Samsung hat diesmal mächtig Glück gehabt. Vor einigen Monaten haben Samsungs Anwälte in einem Rechtsstreit Zugriff auf vertrauliche Dokumente erhalten, um diese zu prüfen und im Verfahren verwenden zu können. Insgeheim haben die Anwälte die Dokumente jedoch auch Samsung zugespielt, die so einen Wettbewerbsvorteil hatten. Es handelte sich bei den Dokumenten um Verträge zu Patentlizenzgebühren, woran Samsung großes Interesse hatte.
Apple hat dies bemerkt und daraufhin Sanktionen für Samsung gefordert, was vom Gericht nun aber erstaunlicherweise abgelehnt wurde. So muss Samsung nun lediglich die Gerichtskosten tragen, die quasi ohne Probleme aus der Portokasse bezahlt werden können. Grund für die Ablehnung des Antrags war der Grundsatz „in dubio pro reo“. Samsung konnte das Fehlverhalten nicht nachgewiesen werden.
Quelle: FOSSPatents
