Apple und Samsung heben Einsprüche bei der ITC auf

Apple und Samsung haben in der letzten Woche eines von vielen Verfahren beendet. Apple hatte sich bei der ITC beschwert, dass einige Smartphones von Samsung Patente verletzen, woraufhin dessen Import in die USA verboten wurde. Dagegen legte Samsung Einspruch ein, doch auch Apple war noch nicht zufrieden und wollte weitere Geräte vom Markt nehmen lassen. Nun haben beide Seiten ihre Forderungen fallen gelassen.

Die Importverbote für einige ältere Modelle bleiben also bestehen, was Samsung zwar finanziell nicht schaden dürfte, sich aber in späteren Gerichtsverfahren als Nachteil erweisen sollte. Apple kann dies als Argument nutzen, dass es sich nicht um einen Einzelfall handelt. Ob Apple dies tatsächlich tun sollte, steht aber in den Sternen, denn keines der beiden Unternehmen wollte dazu Stellung beziehen, ob eine gemeinsame Vereinbarung erwirkt wurde.

Das Verfahren in San Francisco wurde bisher noch nicht beendet, was nun allerdings zumindest etwas wahrscheinlicher wird. Eine Einigung über alle laufenden Verfahren hinweg wäre sicherlich für beide Parteien wünschenswert.

Quelle: Korea Herald