Apple vs Samsung: Apple muss Strafe zahlen – in Korea

Während wir auf die Entscheidung der Jury und das Urteil der Richterin Koh (kleine Kunde im amerikanischen Recht) warten, hat ein Gericht in Seoul ebenfalls in einem Prozess zwischen Apple und Samsung entschieden. Auf den ersten Blick sieht es nach einem patt aus, aber…

Das Gericht entschied, dass Apple zwei Patente von Samsung und Samsung wiederum ein Patent von Apple verletzt habe. Beide bekamen sehr geringe Geldstrafen, Apple beispielsweise nur rund 30.000$ (umgerechnet). Interessant ist das Urteil dennoch: zum einen ging es um zwei FRAND-Patente, die grundsätzlich lizensierbar sein müssen, inwiefern Apple diese Lizenzen wirklich nicht gezahlt hat ist unklar. Folge des Urteils ist auch, dass das iPhone 4 und das iPad 2 sowie unter anderem das Galaxy Tab 10.1, Galaxy S2 und Galaxy Nexus verboten wurden, also in Folge einer einstweiligen Verfügung nicht weiter verkauft werden dürfen.

Das Urteil schaut zu diesem Zeitpunkt extrem seltsam aus, vor allem wurde auch geurteilt, dass unzweifelhaft Samsung-Smartphones keine Verwirrung bei dem Verbraucher verursachen und Apples Designpatente nicht durch Samsung verletzt wurden. In meinen Augen soll dem Urteil Signalwirkung zukommen: Südkorea signalisiert Amerika, wie man in einem ähnlichen Fall urteilen würde. Niedrige Strafen, gegenseitige Verstöße und keine Verwirrung beim Verbraucher. Dass sich auch nur irgendwer in den USA von diesem Urteil beeinflussen lassen wird halte ich aber für überaus fraglich. Trotzdem ist vor dem Hintergrund des amerikanischen Prozesses das Urteil in Korea durchaus interessant.

Quelle: WSJ, FOSSpatents, Reuters