Apple vs Samsung: Kartellverfahren gegen Samsung von der EU Kommission eingeleitet

Gestern dürfte wohl einer der schwärzesten Tage für Samsung seit langem gewesen sein – die schweren Vorwürfe durch den Public Eye Award und der “verlorene” Prozess vor dem OLG Düsseldorf, dazu kommt noch eine weitere Meldung von gestern. Wir vom Samsung-Blog schreiben auch über solche negativen Schlagzeilen, allerdings hatte ich gestern noch mit einer Klausur zu kämpfen, daher jetzt: die EU Kommission hat ein Kartelluntersuchungsverfahren gegen Samsung eingeleitet:

Samsung Logo dark Apple vs Samsung: Kartellverfahren gegen Samsung von der EU Kommission eingeleitet

Im Rahmen dieser Untersuchung soll kontrolliert werden, ob Samsung den Wettbewerb in der EU gefährdet hat. Dies könnte mit der (versuchten) Durchsetzung von Rechten an bestimmten Patenten geschehen sein. Über diese Patente (FRAND-Patente) hatten wir bereits früher häufiger berichtet – Grund ist, dass man sich 1998 bei Festlegung des UMTS-Standards gegenüber dem European Telecommunications Standards Institute (ETSI) verpflichtet hatte, die für diese Technik essentiellen Patente jedermann der möchte unter fairen und nicht-diskriminierenden Bedienungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory = FRAND) zu lizenzieren.

Diese Patente aber hat Samsung in letzter Zeit versucht – gegen Apple – einzusetzen. Allerdings muss man dazu sagen, dass Samsung sich stehts auf den Vorwurf gestützt hat, dass Apple die Technik nutzt, allerdings keine Lizenzgebühren zahlt. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass Apple die entsprechenden Komponenten von Qualcomm bezogen hat – und die wiederum haben die Lizenzen an Samsung gezahlt.

Jedenfalls wurde das Kartellverfahren nun eingeleitet – was erstmal nichts heißen will, da am Ende auch herauskommen kann, dass Samsung hier alles richtig gemacht hat. Trotzdem: gestern war echt kein guter Tag für Samsung …

Quelle: Golem