Apple vs Samsung: Gegen diese Geschmacksmuster soll Samsung mit seinen Smartphones angeblich verstoßen

„Neues Jahr, neuer Streit“ hatte ich gestern geschrieben, als ich euch hier über Apples neue Klagen gegen Samsung berichtet habe. Allerdings war noch nicht ganz klar, wogegen Samsung hier genau mit seinen Smartphones verstoßen haben soll. Florian Müller von FOSSPatents hat die Geschmacksmuster ausfindig gemacht:

Genau handelt es sich um das Community Design 00748280-006 und das Community Design 000888920-0018. Das letztere seht ihr oben links, das andere rechts. Also, was sagen uns die Geschmacksmuster? In meinen Augen ist das linke Geschmacksmuster „gefährlicher“ für Samsung, da hier beim Button doch eine gewisse Ähnlichkeit gegeben ist, allerdings sind auch multiple Unterschiede vorhanden. Man nehme das Galaxy S2, gewölbte Rückseite, dicke Kamera in der Mitte – ähnlich ist etwas anderes. Das rechte Geschmacksmuster trifft das iPhone 3G und 3GS, allerdings ist auch hier die Ähnlichkeit an vielen Stellen etwa zum Galaxy S nicht gegeben (andere Kamera, ergonomischer Hügel an der Rückseite, unten). Ein Geschmacksmuster müsste aber „im Großen und Ganzen“ verletzt sein, damit Apple hier Recht bekommt – das sehe ich derzeit nicht so….

Ein anderer Punkt ist die berühmte „prior art“ also Formen, die es bereits vor Eintrag des Geschmacksmusters gab und die dazu führen, dass ein Geschmacksmuster für ungültig befunden werden kann. Ich suche euch hier jetzt keine Beispiele raus, das überlasse ich Samsungs Vertretern vor Gericht, aber hier bin ich sehr sicher, dass man hier zur Verteidigung aus den Vollen schöpfen kann. Übrigens: wieder schraffierte Flächen … dafür gibt es mal wieder keine Erklärung.

Bei den Tablets war das Geschmacksmuster („iPad-Design“) ja bereits bekannt, nun ist auch klar, worauf sich Apple bei den Smartphones beruft. Dass Apple direkt gegen 10 Smartphones vorgeht ist für mich eine zweifelhafte Strategie, optisch gibt es bereits zwischen den angegriffenen Geräten größte Unterschiede. Aber gut, Apple versucht hier alles, man wird sehen, wo man damit endet, der erste Verhandlungstermin ist der 28. August 2012. Die ganze Sache wird mit dem Beschreiten des „normalen“ Klagewegs (vorher befand man sich mit einstweiligen Verfügungen im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes) langwierig, ein Ergebnis sollte man nicht vor 2013 erwarten!

Florian Müller hat noch eine für mich interessante Ansicht, wie der Streit weitergehen könnte. Meine Meinung ist, dass man grade dabei ist, sich so teuer wie möglich dem „Gegner“ zu verkaufen, um im Zweifel bei einer außergerichtlichen Einigung die besseren Karten zu haben. Bei technischen Patenten dürfte das so oder so ähnlich zutreffen, bei den Geschmacksmustern ist es komplizierter. Beide, Apple so wie Samsung, können auf eine dick gefüllte Kriegskasse zurückgreifen, daher dürfte ein Ende des Streits zwischen den beiden erstmal außer Sichtweite stehen. Wir bleiben bei Apple vs Samsung natürlich am Ball, mich als Jura-Student interessiert es noch aus anderen Gründen, ich werde versuchen je nach Verhandlung auch vor Ort zu sein und euch mit Informationen zu versorgen.

Quelle: FOSSPatents

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