LG Düsseldorf: Galaxy S und Galaxy S II sind dem iPhone und iPod nicht zu ähnlich

Apple vs Samsung ist in den USA gerade ein ziemlich interessantes juristisches Tauziehen, da Samsung versucht eine neue Entscheidung über den neu zu verhandelnden Teil der ursprünglichen Milliardenstrafe zu verzögern. In Deutschland musste dagegen Apple eine Schlappe vor dem LG Düsseldorf einstecken.

LG_Düsseldorf

Laut LG Düsseldorf hat Samsung Apples iPod und iPhone nicht zu sehr „nachgeahmt“. Eine durchaus interessante Entscheidung eigentlich: Vor zwei Jahren hatte Apple wegen dem Galaxy Tab 10.1 vor dem LG Düsseldorf eine einstweilige Verfügung beantragt. Damals gestützt auf ein inzwischen hinfälliges Designpatent und ersatzweise auf Verstöße gegen das UWG. Vor dem LG hatte man noch mit dem Designpatent Erfolg, vor dem OLG wurde die Sache deutlich interessanter: Im Ergebnis warf man das Designpatent über Bord, bestätigte aber die die einstweilige Verfügung, da Samsung das iPad mit dem Galaxy Tab 10.1 nach Auffassung des Gerichtes zu sehr nachgeahmt hatte. Die Konsequenz war damals, dass Samsung die Lautsprecher nach vorne legte und danach ein erneuter Antrag auf eine einstweilige Verfügung durch Apple scheiterte. 

Bei dem heutigen Urteil ging es nur noch um von Apple behauptete Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Genauer sollen das Galaxy S, das Galaxy S Plus, das Galaxy S II,  das Galaxy Ace,  das Galaxy R und das Galaxy Wave M sowie das Galaxy S WiFi 4.0 laut Apple dem iPhone und dem iPod zu sehr ähneln. Das LG Düsseldorf sah die Sache anders und gab Samsung Recht. Kurz: Samsung hat hier Apple nicht kopiert. Ich persönlich hätte eher dazu tendiert, bei dem Galaxy S und S Plus und eventuell auch dem Ace Apple Recht zu geben, die Geräte sind noch vor dem Galaxy Tab 10.1 entstanden und waren damals extrem an dem Design des iPhone 3G(s) orientiert. Bei dem Galaxy Tab 10.1 hatte man zudem auch damit argumentiert, dass Software und Aufbau (damals ging es noch um Android 2.x) teilweise Apples iOS sehr ähnlich waren. Wie dem auch sei, bei derart alten Geräten hätte ein anderes Urteil nur (deutlich!) niedrigere Schadensersatzansprüche als es in den USA der Fall ist für Apple begründet. Nach Entscheidung des LG Düsseldorf ist aber selbst das nicht der Fall. Apple kann natürlich Berufung einlegen und vor das OLG ziehen – nach der gesamten Vorgeschichte dürfte eine andere Entscheidung dort aber ziemlich unwahrscheinlich sein.

Mehr Informationen findet ihr bei Florian Müller (englisch).

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11 thoughts on “LG Düsseldorf: Galaxy S und Galaxy S II sind dem iPhone und iPod nicht zu ähnlich

    • Beim s1 kann man das noch verstehen, aber das S2 war ja wohl was absolut anderes. Die Kamera war in Metall eingerahmt und der Blitz lag auch direkt daneben. Nur die Vorderseite sah so aus aber da ist es bei jedem Smartphone gleich : Glasfront, Ohrmuschel, Sensoren und die buttons wo Samsung halt noch einen physischen nutzt

    • Belass es besser bei Wasser und Spende das gesparte Geld an den Verein für „Vor-Applestore-Campende“ Hipsters.
      Frag mich echt wo die ammis die Zeit her haben um mehrere Tage vor einem laden zu sitzen und auf ein HANDY zu warten…. Wo die solch ein „Gehirn“ her haben frag ich mal nich

      • Die ammis ??? Dann hast du wohl nicht gemerkt, was in München und co. vor den Apple stores los war. Geisteskranker kann man nicht sein, um ca. 2 Tage zu warten um ein paar Stunden früher ein iPhone zu bekommen…

        • Leider ist mein Blickfeld ein wenig zu gering um in München nachzuschauen 🙂 . Aber laut Heise soll so manch ein ammi sogar eine Woche lang dort ausgeharrt haben.
          Aber hey, 1 Woche Beton campen + ein iPhone 5s für min. 700€ klingt doch verlockend oder nicht?

      • Es gibt Leute die Arbeiten gehen und Urlaub haben bzw. nehmen können.

        Ich würde niemals vor einem Laden kampieren, selbst wenn es das Produkt dafür umsonst gäbe. Aber jeder wie er will.

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