Apple vs Samsung: Tag 2 – die Plädoyers und Ärger für Samsung

Nachdem gestern die Jury ausgewählt wurde, konnte heute der Tech-Prozess des Jahrzehnts zwischen Apple und Samsung beginnen. Apple behauptet nicht weniger als dass Samsung das iPhone und das iPad „sklavisch kopiert hat“. Samsung wiederum hat eine Gegenklage vorgebracht und sieht verschiedene Patente durch Apple verletzt. Besonders ärgerlich heute: Richterin Koh spielte sich mit und Samsung ärgerte die Richterin.

Richterin Koh lehnte eine erneute Bitte Samsungs, die obigen Designs die vor dem des iPhone entstanden doch noch als Beweismittel zuzulassen, ab. Samsung bringt vor allem vor, dass es sowohl bei dem iPhone als auch bei dem iPad „prior art“ gab, also schon vorher bestehende sehr ähnliche Design deren Apple sich nur bedient hat. Sony spielt hier eine wichtige Rolle, aber Samsung wollte auch eigene Designs als Beweis einbringen. Richterin Koh hatte vor einigen Tagen bereits im Vorfeld geurteilt, dass die Beweise zu spät eingebracht wurden und damit nicht zulässig sind, Samsung hat gestern nun erneut die Richterin „angefleht“ die Beweismittel doch noch zuzulassen.Die Bitte wurde abgelehnt und das in scharfen Ton – und Samsungs Anwälte zogen den Kampf in die Öffentlichkeit.

“What’s the point of having a trial?  They want to create a completely false impression that we came up with this design after January 2007“ – John Quinn

Man spielte die Beweise AllThingsD, einer der bekanntesten und ältesten Tech-Seite Amerikas mit größtem Einfluss zu, welche sie natürlich umgehend publizierten. Koh soll wohl damit unter den Druck der Öffentlichkeit gesetzt werden – ob dies funktioniert dürfte mehr als fraglich sein und das Vorgehen wohl eher kontraproduktiv, schaut man sich die Reaktionen Kohs an.

„DON’T MAKE ME SANCTION YOU. PLEASE.

I WANT TO KNOW WHO AUTHORIZED IT.“

John Quinn, Partner von der Samsung vertretenen Anwaltskanzlei, muss nun Richterin Koh Auskunft über den Vorfall geben und Namen derer nennen, die involviert waren – im Extremfall könnte dem Partner einer von Amerikas größten Anwaltskanzleien eine Geldstrafe oder sogar eine Haftstrafe drohen. Eine unschöne Situation, aber Samsung muss einfach versuchen, die Jury auch diese Argumente zu zeigen – man geht klar auf das Ganze.

Interesting pronoun play between Apple and Samsung trial lawyers. Apple’s lawyers say „we“ and „us“; Samsung’s refer to „our client.“ – @Swiftstories

„Normal“ verhandelt wurde gestern auch – sogar mehr als das. Der Eröffnungsvortrag beider Parteien stand an, erste Beweise und Präsentationen wurden gezeigt und beide Seiten brachten ihren Standpunkt und ihr Begehren klar auf den Punkt. Am Anfang wurde aber erstmal ein Jurymitglied freigestellt – die Versicherungsverkäuferin hatte schlichtweg nicht gewusst, dass ihr Arbeitgeber sie nicht für den Arbeitsausfall bezahlen würde und bat um Entlassung, dieser wurde auch stattgegeben, nachdem beide Seiten zustimmten. Nun muss eine Jury aus neun Mitgliedern sich vier Wochen durch die Tiefen des Falls „wühlen“.

10 lawyers circled around the phone like it’s some sort of alien creature just beamed down from another planet into the trial…. – @hmintz

Apple begann das Statement mit Smartphones von Samsung aus dem Jahre 2006  wie dem Samsung i730 mit QWERTY-Tastatur. Hier zeigt sich auch, warum es Samsung so wichtig ist, dass die Jury die anderen Designs von Samsung aus dem Jahre 2006 beachtet. Nach den Geräten aus dem Jahr 2006 wurden Samsungs Geräte aus dem Jahren 2007 und folgenden gezeigt und alles auf eine Frage runtergebrochen: wie konnte Samsung sich so schnell von Punkt A (2006) zu Punkt B (2007 ff) bewegen? Außerdem wurde der Erfolg des iPhones durch Apple analysiert – die intuitive Nutzeroberfläche und das edle Design. Alles führe zu dem Schluss, dass Samsung Apples Geräte „sklavisch“ kopiert habe und alleine in den USA 22.7 Millionen Geräte verkauft habe, die sich Apples iPhone bedienen. Damit habe Samsung über 8 Milliarden Dollar umgesetzt und 2 Milliarden Dollar verdient – die Forderung von 2.52 Milliarden Dollar durch Apple wäre nach dem Vorbringen berechtigt. Kurz ging man noch auf die Gegenklage Samsungs ein und dass die Forderungen nach Lizenzgebühren unberechtigt hoch und teilweise ohnehin bereits an Intel gezahlt seien.

“Samsung is not some copyist, some Johnny come lately doing knockoffs,” – Charles Verhoeven

Samsung ließ diese teilweise polemische schwarz-weiß-Malerei logischerweise nicht unbeantwortet. Samsungs Anwalt Charles Verhoeven brachte nach dem Eröffnungsstatement von Apple häufig in Richtung der Jury vor, dass dies nur eine Seite sei – und diese auch noch falsch dargestellt sei. Man kann Samsungs Vorbringen auf schwarze Rechtecke reduzieren – ein solches sei das iPhone und Apple könnte dies nicht monopolarisieren. Die Designs hat es schon früher gegeben, Apple hat sich hier nur „prior art“ also eines bestehenden Formenschatzes bedient – sowohl bei dem iPhone als auch bei dem iPad. Verhoeven ging durch viele von den angeblich verletzten Patenten Apples und zeigte für jedes ein Beispiel von „prior art“ – ein erhebliches Problem für Apple. Meiner Meinung nach hat man mit dem iPhone nichts neu erfunden, sondern lediglich ein Puzzle aus vorher bestehenden Innovationen genial zusammengesetzt.

Die Statements sind raus, Apple macht klar, dass es Samsung als „Kopierer“ der eigenen „Kunst“ sieht und Samsung macht klar, dass sich des iPhones und iPads nur als Vorlage bedient wurde, man aber auf jeden Fall eigenständig sei und sich auch nur gemeinfreier Designs bedient habe. An diesem Streit hängt weit mehr als 2.5 Milliarden US-Dollar, es geht um nicht weniger als die Frage ob das zu sehr generelle Design des iPhone und des iPad einen absoluten Schutz genießt und indirekt auch darum, ob Android – das Betriebssystem der meisten Smartphones von Samsung – iOS kopiert und daher in Teilen nicht zulässig ist. Wir halten euch weiter auf dem Laufenden, natürlich weiter so detailliert.

Quellen: TheVerge 1/2,3, google9to5, phandroid und ca 200 Tweets von @Swiftstories, @hmintz und @FedCourtJunkie

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26 thoughts on “Apple vs Samsung: Tag 2 – die Plädoyers und Ärger für Samsung

  1. Pingback: [BLOCKED BY STBV] Apple fordert Bestrafung für Samsungs “Leak” von Beweisen: Apple soll Recht bekommen › All About Samsung - Der Samsung-Blog

  2. ich versteh eins nicht:
    ihr habt eine super idee und sie wird ein megahit= top. wenn einer euch kopiert, dreht ihr durch, verbietet es.
    Bilder/ skizzen/ alles kann gefälscht und nachgemacht werden. warum taucht sowas jetzt erst auf? in schublade vergessen? wohl kaum. man muss sich nicht zum rechtssystem dadruben auslassen, und auch nicht zu lobbyisten. aber was wichtig ist, das ein unternehmen wie samsung innerhalb einer sehr kurzen zeitspanne eine komplette technische veränderung erlebt hat. und das ist merkwürdig und bedarf deer prüfung. ich hatte iphone, war sehr zufrieden mit dem gerät, nur otunes selbst fand ich fürn arsch. jetzt bin ich S3 besitzer, somit kein hater oder lover.
    im endeffekt gehts hier um publicity. bad/ good, egal. apple braucht samsung und samsung apple. weil ohne diese partnerschaft beide milliarden verlieren. warten wirs ab und genießen die show.

      • doch, wenn apple belegen kann, das samsung wie fast jedes asiatische unternehmen nur kopiert, dann geht der ruf gegen null und somit auch die verkäufe, desweiteren haben die ganzen gerichtskosten schon über 200.000.000 dollor verschlungen. heisst der verlierer dieses prozesses darf die kosten tragen welche sich zusammenbelaufen haben. und wenn apple hier gewinnt, besteht gut die möglichkeit die anderen prozesse auch für sich zu entscheiden. zudem benötigt apple samsung nicht mehr so wie am anfang. anderen firmen können nun auch die display und chips produzieren.

  3. Also wenn Apple das Rechtssystem da nicht gekauft dann weiß ich ja nicht,
    schaut euch mal den Film Casino Jack an da geht es um Lobbyisten die für
    Geld die ganzen Poliiker und Richter kaufen und so etwas wird bestimmt
    auch in diesem Fall gemacht, alles ist geschmiert und korrupt.

  4. Die Armen Amis, nur noch Apple! Android Verboten! Apple hatte mal so eine Werbespot in sachen 1984 um die Welt aus der Monotonie zu befreien und nun wer befreit uns von Apple?

  5. vielleicht bleiben wir mal sachlich? nicht die richterin ist das problem, sondern die gesetze, die gerichtsverfahren regeln, die dame muß sich daran halten und nichts weiter tut sie auch. wenn die beweise nicht rechtzeitig eingebracht wurden, dann sind sie nicht zulässig. also bitte erst mal den ganzen artikel lesen UND verstehen. beweise müssen vermutlich deshalb rechtzeitig eingebracht werden, damit sich die gegenseite darauf einrichten kann, zeit zum überprüfen hat usw.

    bei uns ist das wohl anders, deshalb dauern die verfahren oft ewig. neue beweise, die andere seite muß prüfen, beantragt vertagung, neue gutachter etc. etc. So gibt es einen riesenstau an deutschen gerichten, vieles bleibt liegen. auch nicht ideal, oder?

    samsung müßte eben genug geld bereitstellen für fähige anwälte, die die regeln kennen.

    • dann ist es also besser, wenn das Verfahren schneller vorbei ist und dafür Unschuldige verurteilt werden bzw. ein falsches Urteil gefällt wird, als ein gerechtes, aber lang dauerndes Verfahren? Ich finde, dass das völliger Blödsinn ist, wenn offensichtliche Beweise nicht zugelassen werden, nur weil sie zu spät eingebracht wurden! Aber du hast Recht: Samsung braucht bessere Anwälte!

      • ausserdem holt sich samsung das geld wieder bei apple, da apple ja den prozessor im iphone 5 verbaut, das display im ipad 3 uvm. somit heben sie die preise an und apple hat wenig chancen, bauteile woanders zu holen, da die menge alles übersteigt.

  6. bei einem geschwornen gericht hat die richterin nicht viel zu melden. zunächst einmal, samsung hatte wohl eine frist zur abgabe der eigenen designs verpasst, danach gibt es nichts zu lamentieren. die richterin wird am ende nur mediator oder nicht, also müsste man die geschworenen beeindrucken. apple hat, gott weiss wieso auch immer, allerwelts patente bekommen, so grundlegende geschmacksmuster "ist rechteckig und flach, klare linien" zugesprochen bekommen. sollte man nun nen schneidebrett aus glas mit eingebauter uhr haben, könnte nen anwalt an der tür klopfen

  7. ich wette um 1000 €, dass die richterin apple zustimmt. sie hat bestimmt selber ein iphone und ist total fasziniert und kennt 100 % android oder samsung nicht

    • dafür ruckelt das iphone nicht das sgs3 das ruckelt leicht. aber mal ehrlich, die richterin interessiert nur, wie schnellstmöglich eine lösung gefunden werden kann und samsung mit der internetaktion das so zu veröffentlichen geht nach hinten los.

  8. es ist doch wiedermal klar das die konkrete beweise wie das foto der designs vorheriger handys von samsung ablehnt obwohl diese doch klar zeigen wer hier das design kopiert hat…. aber ist doch klar das ein amerikanisches gericht für eine amerikanische firma ist… Land der unbegrenzten möglichkeiten…und wers glaubt…

    • nein samsung hat bei anschuldigungen immer zeit genug alles anzumelden was für ein rechtsstreit von bedeutung ist. zudem will die richterin zum schluss kommen und nicht dauernd neue beweise vorgelegt bekommen.

      • mag ja schön und gut sein aber das sind handfeste beweise und wenn apple mit der scheisse durchkommt dann versteh ich die welt nichtmehr! Klar samsung hat sich zeit gelassen aber das gericht muss doch auch einsehen das samsung aber in dem falle recht hat! Apple sagt immer sie haben alles erfunden ihnen gehören die rechte usw und sofort aber wie man sieht ist apple auch nur geklaut -.- zumindest das design und andere aspekte…ohne samsung wäre apple doch mal rein garnichts!

        • man sollte halt beachten, vor einem gericht gibt es regeln und fristen, wenn samsung dafür nicht in der lage ist, haben sie halt pech. marco du solltest nicht mit emotionen rangehen, sondern sachlich an die geschichte antreten, dann bemerkst du das es hier nicht um recht, sondern um lobbyismus der staaten geht, heisst apple ist ein amerikanisches unternehmen, was den staat abermillionen dollar einbringt.

          ich will nichts öffentlich verlauten lassen, aber ich denke mir hier meinen teil. zudem kopiert samsung das aussehen, das liegt auf der hand. mein sgs1 wurde sehr oft für ein iphone 3gs gehalten und ein sgs2 hat grosse ähnlichkeit zum iphone 4. ich hoffe vielmehr ich wünsche mir mal weltweite gesetze für produktähnlichkeiten, damit dies endlich geregelt ist.
          ausserdem wird hier samsung in ein image gedrückt wofür die asiatischen länder berüchtigt sind, kopieren. so jetzt der imageschaden und vielleicht ein verlorener prozess drückt ordentlich die zahlen runter.

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