Apple vs Samsung: In den USA wird Befangenheit des Jury-Vorsitzenden geprüft, in UK bekommt Samsung die Prozesskosten bezahlt

In den USA gibt es nach wie vor kein Urteil im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung: Richterin Koh kann sich noch immer über die Entscheidung der Jury hinwegsetzen (unwahrscheinlich) oder aber die Höhe des Schadensersatzes verändern. Besonders interessant sind hier derzeit Befangenheits-Vorwürfe gegen des Jury-Vorsitzenden Hogan.

Letztendlich geht es um die Zurückbehaltung einer Information über den früheren Arbeitgeber Hogans: Dieser hatte früher für Seagate gearbeitet, war aber von seinem früheren Arbeitgeber später verklagt worden. Da Samsung der größte Anteilseigner von Seagate ist, hätte diese Verbindung – so Samsung – dargelegt werden müssen.

Allerdings wurde Hogan von der Richterin nur verpflichtet seine Arbeitgeber der letzten 10 Jahre zu nennen und das Arbeitsverhältnis mit Seagate war schon vor diesem Zeitraum beendet. Insofern dürfte es unwahrscheinlich sein, dass Richterin Koh wegen dieser Geschichte die Jury überstimmt, interessanter könnten hier allerdings die verschiedenen Äußerungen Hogans nach dem Prozess werden. Entschieden wird am 6. Dezember über die Relevanz des Verhaltens Hogans.

The Court will consider the questions of whether the jury foreperson concealed information during voir dire (jury selection), whether any concealed information was material, and whether any concealment constituted misconduct. An assessment of such issues is intertwined with the question of whether and when Apple had a duty to disclose the circumstances and timing of its discovery of information about the foreperson. – Richterin Lucy Koh

In Großbritannien muss Apple indes Samsungs Prozesskosten zahlen, nachdem man sich nicht direkt an die Weisung des Gericht gehalten hat und erst eine Entschuldigung veröffentlicht hatte, die dieser Bezeichnung nicht würdig war.

As to the costs (lawyers’ fees) to be awarded against Apple, we concluded that they should be on an indemnity basis. Such a basis (which is higher than the normal, “standard” basis) can be awarded as a mark of the court’s disapproval of a party’s conduct, particularly in relation to its respect for an order of the court. Apple’s conduct warranted such an order.

Unterhaltsam bleibt Apple vs Samsung allemal…

Quellen: Androidandme, Giga, Mobilegeeks