚381 (Darstellung von bestimmten Aktionen auf einem Touchscreen). Die Designpatente Apples, namentlich D‚677, D’087 (Metallener Ring um die Frontfläche), D’305 (iOS-Icons), wurden ebenfalls durch fast alle Smartphones von Samsung in den USA verletzt. Apples iPad-Designpatent D’889 allerdings nicht. Keines der Patente konnte Samsung glaubhaft und schlüssig als nicht gültig darstellen laut der Jury. Außerdem hat Samsung mit einigen der eigenen Geräten das iPhone 3GS- „look and feel“ kopiert und verwässert. Zwar sind auch immer wieder einige (wenige) Geräte dabei gewesen, die bezüglich des Designs unbedenklich waren, die Mehrheit hat Apples Patente aber verletzt.
$1,051,855,000 Schadensersatz (wurden später noch auf $1,049,343,540 korrigiert) für Apple.
Danach war Samsung mit seinen FRAND-Patenten an der Reihe. Namhafte Rechtsexperten hatten im Vorfeld bereits gesagt, dass FRAND-Patente für eine Laienjury unglaublich schwer zu beurteilen seien. Die Jury entschied sich hier klar: kein einziger Verstoß durch Apple. Man hat für die Jury schlüssig bewiesen, dass etwaige Lizenzen bereits durch Intel gezahlt wurden, Apple musste daher für die Intel-Chips nicht erneut Lizenzen an Samsung zahlen.
Danach gab es noch einige Verwirrung, rund 2.4 Mio. Dollar wurden zugestanden, ohne diese an einen Verstoß durch Samsung zu knüpfen – für die Medien ein gefundenes Fressen bei einem solch schnell gefällten Urteil. Das Galaxy Tab 10.1 4G LTE war in der Berechnung nun doch plötzlich als Verletzer des ‚899 iPad-Designs aufgeführt, außerdem noch einige Ungereimtheiten bei der Berechnung. Am Ende führte dies zu einer Verzögerung, weshalb Richterin Koh fragte, ob man diese Entscheidung darüber nicht auf Montag legen könne.
Michael Jacobs shoots right up, cutting her off: „No your honor.“ – TheVerge
Erst ein überhastetes Urteil und dann plötzlich doch wegen zwei Kleinigkeiten alles verschieben? Logisch, dass man sofort widersprach. Die Jury zog sich erneut zurück, am Ende wurden die Fragen erneut vorgelesen und das Galaxy Tab 10.1 4G als nicht verletzend befunden – die gesamte Schadensersatzsumme reduzierte sich dann auf die $1,049,343,540.
Apple beantragte danach die Verhandlung über eine einstweilige Verfügung, diese wurde auf den 20. September festgesetzt. Samsung hat 14 Tage Zeit, Material dagegen einzureichen. Am 20. September könnte also erneut ein großer Schlag mit dem Hammer kommen und einen Großteil von Samsungs Produktpalette für den amerikanischen Markt sperren. Das Samsung Galaxy S III ist nicht von dem Urteil betroffen.
Das war es, eine herbe Niederlage für Samsung. Apple hat zwar nicht alles gewonnen und nicht die kompletten 2.5 Mrd. Dollar zugesprochen bekommen (ich lag mit meiner Schätzung von 1 Mrd. erstaunlich nah daran), Samsung geht aber als klarer Verlierer aus dem Prozess. Welche Folgen dies hat – für Samsung und für Android – und wie es vermutlich weitergeht kommt später in einem eigenen Kommentar von mir darüber. Bis dahin könnt ihr gerne auch den Live-Blog von mir bis gestern Nacht um 2 Uhr durchlesen.
Quelle: TheVerge
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Wow du scheinst ja der king hier zu sein..
Pinch to zoom und tap to zoom gibts auf dem galaxy nexus genauso.. also hat das mit samsung nix zu tun
Wenn du mir keine normale antwort geben kannst dann lass es bleiben!
Frage mich ob samsung dir patente verletzt hat..
Ich meine die gesten sind doch fixe androidfunktionen oder?
arbeite dich erstmal ein, bevor du hier mit adam und eva anfängst *g*
Brief von Tim Cook an die Mitarbeiter:
"
Today was an important day for Apple and for innovators everywhere.
Many of you have been closely following the trial against Samsung in San Jose for the past few weeks. We chose legal action very reluctantly and only after repeatedly asking Samsung to stop copying our work. For us this lawsuit has always been about something much more important than patents or money. It’s about values. We value originality and innovation and pour our lives into making the best products on earth. And we do this to delight our customers, not for competitors to flagrantly copy.
We owe a debt of gratitude to the jury who invested their time in listening to our story. We were thrilled to finally have the opportunity to tell it. The mountain of evidence presented during the trial showed that Samsung’s copying went far deeper than we knew.
The jury has now spoken. We applaud them for finding Samsung’s behavior willful and for sending a loud and clear message that stealing isn’t right.
I am very proud of the work that each of you do.
Today, values have won and I hope the whole world listens.
Tim"
Ich lese hier von Imageschaden für Samsung…da mir der ganze Streit am Arsch vorbei ging und ich mir weiter Samsung Geräte kaufen werde,hat Samsung bei mir keinen Image Schaden angerichtet….
Ja Leute, was habt ihr anderes erwartet? Es ist nur durch ein Gericht bestätigt worden, was auch ein Blinder mit Krückstock sieht: Samsung hat Apples Patente verletzt und die Geräte optisch nachgemacht.
WAs ist "Tap to zoom"?
Ich kenne nur Pinch to zoom
probiers erst mal mit google bevor du hier fragen stellst. kennst du google?
Lieber Lars,
Dein Tip war dies:
"würde ich auf einen mittleren bis hohen dreistelligen Millionenbetrag für Apple tippen (vielleicht auch knapp über einer Milliarde USD) "
Deine Schätzung war also etwa der Bereich von 400 bis 1050 Mill.
Also ist es schon etwas verwegen, zu behaupten:
"ich lag mit meiner Schätzung von 1 Mrd. erstaunlich nah daran"
Seid über 30 Jahren baut Apple Hardware und Software als eine Einheit… Bis heute gibt es kein Unternehmen das seine komplette Produktpalette mit eigener Hard- und Software als eine Einheit anbietet…
Apple hatte schon immer ein unverwechselbares Design…
Samsung ist nix anderes als Standard Hardware mit Apple Design und Google Betriebssystem… Es geht doch überhaupt nicht um das Geld. Eine Milliarde…..das zahlt Samsung aus der Portokasse und Apple verschönert damit die Toiletten im neuen Raumschiff.
Es geht hier um einen immensen Imageschaden und um die Weichenstellung für Apple und seine neuen Produkte.
Geld hat mit den Klagen in keinster Weise was zu tun. Das Image als “copyandpaste” Unternehmen muss Samsung nun erst mal wieder los werden.
Baut eigene hardware? Deren produke bestehen aus hardware anderer Hersteller..
Die werden dann auch noch zu völlig überzogenen preisen verkauft..
Das einzige wad apple selber macht ist die software..
Aber auch da haben sie sich bei anderen herstellern bedient, ein wenig verändert und dann als eigene erfindung vermarktet..
Apple hat nix erfunden sondern auch nur alles zusammengeklaut..
Und copy and paste hat samsung sicher nicht gemacht..
Wenn, dann haben sie sich am simplen design des iphone orientiert.. aber zu sagen sie kopieren 1:1 ist dumm 😉
Und wegen dem foto wo man die samsung modelle vor und nach dem iphone sieht.
1. Hatten die alten samsung handys vor dem iphone schob android?
2. Schonmal was von inspiration gehört?
Du weißt schon, dass Apple die wichtigen Hardware-Bestandteile selber entwickelt und dann die Produktion outsourced an Samsung,LG, Sharp und Co. Also die R&D läuft demnach weiterhin bei Apple, vielleicht auch in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Zulieferanten. Weiterhin sponsert Apple auch zahlreiche Fabriken für Samsung, Sharp usw. um die eigene Hardware nach gewissen Qualitätskriterien und den eigenen Wünschen zu produzieren.
Btw. zeig mir mal, was den Apple bei den Anfängen von iOS von anderen kopiert haben soll … Etwas vergleichbares gab es damals noch gar nicht …
>Btw. zeig mir mal, was den Apple bei den Anfängen von iOS von anderen kopiert haben soll …
Ein Smartphone mit einem Touchscreen vorne und unten eine oder mehrere Tasten hatten auch schon lange vor dem iPhone diverse Anbieter mit Windows CE / Windows Mobile. Auch da gab es in Reihen angeordnete Icons. Das Smartphone hat Apple, wie viele meinen, also nicht erfunden.
Man muss aber zugeben, dass Fingerbedienung, Appstore, Gesten, Wischen, etc. erst so richtig mit bzw. nach dem iPhone kamen.
Nur ist das Kopieren, Inspirieren oder eine logische technische Weiterentwicklung? Ist es nicht schon immer so gewesen, dass ein Hersteller was erfunden hat (egal wer) und später hat es sich als Quasi-Standard durchgesetzt? Hat sich nur nicht jeder gleich patentieren lassen.
Irgendwann hatte jemand die Idee in ein Handy eine Kamera einzubauen, jetzt hat es jedes Handy. Innovation, Inspiration, Diebstahl?
Ich hasse appel ! Samsung wird eh mehr verkauft als iphone, bei ums hier hat jedes 3 kind ein iphone voll hässlich iphone
boar ey echt alter?
Wurdden auch Geräte für den deutschen Markt verboten?
Wie kann Pinch to zoom und Tap to zoom patentiert werden?
du hast offenbar keine ahnung, was alles patentiert werden kann. so ein handy enthält zig tausende patente. samsung hätte die gesten ja auch anders machen können. apples gesten sind keineswegs kanonisch.
Kommt davon, wenn man kopiert und kein Geld in eigene Forschung und Entwicklung steckt.
Dieses Bild sagt ja wohl alles aus: http://pics.computerbase.de/4/3/5/3/0/1.jpg
Das trifft wohl eher auf apple zu..
Die haben doch nur die erfindungen und technologien anderer Hersteller ein wenig verändert und als eigenkreation verkauft.
schon alleine das design hat sich seit der ersten Generation so gut wie gar nicht geändert..
Lachhaft deine aussage
meine fresse, die samsung fanboys sind ja genauso ignorant wie die von apple, kann man denn nicht auch mal eine objektive sichtweise einnehmen? die rechtliche frage ist immer nur, inwieweit einzelne patente wer von wem unrechtmäßig kopiert hat. wenn auch apple geklaut hat, dann wird eben gegen apple geklagt, was ja auch stattfindet. der witz ist nur, daß bisher jeder hersteller ungefähr gleich viele patente vom anderen geklaut hat, durch dieses patt gab es kaum anklagen. nun hat aber apple mit dem iphone (handy mit vorne fast nur display) halt dummerweise als erster ein relativ neuartiges gerät entwickelt und nutze die patentgesetze aus, die es erlauben, jeden pups schützen zu lassen. so what? dann sind die gesetze schuld, nicht apple, die sind ein unternehmen und nicht die heilsarmee.
also heult bitte nicht rum.
und es geht natürlich nicht nur um die äußerliche ähnlichkeit wie auf dem bild, das soll nur eine symbolische illustration sein.
Ja, die anderen sind immer schuld.
Und dass sich das Design nicht geändert hat, liegt wohl ganz einfach daran, dass es erfolgreich ist.
Wacht endlich mal auf aus eurer Zuckergusswelt. Samsung hat kopiert und wird dadurch zurecht bestraft.
hier mal ein anderes bild, auf deinem zeigen sie nur wass du sehen wilst 😉
https://allaboutsamsung.de/wp-content/uploads/2012…
sind das denn samsung geräte die es zu kaufen gab oder nur angebliche studien? was nutzt es samsung, wenn die ideen schon vorher hatte, aber nicht auf den markt brachte, weil sie dachten, es hätte keinen erfolg?
Das heist das die idee nicht von applr kam, sondern samsunh selbst schon hatte und es nur eine frage der zeit gewessen wäre bis sie auch ohne apple so gekommen wären…
es ist irrelevant welche ideen jemand hat, erst recht wenn er sie nicht patentieren läßt. ein hirnfurz ist eben nicht geschützt.
"und es nur eine frage der zeit gewessen wäre bis sie auch ohne apple so gekommen wären… "
Die Zeit war gekommen, als man mit ansehen musste, dass Apple mit so einem Design erfolgreich ist und man selbst den Trend gnadenlos verschlafen hat.
Warum hat man ein solches Design nicht auf den Markt gebracht? Schien Samsung wohl nicht gut genug.
Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.
Samsung Electronics hat etwa 190.000 Mitarbeiter weltweit. Davon sind allein 50.000 ausschließlich für R&D verantwortlich. Um das ein bisschen auf Laienniveau runter zu brechen mal ein Zahlenbeispiel: Die Bundesrepublik Deutschland hat 2010 etwa doppelt so viel Ressourcen in R&D investiert wie Samsung Electronics als Privatkonzern.
Sorry, aber du hast echt keine Ahnung! Einer der Gründe warum ich Samsung so toll finde, ist weil sie sehr viel in die Zukuft investieren. Einer der Gründe warum Samsung, obwohl sie vielleicht mal was bei Apple abgeguckt hat (beruht übrigens auf gegensieitigkeit), heute Samsung Apple um nichts nachsteht. Samsung konzentriert sich nicht nur auf etwas wie Einzeltiele zusammenkratzen und etwas gutes daraus machen, sondern sie machen alles selber und dabei auch noch gut.
Nur um dein Erinnerungsvermögen ein bisschen aufzufrischen, hier ein guter Bericht über das was Samsung in die Zukunft investiert: https://allaboutsamsung.de/2011/08/samsung-investi…
Guter Bericht ! Danke dafür, bin schon sehr auf dein Kommentar gespannt.
vielen Dank für die Zusammenfassung. Wieder einmal sehr gut und verständlich geschrieben.
Hoffen wir, das Google jetzt mit den "Motorola Patenten" Apple ordentlich die Hosen auszieht…
Hoffentlich sind sie jetzt zufrieden. Mich hat das Urteil nur noch mehr bestärkt, Apple Produkte nicht mal mit der Zange zu berühren.
Zum Glück ist das S3 nicht betroffen, in Zukunft wird Samsung schon aufpassen, deswegen glaube ich auch nicht das wir krassere Folgen spüren.
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