Samsung gewinnt in Down Under und neues im Patentkrieg

Eigentlich eine Meldung von Freitag, aber ich hatte es zeitlich nicht früher geschafft meinen Senf dazu abzugeben: in Australien wurde die Beschwerde von Apple gegen die Aufhebung der einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 zurückgewiesen. In Frankreich scheiterte Samsung mit einer Verfügung gegen das iPhone 4s und damit wir den Patentirrsinn auch überblicken können noch zwei weitere Meldungen, Motorola gewinnt gegen Apple und Apple gibt einem Patenttroll Arbeit.

Während Deutschland eine eigene Version des Galaxy Tab 10.1 (das Galaxy Tab 10.1N) bekommen hat, damit ein aktuelles Samsung Tablet im Weihnachtsgeschäft ist, kann sich Australien vielleicht nun wieder über das Galaxy Tab 10.1 freuen. Wir hatten euch vor einigen Tagen berichtet, dass ein australisches Gericht die einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 aufheben wollte, Apple aber noch eine Woche Gelegenheit hatte dies mit einem geeigneten Widerspruch zu verhindern. Der Widerspruch erfolgte, allerdings in den Augen des australischen Gerichts nicht ausreichend, um die einstweilige Verfügung aufrecht zu erhalten.

Apple hat Berufung zum nächsthöheren Gericht eingelegt und bis dies entschieden wird dauert es noch bis Freitag, aber es zeichnet sich ab, dass unter dem Weihnachtsbaum der Koalas ein Galaxy Tab 10.1 liegen könnte.

In Frankreich musste Samsung unterdessen eine Niederlage verzeichnen – eine einstweilige Verfügung gegen das iPhone 4s wurde nicht gegeben, allerdings war dies absolut absehbar, da sie auf den FRAND-Patenten basierte, die Apple mit dem iPhone 4s wohl verletzt, allerdings wegen möglichen Lizenzzahlungen kein Bedarf bei den Gerichten (erst Niederlande, nun Frankreich) für eine einstweilige Verfügung gesehen. Demnächst geht es dann in Italien in eine weitere Runde um die Patente, die Erfolgsaussichten sind aber wohl eher gering.

Damit ihr den Patentkrieg ein wenig mehr überblicken könnt hier noch zwei weitere Meldungen der vergangenen Tage. Die wohl erstaunlichste ist die, dass Motorola in Mannheim eine einstweilige Verfügung gegen Apple bzw die europäische Apple-Sparte eringen konnte. Das Gericht entschied, dass Apple mit allen 3G-fähigen Geräten zwei Patente von Motorola verletze und somit zum einen Schadensersatzpflichtig für Verletzungen seit 2003 sei und Motorola Lizenzen zahlen müsse für die zukünftige Verwendung der Technik. Ein absoluter Hammer, Apple hatte Motorola auch schon eine Lizenzzahlung angeboten, diese wurde allerdings abgelehnt (wohl zu niedrig).

Theoretisch kann Motorola gegen eine Sicherheitszahlung von 100 Mio Euro das Urteil vollstrecken lassen und ein Verkaufsverbot gegen Apple erwirken (Apple forderte eine Sicherheitsleistung von 2 Mrd Euro), allerdings bleibt Apple die Berufung, welche mit größter Sicherheit auch genutzt wird. Motorola könnte Apple das Weihnachtsgeschäft zerstören – allerdings wird dies wohl nicht geschehen, kleine Erklärung: zum einen müssten die 100 Mio Euro gezahlt werden und zum anderen später, falls sich herausstellen sollte, dass die Verfügung unberechtigt war aller Schaden über die 100 Mio hinaus ersetzt werden. Ein unabsehbares Risiko, vor allem bei der derzeitigen Rechtslage, die wechselhafter ist als jedes Aprilwetter!

Eine weitere in meinen Augen bemerkenswerte, wenn auch nicht überraschende Meldung ist, dass es so scheint, als ob Apple zwei wichtige Patente einem Patenttroll übertragen hat. Patenttrolle – so werden Firmen bezeichnet, deren einziges Ziel ist, durch Erwerb von Patenten und deren Verwertung Geld von den – angeblich – die Patente nutzenden Firmen zu erlangen. Ein solcher Patenttroll scheint Digitude Innovations zu sein, welche derzeit Klagen gegen RIM, HTC, LG, Motorola, Samsung, Sony, Amazon, und Nokia anstrebt … na, gemerkt: Apple fehlt in der Liste. Jedenfalls soll Apple dieser Firma zwei Patente übertragen haben, die nun wieder gegen die Mitbewerber von Apple verwendet werden könnten. Sieht für mich so aus, als ob Apple die eigenen Patente gegen die Mitbewerber ausspielen will, allerdings mittelbar, um die negativ-PR in Grenzen zu halten.

Ich hoffe ich nerve euch nicht mit dem ganzen Patentkrieg, ich finde ihn für mich recht interessant – muss allerdings eingestehen, dass es Tage gibt, wo ich liebend gern drauf verzichten würde. Wenn ich bedenke, welche Summen hier in juristische Schlachten investiert werden und wie man mit den Mitteln die Innovationen nach vorne treiben könnte …