Samsung Galaxy Nexus ist in den USA erstmal wieder erlaubt

In den USA gibt es gerade ein für mich sehr interessantes juristisches Kräftemessen rund um das Samsung Galaxy Nexus. Eine kurze Chronologie: Apple hat vor Monaten eine einstweilige Verfügung gegen das damalige Flaggschiff beantragt, vor einigen Tagen wurde diesem Antrag dann durch Richterin Koh stattgegeben. Samsung wehrte sich mit verschiedenen Argumenten (hauptsächlich die Validität der Patente Apples betreffend) – ohne Erfolg. Samsung widersprach Richterin Koh und beantragte die Aussetzung der Vollziehung (der einstweiligen Verfügung), doch die Richterin spielte nicht mit. Apple hinterlegte knapp 96 Millionen Dollar Sicherheitsleistung und verbannte damit das Samsung Galaxy Nexus aus dem Verkauf, insbesondere dem Google Play Store.

So weit so unschön. Google selber spricht davon, dass man mit Samsung einen Softwarepatch erarbeitet habe, der zusammen mit Jelly Bean auf dem Gerät dafür sorgen wird, dass keins von Apples Patenten mehr verletzt wird – das muss sich allerdings erst noch zeigen. Erstmal interessanter ist es, dass Samsung bei dem zuständigen Berufungsgericht (United States Court of Appeals for the Federal Circuit) eine Aussetzung der Vollziehung erreicht hat – bis zu der endgültigen Entscheidung des Berufungsgerichts über die Vollziehbarkeit während der gesamten Dauer der Berufung. Kurz: Das Samsung Galaxy Nexus darf erstmal wieder verkauft werden bis das Berufungsgericht darüber entscheidet, ob dem auch so bleibt während der Dauer der Berufung. Apple hat jetzt bis Donnerstag (12. Juli) Zeit, dem Gericht darzulegen, warum die einstweilige Verfügung doch vollzogen werden muss, also das Samsung Galaxy Nexus verboten bleiben muss. Dafür muss Apple vor allem zeigen, dass durch einen weiteren Verkauf ein großer Schaden entstehen würde. Halte ich persönlich für sehr schwer … insofern sind die Chancen von Samsung groß, dass das Samsung Galaxy Nexus noch eine lange Zeit weiter verkauft werden darf.

Ein interessantes juristisches Tauziehen, wenn ich Google wäre, würde ich jetzt die Geschäfte mit dem Samsung Galaxy Nexus bis unter die Ladendecke füllen – durch das Verfahren und den Ruf den es dadurch bekommt („Das Smartphone vor dem Apple Angst hat“ oder ähnlich), dürfte es sich besser verkaufen als jemals zuvor.

Quelle: FOSSPatents