Apple vs Samsung war lange Zeit hier auf der Seite eine Art Dauerbrenner. Über Jahre haben sich die beiden Konzerne vor Gericht duelliert, erst durch ein Abkommen 2014 wurde der Streit beendet. Höhepunkt dieses Streits war ein Jury Urteil in den USA zu diversen Patenten von Apple, welche Samsung verletzt haben soll (tatsächlich ging es auch um Patentverletzungen Apples, diese wurden allerdings von der Jury zurückgewiesen).
Dieser Streit hat es im August 2012 sogar in einen Liveblog am späten Freitagabend geschafft. Das Ende vom Lied war damals, dass Samsung aufgrund einer – in den Augen von vielen Prozessbeobachtern vielleicht zu schnell getroffenen – Entscheidung der Jury und Bestätigung im Wesentlichen durch die vorsitzende Richterin 1,05 Milliarden Dollar Schadensersatz zahlen sollte.
Eine verkraftbare Werbeausgabe, um einer der erfolgreichsten Smartphonehersteller überhaupt zu werden. Später wurden jedoch einige Patente angegriffen und die Summe in einer neuen Verhandlung diesbezüglich gesenkt, sodass man am Ende „nur“ bei 930 Millionen Dollar lag. Nun hat ein Berufungsgericht in den USA erneut einen Teil der Entscheidung der Jury zurückgewiesen. Während der überwiegende Teil des Geschworenenurteils von dem Berufungsgericht akzeptiert und Samsungs Einwände diesbezüglich nicht angenommen wurden, wies das Berufungsgericht die Entscheidung bezüglich des „Trade dress“ zurück. Demnach hat Apple nicht ausreichend nachgewiesen, dass das Aussehen des iPhone 3G in der sehr generellen Beschreibung mit rechteckigen Design, abgerundeten Ecken, silbernen Kanten, schwarzer Front und einem Display mit 16 bunten App-Symbolen schützbar gewesen sei. Dies ist zwar nur ein Teil der Entscheidung der Jury gewesen, allerdings muss hierüber nun erneut verhandelt werden. Die Gesamtkosten dürften im Zuge dessen erneut sinken. Wieder nur um einige Millionen, aber die Milliardenstrafe gibt es so immer weniger.
Quelle: SPON via Marcus Jung
