Die Geschwindigkeit der technischen Entwicklungen ist heutzutage atemberaubend. Viele Unternehmen tun sich allerdings mit dem amerikanischen Patentrecht schwer, das laut 27 Jura-Professoren aus den USA veraltet und nicht mehr zeitgemäß ist.
In einem Brief an den Bundeskreis argumentieren die Professoren, dass das Patentrecht im 19. Jahrhundert entwickelt wurde und sich auf Dinge wie Teppiche bezog. Damit sei das Recht kaum auf Smartphones und weitere mobile Geräte übertragbar. Die Gesetze seien darauf ausgelegt, dass der Verletzer eines Patents all seine Gewinne abgeben muss, was unangemessen sei.
Insgesamt bezweifeln die Professoren nicht, dass Samsung Patente verletzt hat, halten die bisherigen Strafen aber für unangemessen. Gerade in der Softwareentwicklung ist das amerikanische Recht schwierig, in vielen anderen Ländern und auch in der EU gibt es deutlich weniger triviale Softwarepatente.
Quelle: Business Korea
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Nur in USA Geschmacksmuster-Patente ? Und warum durfte dann das OLG Düsseldorf das Tab7.7″ in ganz Europa mit Verkaufs-Verbot belegen, die sind doch auf der Schleimspur „Apfelwahn“ kleben geblieben, solche Rechtsprechungen einfach nur krass !
Den Patenttrollen ist es ja gerade wieder gelungen eine Patentrecht-Reform zu verhindern.
Zitat:
Eine neue Lobbygruppe mit Apple, IBM und Microsoft an Bord plädierte jüngst aber dafür, den Reformprozess zu verlangsamen und noch einmal zu überdenken. Die US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) hat das vorläufige Scheitern des Vorstoßesscharf kritisiert. Sie wirft Leahy vor, die Lösung des ernsthaften Problems auf unbestimmte Zeit verschoben zu haben und gegenüber undurchsichtigen Interessensvertretern eingeknickt zu sein.
Quelle:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/US-Gesetz-gegen-Patent-Trolle-vorerst-vom-Tisch-2196124.html
„Insgesamt bezweifeln die Professoren nicht, dass Samsung Patente verletzt hat, (…)“
Das ist der entscheidende Satz!!!
Ob das Patentrecht in der aktuellen Form noch sinnvoll ist, darf man gerne diskutieren.
ABER: Solange das Patentrecht in der aktuellen Fassung gilt, hat sich jeder daran zu halten, auch Samsung. Und genau das haben sie nicht, wie hier noch mal bestätigt wurde.
Die haben ja nicht gesagt Samsung sei schuldig. Ausserdem bist du als Applefanboy hier wohl auf der falschen Seite. Wenn ich abnehmen will schau ich auch keine Kochshows oder?
Was ist dein Argument?
Weil du keine Ahnung hast. Köche in tv kochen bewusst dazu mcdonalds fresser.
Das Patent Recht wird ständig verletzt und schützt Entwicklungen wo teils viele Milliarden investiert wurden un ein Produkt zu entwickeln. Und jetzt sollen copycats die Nutznießer werden. Typisch dass das von Asiaten kommt es sei nicht mehr zeitgemäß. Daher müssen BMW, Mercedes, Audi ihre Kisten unter anderem Namen in China verramschen nur weil die Kopierer immer dreister werden. Ich wäre verkaufsverbote und bei Wiederholung darf dir Firma xy nie wieder z.b. Handys verkaufen auch wenn alles neu ist. Und sich nicht unter anderem Namen wenn Arbeiter und Vorstand die gleichen sind
In den USA gibt es aber nicht nur das Patentrecht sondern eben auch die Geschmacksmuster, einige dinge im Leben sehen nun mal so aus weil alles andere nicht praktisch oder unmöglich wäre.
Ich bin der Meinung das man sich gewisse dinge nicht schützen oder patentieren lassen kann. Unter anderem eben Wörter aus dem täglichem Gebrauch oder die es schon „immer“ gab. War es nicht die Fifa die sich „Weltmeisterschaft“ schützen lassen wollte? Also hätte keine andere Sportart das Wort verwenden dürfen obwohl sie es schon Jahrzehnte tun.
Ein Auto hat 4 Reifen und ein Lenkrad, sollte ich mir das schützen lassen?
Beim Telefon unten rein sprechen oben hören, sollte ich mir das schützen lassen?
Diese Liste kann man unendlich weiterführen…….
Das mag zwar richtig sein, aber wenn ein Schutzrecht besteht, kann man es nicht einfach ignorieren. Okay, kann man schon, nur muss man dann mit den Konsequenzen leben.