Apple vs Samsung: Niederlage vor der ITC – Kein Verbot von Apple-Geräten in den USA

In den USA hat Apple weiter Oberwasser gegenüber Samsung: Heute Nacht hat die International Trade Comission über einen Antrag von Samsung aus dem letzten Jahr entschieden, der ein Verbot von einigen Geräten Apples forderte.

Konkret wollte Samsung die Verletzung von insgesamt vier Patenten auf UMTS-Techniken und Elemente des Userinterface geltend machen, die ITC verneinte aber eine Verletzung und teilweise sogar das Recht Samsungs auf die geschützten Elemente. Konkret ging es um die folgenden Patente:

  • claims 75-76 and 82-84 of U.S. Patent No. 7,706,348 on an „apparatus and method for encoding/decoding transport format combination indicator in CDMA mobile communication system“ (an allegedly UMTS-essential patent)
  • claims 9-16 of U.S. Patent No. 7,486,644 on a „method and apparatus for transmitting and receiving data with high reliability in a mobile communication system supporting packet data transmission“ (allegedly UMTS-essential)
  • claims 5, 9-10 and 13 of U.S. Patent No. 6,771,980 on a „method for dialing in a smart phone“
  • claims 1-5 of U.S. Patent No. 7,450,114 on „user interface systems and methods for manipulating and viewing digital documents“

Die ITC befand in dem vorläufigen Urteil Apple als nicht schuldig, diese vier Patente von Samsung verletzt zu haben und zusätzlich die Patente als solche nicht für Samsungs eigene Entwicklungen (domestic industry). Samsung wird aller Voraussicht nach eine genaue Überprüfung des Urteils beantragen, ein Urteil ist dann in vier Monaten zu erwarten – allerdings dürfte die Verletzung und die Rechtmäßigkeit der so geltend gemachten Patente für Samsung schwer sein.

Das Patentsystem in den USA wird derzeit ad absurdum geführt: Rechtecke mit runden Ecken sind schützbar, technische Weiterentwicklungen von bestimmten Patenten aber nicht. Dazu würde ich immer ein grundsätzliches Interesse amerikanischer Institutionen, die heimische Wirtschaft zu „schützen“ hinzurechnen. Es wird mit zweierlei Maß gemessen und bereits ein Antrag von Apple bei der ITC auf ein Verkaufsverbot zahlreicher Geräte Samsungs könnte Mitte Oktober zu Gunsten Apples ausfallen (was derzeit wohl als wahrscheinlich gelten darf). Erstaunlich finde ich persönlich, dass es bisher keiner Firme nennenswert gelungen ist, Apple mit den eigenen Waffen zu schlagen.

Quelle: Reuters, FOSSpatents

Wenn ihr auf "Kommentare von Disqus laden" klickt, wird ein entsprechender Cookie gesetzt und Nutzerdaten, beispielsweise die IP-Adresse an Server von Disqus in den USA geschickt, die Kommentare werden dann geladen. Eure Entscheidung. Mehr Infos dazu in den Datenschutzhinweisen.

51 thoughts on “Apple vs Samsung: Niederlage vor der ITC – Kein Verbot von Apple-Geräten in den USA

  1. Zitatvon ghj :das mit dem homebutton ist ein markenzeichen von apple

    Wo ist das ein Markenzeichen von Apple den Homebutton gab es schon da gab es noch kein Iphone. Guck dir mal die ersten Smartphones von Nokia an z.B. Nokia 7650 usw. Die hatten schon ein Homebutton da gabs noch kein Apple Handy und nokia hat bei fast allen Geräten danach auch einen Homebutton gehabt. Und auch ist Ios mehr oder weniger abgekupfert. Wenn man sich mal das Menu von 7650 anguckt. Apple hat von allen Herstellern auch nur zusammengeklaut. Und Übrigens das erste Ipad stammt von LG, das Hieß auch noch so. Bißchen Googlen hilft da.

    • Ich glaub die haben schon genug mit der app zu tun. Und ein Podcast wär auch nicht so wichig, weil sie schon alles hier schreiben. Wär nur doppelte Arbeit.

  2. der reißverschluss war apple's idee… alles apple's ideen… was ein schwachsinn! -.- http://www.youtube.com/watch?v=M6zGcJrTusw
    alle apple-fanboys sollten mal überlegen:
    samsung und lg bringen dual-core-cpus im handy unter und HUCH! apple dann auch.
    samsung und lg bringen quad-core-cpus im handy unter und HUCH! apple zieht nach…
    die technischen vergleiche zwischen dem neuen iphone 5 und dem galaxy s3 sind eindeutig…
    ram: 768 mb im iphone, 1024 mb im s3
    cpu: 4×1 ghz im iphone, 4×1,4 ghz im s3
    akku: 1440 mah im iphone, 2100 mah im s3

    und wenn hier einer kommt mit "aber apple hat style" oder sowas: DAS SIND TECHNISCHE GERÄTE!!! WAS WILL ICH MIT NER LEBENSEINSTELLUNG?! samsung = technisch besser und ankauf billiger!

  3. ach zum Teufel mit deiner Objektivität, rechteckig u. runden Ecken sind schützbar, wo kommen wir den hin, sollen die anderen dreieckigen Smartphone bauen oder was?

    • Apple würde sogar gegen kreisförmige smartphones klagen, da es rechteckige sind wo die Ecken nur mehr abgerundet sind! Wie viel Apple aber selbst geklaut hat! Das ipad kam deutlich früher von LG, die statusleiste beim 4s gab's schönen Android 1.x, das Samsung f700 kam vor dem Iphone raus und hatte App icons, welche Apple sich als patente gekrallt hat! Und die tolle Erfindung siri? Kopiert von dem 2010 erschienen ANDROID app "xiaoi bot" aber dann mit "Atomkrieg" ggn android drohen das haben wir gern!

  4. Die beiden Patent sind ja überhaupt nicht trivial und oberflächlich … hochtechnische Patente …

    – “method for dialing in a smart phone”
    – “user interface systems and methods for manipulating and viewing digital documents”

      • Technisch sind die beiden Patente extrem oberflächlich formuliert und nichts besonderes, auch wenn man die Beschreibung liest 😉 Das die beiden Patente von 2001/2000 sind, setzt dem Ganzen noch die Krone auf… Eine technische Weiterentwicklung sieht etwas anders aus 😉

        • Hey Moritz, falls du Zeit hast, dann finde doch oben in dem Artikel meine Kritik an Apple – nimm aber vorher deine Fanboy-Brille ab (auch wenn es schwer ist). Tatsächlich kritisiere ich das amerikanische Patentsystem – das Apple nur ausnutzt was besteht, kann man nicht wirklich vorwerfen.

          • Habe auch gar nicht deinen Artikel oder dich kritisiert, sondern die Patente 😉 Die sind genau so lächerlich wie die Software-Patente von Apple. Das wollte ich damit nur ausdrücken.

  5. "Rechtecke mit runden Ecken sind schützbar, technische Weiterentwicklungen von bestimmten Patenten aber nicht."
    Also bitte, etwas mehr Objektivität hätte ich hier schon erwartet! Ihr wisst doch sicher auch zu gut, dass es um eine Tradedress aus etwa zehn Faktoren geht. Solche Stammtischaussagen hätte ich hier nach der sonst immer relativ neutralen Berichterstattung nicht erwartet.

    • Na gut, dann anders formuliert:
      Selbstverständliches ist schützbar (atmen wäre auch so was), eine echte schöpferische Leistung aber nicht!

      Juristen und Nationalisten pervertieren hier jeden Sinn für Gerechtigkeit.

      • gerechtigkeit wäre wenn samsung aufhört zu kopieren. wieviel prozesse muss samsung noch verlieren und schadensersatzansprüche an apple zahlen damit samsung endlich aufhört mit anklagen aufhört. die sollen lieber das geld für eigene ideen investieren.

        glaubst du einem wiederholungstäter wie samsung oder einem konzern der sein recht auf kopierschutz rechtmässig immer verteidigt. das s1 kopie vom 3g und 3gs das s2 vom 4 und 4s. s3 vom spielladen um die ecke.

      • Naja, es geht hier um Kopien am Original, die so weitreichend sind, dass Kunden die Produkte nicht auseinander halten können. Wenn Samsung bis zum Stromstecker Details übernimmt dann ist das hochgradig geschäftskritisch für Apple. Bedenkt dabei auch den amerikanischen Markt. Dort sind die Kunden so debil, dass alles und jedes mit Sicherheitswarnungen und Etiketten beklebt werden muss.

    • es ist ein samsungblog welcher nicht neutral ist sowie die poster hier es sind 95 prozent extreme fanboys ist zwar nicht schlimm aber daher sind die meinungen nicht aussagekräftig und immer antiapplehaltung sagt soch alles aus. meistens ist das neid weil die leute keine 3000 euro für einen mac haben oder 800 für ein iphone. das istwie teure markenkleidung was apple wäre und die fälschung auf einem türkischem basar gekauft und sich aufregen warum es nicht es ist. samsung kopiert apple auf die billigste weise.

      iphone zu s geräten
      icloud zu scloud
      itunes zu kies und samsungstore
      siri zu s voice
      das tastaturenlayout
      die bauform.
      der hombutton mittig bei den amerikanischen modellen gibt es keinen.
      s beam oh hatte das apple nicht schon vorher?

      das wollt ihr natürlich nicht hören aber samsung orientiert sich immer an apple um möglichst viel kundschaft zu bekommen da apple versteht massenmarkttaugliche geräte und bedienkonzepte umzusetzen.

      • Hast du deine rosabrille auf in Apfelform?
        Konkurrenz belebt das Geschäft! So hat das iphone 5 auch endlich Features die Android Handys schon seit langem haben. Es gucken doch alle vom anderen ab!

        • ideenklau kann ich nicht für gut heissen insofern es nicht mit dem urheber vereinbart wurde. apple kann zwar ein paar kopien vertragen aber der laden um die ecke nicht. von daher ist es egal ob glabalplayer oder miniladen. eigene ideen und umsetzungen müssen geschützt werden. das hat nicht mit rosarote brille zu tun. konkurrenz sehr gerne aber keine kopierer. ios ist auf inovatives bedienkonzept ausgelegt. die einfachheit ist hier der schlüssel. das hat sich bewährt. warum muss man denn alles anbieten was nun die konkurrenz hat – damit man irgendwann den überblick verliert. schaut euch android an je mehr apps man hat umso mehr laggt es. neustarts freezes habe ich beim iphone nie. ich habe beides aber android ist schlecht mit der hardware im einklang gebracht worden daher ist ios und win immer schneller.

      • du hast ja nichma plan von dem was du da laberst… s beam is ne technologie ueber NFC
        … und nein apple hatte noch nie NFC.
        den homebutton gabs auch schon vor iphones…
        ich mein das hört sich doch soo lächerlich an: weil jemand einen runden Knopf in die mitte setzt dürfen andere nichma mehr nen eckigen verbauen? weils ein knopf ist?
        itunes is nich mit kies und samsungstore (was meinst du damit überhaupt?!) vergleichbar…

        und das mit den
        just because u cant afford it… ach komm
        samsungs s3 kostet auch mehr als 500.
        jeder penner hat heutzutage n iphone. das ist nichmals n statussymbol mehr…
        und das mit der markenkleidung ist nicht zutreffend.
        es ist ironisch uns als fanboys darzustellen, wenn du selbst die applebrille aufhast.
        auch der RIESEN samsung und androidfanboy wozniak hat sich gegen das urteil fuer apple ausgesprochen… – was ein idiot, der sollte ma seine samsung brille ablegen… '-.-

        • ich weder apple noch samsung.

          ich meinte s cloud icloud sbeam ist irrtümlicherweise reingerutscht.

          das mit dem homebutton ist ein markenzeichen von apple nur bildschirm drunter homebutton. simpel und einfach. klar gewisse designmuster sollten nicht patentierbar sein.

          das mit itunes und und samsungstore und kies ist so gemeint. samsung lässt sich offiziell nur über kies und ota updaten und der samsungstore ist rein samsunggeräten zugänglich hiermit möchte ich die ähnlichkeit ansprechen. das ganze entwickelt sich richtung apple von scloud bis svoice.
          das s3 kostet 419 euro ist also deutlich günstiger.samsung orientiert sich bei der uvp an apple damit man meint die geräte wären auch so hochwertig was sie nicht sind.
          mein i9000, i9100 und note sowie s3 sind qualitativ nicht so gut wie mein 3gs und 4s. das mein i8910 ist qualitativ noch am besten und auf einer stufe wenn nicht höher als apple einzustufen.

          alle obengenannten handys der samsungreihe hatten entweder akkuprobleme, displayprobleme, lautsprecher defekt. alle hatten kratzer dies war aber auch beim iphone da für mich das nur gebrauchsgegenstände sind.

          statussymbol handy lol von vertu oder le million aber von statussymbolen halte nichts da meine stati in meinem umfeld egal sind.

          ich bin bin nur von 3 marken bekennender fanboy.
          nike wegen meinem sport. hugo boss da mode hier spass macht und jeder anlass und gefühl sich mit einem kleidungsstück im grossen sortiment wiederfindet und lamborghini da sie wissen wie man fahrgefühl mit leidenschaft gepaart von einem design in einklang bringt.

  6. Apple mit den eigenen Waffen schlagen? Ich denke, das schafft bloß Google selber. Ich denke auch, dass sies der einzige Grund ist, warum Apple Google noch nicht verklagt hat. Google würde Apple ruinieren.

    • glaubst auch nur du. apple ist vom vermögen deutlich besser. ausserdem hat apple google verklagt und gewonnen daher musste google was bei ics ändern und demnächst was bei gingerbread und jeallybean. da hier wieder seitens google kopiert wurd.

    • immer diese antiapplehaltung echt zum kotzen. ohne apple wären wir vielleicht immernoch bei tastentelefone und kein touchscreen. alle welt hat sich an cupertino orientiert und jetzt beschwert ihr euch? lächerlich! es geht euch nicht um patentekrieg sondern das apple versagt.

      • Du glaubst wohl wirklich, dass Apple den Touchscreen und das Handy überhaupt erfunden hat, oder?.
        Apple hat sicherlich den Anschub geleistet aber wenn sie nicht das Smartphone neu erfunden hätten, dann hätte es jemand anderes getan.
        Wahrscheinlich wären wir heute 1-2 Jahre in der Entwicklung zurück aber das reine Touchhandy wäre definitiv gekommen.
        Ist genauso wenn einige sagen, dass wenn Ronaldo bei Real nicht wäre, dann hätten sie 50 Tore weniger.
        Klar, Real Madrid würde dann auch mit 10 Mann spielen und keiner kann Tore schießen.

  7. Ich finde es zum Kotzen wie die Gerichte pro amerikanische Wirtschaft entscheiden. Denen scheint doch scheiß egal was da als Argument aufgeführt wird. Hauptsache die heimische Wirtschaft sieht toll aus…

    • ist doch richtig schliesslich geht es hier jobs und apple ist eins der wichtigsten unternehmen der usa. wäre es vw in deutschland wolltet ihr auch das 100000sende jobs erhalten bleiben.
      wenn samsung was weiterentwickelt muss das eben auch patentiert werden. ich frage mich ehrlich ob samsung es überhaupt versteht geschäfte mit allen konsequenzen zu betreiben. ich bezweifel das langsam. für solche etwaigen fälle sollte doch intern alles im vorfeld abgesichert sein.

      hier bin ich klar auf apples seite. die wissen wie man sich schützt und dummheit wird sprichwörtlich bestraft.

      allgemein sollten weniger asiatische länder den markt diktieren sondern auch in europa und anderwo wieder in der telekommunikationsbranche firmen bestehen. ausser apple nokia und rim sowie motorola ist alles in asiatischer hand.

      • Sorry dein Argument ist nur bedingt Richtig. Den Apple Produziert das IPohne 4-5 zum groß Teil, in Süd Korea / China / Taiwan !
        Selbst dir Herstellung wird schon längst nicht mehr in den USA gefertigt. Sehe dir mal die Produktion Städte Foxconn Taiwan an, YouTube.
        Also nur Entwicklelt wird in den USA!
        Zusatz : Das gilt natürlich auch für andere Hersteller

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.