Einem Bericht von Reuters zufolge hat das Justizministerium der USA eine Untersuchung von Samsungs Nutzung essentieller Patente vorerst beendet. Samsung war diesem ins Auge gefallen, nachdem Samsung mehrmals essentielle Patente vor Gericht verwendet hatte, um der Konkurrenz Probleme zu bereiten.
Nun hat das Justizministerium jedoch erkannt, dass zumindest vorerst eine weitere Untersuchung nicht nötig ist. Grund dafür ist das Veto der Obama-Regierung gegen das Importverbot von iPhones, allerdings wird Samsung weiterhin überwacht werden.
Etwas beruhigen konnte sich die Behörde auch durch Samsungs kürzlich abgeschlossene 10-Jahresverträge zur gegenseitigen Lizenzierung von Patenten, mit der Samsung auch gutes Verhalten beweisen wollte.
(via SamMobile, Bildquelle: Wikipedia)
Die haben aufgehört mit dem Prozess weil die NSA bei der Anhörung von Apple gehört hat, dass sie patente von Samsung klauen 😀