Neues bei "Apple vs Samsung": Eine Klage in UK, Berufung in DE, eine Verhandlung in FRA und Verkaufszahlen in Australien

Weil ich vermute, dass ihr es langsam Leid seid, immer neue Blogs über Apple vs Samsung zu lesen fasse ich hier mal die allerneuesten Entwicklungen zusammen:

In Großbritannien hat Apple eine neue Klage (allerdings wohl wegen Patenten und nicht wegen Geschmacksmustern) eingereicht, Samsung erklärte daraufhin, dass es nur eine Gegenklage zu einer früheren Klage von Samsung gegen Apple sei, die Samsung bereits im Juni eingereicht hatte. (Quelle: zdnet.co.uk)

In Australien hat ein Richter angeordnet, dass Apple die Verkaufszahlen des iPad in den USA und UK vorlegen soll. Hier hatte Apple versucht, ein einstweiliges Verkaufsverbot in ein dauerhaftes umzuwandeln, der Richter wollte dem Begehren aber nicht stattgeben, solange Apple nicht belegt, dass durch das Galaxy Tab die Verkaufszahlen des iPad tatsächlich gesunken oder weniger stark gestiegen seien. Hier dürfte es schwer werden für Apple bei einem Wachstum von 183% im Vergleich zum Vorjahr… (Quelle: AndroidPIT)

In Frankreich hat Samsung den Spieß umgedreht und selber Apple verklagt, allerdings schon Ende August. Nun gab es eine erste Verhandlung, Ausgang ungewiss – entscheidender Unterschied ist hier allerdings der Klagegegenstand. Samsung klagt hier wegen „Patenten auf echter Technik“ und nicht dem ganzen Geschmacksmuster-Blödsinn. Apple soll laut Samsung gegen drei Patente auf UMTS-Technik beziehen, die im iPhone und iPad zum Einsatz kommt …(Quelle: AndroidPIT)

In Deutschland geht es indes weiter: Samsung hat im Fall der einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 Berufung vor dem OLG Düsseldorf eingelegt und hat nun zwei Monate Zeit, diese zu begründen. Ich bin ehrlich gesagt sehr gespannt auf die Begründung, da, selbst wenn das Geschmacksmuster von dem OLG als ungültig angesehen würde, immer noch ersatzweise wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend gemacht werden … und dort geht es dann nicht mehr um ein Geschmacksmuster, sondern um die Ähnlichkeit der Tablets (inklusive Software) und dies aus der Sicht eines objektiven Dritten … auch hier dürfte es schwer für Samsung werden! (Quelle: Focus)

Außerdem kann ich ein wenig Klarheit in die Sache mit dem Samsung Galaxy Tab 7.7 bringen: nachdem unser Leser Jan mich auf einen Artikel in der c’t hingewiesen hat, in welchem von einer neuen einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy Tab 7.7 die Sprache ist, andere Quellen und auch Rechtsanwälte so etwas jedoch bezweifelten und möglicherweise an einen sogenannten „kerngleichen Verstoß“ dachten, habe ich endlich den zuständigen Pressedezernenten des LG Düsseldorf ans Telefon bekommen, dieser hat mir nun telefonisch bestätigt, dass es eine neue einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 7.7 gegeben hat. Hier dürfte es spannend werden, ob diese nicht bereits in der mündlichen Verhandlung (wir werden live vor Ort sein, Zeitpunkt unbekannt) bzw dem Urteil des LG Düsseldorf wieder aufgehoben wird, denn die beiden Geräte sehen sich nun wirklich nicht besonders ähnlich. Allerdings ist das Geschmacksmuster ja leider überaus generell gehalten…

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Fazit: Krieg an alles Fronten, das traurige ist: auch über das (vermeintlich) zentraler geregelte Europa verteilen sich die Streitigkeiten. Super Rechtslage, wirkt auf mich langsam wie eine Karikatur von sich selbst – der Fall Apple vs Samsung zeigt nur allzu gut, warum das Patent- und Geschmacksmusterrecht in Europa und auch weltweit einer Reform bedarf. Ich werde auf jeden Fall weiter am Ball bleiben und euch die einzelnen Fälle auch gerne ein wenig  genauer zeigen, bis dahin: schon Fan bei Facebook geworden?

 

 

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