Apple bekommt keine einstweilige Verfügung in den USA zugesprochen – ein Etappensieg für Samsung

In den USA wurde es kurz vor Weihnachten noch einmal spannend, Apple hatte eine einstweilige Verfügung gegen einige Galaxy-Geräte mit LTE beantragt…

Dazu muss man wissen, dass in den USA schon ein längerer Streit zwischen Apple und Samsung tobt, ein ganzes Bündel an Smartphones und Tablets wird von Apple angegriffen. Eine einstweilige Verfügung hatte allerdings nur gegen relativ wenig Geräte Aussicht auf Erfolg, da die restlichen Smartphones und Tablets schon zu lange auf dem Markt in den USA waren, um noch die nötige Dringlichkeit für eine einstweilige Verfügung zu bieten. Fünf Geräte mit LTE an Bord sind jedoch relativ neu – und Apple hatte Chancen…

Apple hatte ein großes Interesse daran, die wenigen LTE-Geräte die es in den USA gibt anzugreifen (ein Großteil kommt von Samsung), da man noch lange nicht mit eigenen LTE-Geräten aufwarten kann. Im Detail ging es um das Galaxy S 4G, das Infuse 4G, das Galaxy Tab 10.1 und das Droid Charge, Apple stützte den Antrag auf die einstweilige Verfügung gegen drei Designpatente (in der EU würde man sie Geschmacksmuster nennen) und ein Softwarepatent.

Richterin Koh sah nicht die (strengen) Voraussetzungen für eine einstweilige Verfügung gegeben, mit in die Entscheidung dürfte zudem Beistand von einigen Netzbetreibern und die Zielsetzung der US-Regierung, den LTE-Netzausbau nach vorne zu treiben, eingeflossen sein.

Fakt ist, dass von Apples mehr als 300 Patenten ein Großteil auf Designpatente entfällt, diese sind jedoch „relativ schwach“ im Vergleich zu „echten Patenten auf Technik“ sind. Apple konnte keine Patente auf Technologien sammeln, da man in der Hochzeit der Entwicklung in den 90er Jahren und Anfang dieses Jahrtausends noch keine Smartphones entwickelte. Die „Dinosaurier“ der Branche wie Nokia, Motorola oder eben Samsung haben hier einen kaum aufzuholenden Vorsprung.

Natürlich heißt die Ablehnung einer einstweiligen Verfügung noch nichts bezüglich einer Entscheidung im gesamten Streit in den USA, hier geht es im Juli los. Ausgang ungewiss… der Sieg jetzt für Samsung zählt allerdings schon einiges: das Weihnachtsgeschäft in den USA ist gesichert und dank LTE-Geräten ist man hier wohl obenauf. Die Börsen jedenfalls reagierten mit deutlichen Kursgewinnen…

11-12-02 Order Denying Apple Preliminary Injunction Against Samsung

Quelle: Fosspatents

Werbung