Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hatte im August letzten Jahres seinen vorläufigen Höhepunkt gefunden. In einer Entscheidung der Jury über rund eine Milliarde Dollar Schadensersatz zu Gunsten Apples wurde gleichzeitig auch Absicht bei der Patentverletzung unterstellt. Dies alleine hätte schon zu mehr als einer Verdreifachung der Summe und damit zu einem Rekord-Schadensersatz von über drei Milliarden Dollar führen können.
Die Jury hatte in dem Patentrechtsstreit nach nur drei Tagen am 24. August 2012 entschieden, dass Samsung einen Großteil der Smartphone-bezogenen Patente absichtlich verletzt habe und mit dieser Begründung einen Schadensersatz von 1,049 Mrd. US-Dollar festgelegt. Zweifel an dieser Entscheidung bestanden bereits unmittelbar nach der Entscheidung, da die Jury rund 700 Einzelfragen in nur wenigen Tagen beantwortet haben wollte. Diese Zweifel wurden später noch durch Äußerungen des Juryvorsitzenden Hogan verstärkt der von einer „Strafe“ und nicht von einem Schadensersatz in einem Interview redete. Zudem wurde im Nachhinein bekannt, dass Hogan vor 23 Jahren eine juristische Auseinandersetzung mit dem Festplatten-Hersteller Seagate hatte – da Samsung inzwischen hier Hauptaktionär ist, warf Samsung Hogan vor, dieser hätte diesen Umstand offenlegen müssen.
Richterin Lucy Koh nahm sich nun deutlich mehr Zeit für eine Entscheidung und hatte sowohl eine Anhörung über die Schadensersatzforderungen am 6. Dezember 2012 als auch eine zweite Anhörung über ein Verkaufsverbot (Forderung von Apple) beziehungsweise ein erneutes Verfahren wegen eines befangenen Jury-Vorsitzenden (Forderung von Samsung) am 17. Dezember 2012 anberaumt.
Gestern, am 24. Januar 2013, hat Richterin Lucy Koh nun ein vielleicht wegweisende Urteil gefällt: Sie hat sich als Richterin über die Entscheidung der Jury teilweise hinweggesetzt und diese damit „overruled“. Diese “ judgment as a matter of law“-Entscheidung (JMOL) begründet die Richterin damit, dass sie bei Samsung keine Beweise für eine Absicht bei der Patentverletzung erkennen könne. Diese Absicht hätte Apple sowohl objektiv als eben auch subjektiv belegen müssen und genau hier scheint Koh Zweifel gehabt zu haben. Zwar bestätigte die Richterin die objektive Verletzung der meisten Patente Apples, gleichzeitig sprach sie dem Handeln entgegen der Entscheidung der Jury die Absicht („willfullness“) ab.
„objectively high likelihood that its [Samsung’s] actions constituted infringement of a valid patent.“ – Richterin Koh
Bei einem absichtlichen Handeln Samsungs hätte die Schadensersatz-Summe mehr als verdreifacht werden können – insofern kann bereits diese Entscheidung der Richterin als Erfolg für Samsung gewertet werden. Die Entscheidung über die Höhe des Schadensersatzes von bislang 1,049 Mrd. Dollar wurde bisher allerdings nicht von Koh „overruled“, diese muss in einer weiteren Entscheidung die Summe noch bestätigen oder – nach dem aktuellen Urteil nicht unwahrscheinlich – teilweise niedriger gestalten.
Fakt ist, dass Koh bei Samsung keine Absicht bei der Patentverletzung feststellen konnte. Samsung hätte gute Gründe gehabt, das eigene Vorgehen als korrekt anzusehen, so Koh.
Das jetzige Urteil für Samsung ist nicht durchweg positiv, da gleichzeitig entschieden wurde, dass Samsungs ‚941 SEP (standards-essential patent) teilweise nicht gültig ist beziehungsweise gar nicht erst in den Prozess aufgenommen wurde. Allerdings fällt nun die Bedrohung von einer möglichen Strafe von über drei Milliarden Dollar für Samsung weg. Es wird interessant, wie Richterin Koh über die Schadensersatzsumme in einem weiteren Urteil entscheiden wird, nachdem die Jury nun teilweise überstimmt ist, scheint auch die Höhe der Summe nicht mehr sicher. Hier könnte sich in Zukunft ebenfalls noch etwas ändern.
Quellen: TheVerge, ausführlich auch FOSSpatents
@Denke das es ein vorläufiger Erfolg, für Samsung sein dürfte. Das Gesetz in den USA ist grund legend anderst als, das Europische.Daher ist es als Leihe äußerst schwierig den Überblick zu bewahren. Mich Interssiert sowieso bloß ob wir Endkunden davon Profitieren können? Ob es im Inovativen oder Preislichen hinsicht sein wird, bleibt abzuwarten ?.
P. S Coole Richterin Tipp Top
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Hallo Lars
Habe es gerade bei einem Freunf probiert leider das gleich problem! galaxy n7000
Bitte um Hilfe
Phone neu starten! Half bei mir! 😉
LG
Jol
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Hallo Lars, wieder einmal klasse Berichterstattung – ein großes DANKE!!!
hallo Lars leider funktioniert bei mir das widget nicht mehr 🙁 es zeigt nur mehr Lädt Artikel
Kannst du das bitte weiterleiten !
Danke
MFG Omen
Leg das widget bitte erneut an. .. 🙁 hoffe dann funktioniert es
Muss mich leider Omen anschließen! Widget funktioniert nicht mehr… Gestern noch nach Update hat alles gefunkt! Sogar dunkles Theme! 😉 Jetzt seit knapp einer Stunde nur mehr "Lädt Artikel" !!! Bitte beheben Jungs – ist eins meiner Lieblingswidgets 😉
LG
Jol
* S2 mit 4.04 nur zur Sicherheit… ^^
Liebe Leute! Merke: Phone reseten bevor ihr wo was reinschreibt!!! Löst bei mir das Problem! Hätt ich schon vorher probieren können! ^^
Ihr macht hier klasse Arbeit bei AAS!!! Super!!! Sry für die Meckerei 😉
Du brauchst dich nicht zu entschuldigen – das sollte eigentlich ja gar nicht passieren. Entschuldigung daher von unserer seite 😉
eine Runde Mitleid mit Cupertino 🙂
Und jetzt noch das S4 in Kalifornien präsentieren !!
Die Summe wird auch noch gesenkt denn Apple verkauft ja immer mehr iPhones jedes Jahr. Das hat denen nicht geschadet. Anders wäre es wenn Apple weniger iPhones absetzen hät können, dann würde Samsung wohl die Summe bleche müssen.
Aber so wird die "Strafe" wohl "nur" im mittleren dreistelligen Millionenbereich sein…
Selbst eine Milliarde zahlt Samsung aus der Portokasse …
Und ich dachte immer:Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. So sehr wir alle unsere Sammies mögen, dass sie da vom Obstladen geklaut haben ist ja nun nicht abstreiten.
Mittlerweile sind aber so viele eigene Samsung-Innovationen hinzu gekommen, dass man davon nicht mehr reden kann.
Achso, ja genau. Solche I*ioten wie du sind der Grund dafür, dass unsere Welt sich technologisch nicht schneller entwickelt.
Wir wären momentan garantiert in verschiedenen Bereichen um 10 bis 20 Jahre weiter !
Jemand erfand Wolkenkratzer, jemand anderes nahm sich ein BEISPIEL DARAN und entwickelte sie weiter !
Wir wären noch in der Steinzeit, hätte diese Prinzip in unserer Evolution nicht Fuß gefasst, und nur einer der Uhr Menschen hätte Feuer !
Wie kann man nur so einfältig sein, ganz ehrlich. Ihr haltet den Vortschritt auf.
Und Apple meint sowieso sie hätten die Zivilisation erfunden und die Welt gepachtet, irgendwo ist auch mal eine verdammte Grenze.
Bin mal gespannt da die Gerichtskosten bereits in die Millionen gehen manche sprechen von dreistelligen Millionen Beträgen natürlich alle zusammenaddiert.
😉 die Werbeausgabe hat sich gelohnt
so sehe ich das auch. bessere pr geht ja kaum^^