Apple vs Samsung: Apple klagt gegen das Galaxy Nexus um Google zu treffen

Eine Meldung vom Wochenende, bei der ich früher keine Zeit hatte darüber zu berichten. Apple – wer sonst – hat mal wieder eine Klage gegen Samsung angestrebt. Die Klage zielt auf das Samsung Galaxy Nexus ab, basiert auf vier extrem wichtigen Patenten und zeigt klar, aus welcher Richtung der Wind weht:

Im Endeffekt klagt hier nicht Apple gegen Samsung, sondern Apple gegen Google – man möchte das neue Android 4.0 angreifen. Klar dürfte auch der Grund sein: Apple fühlt sich durch Android 4.0 bedroht. Aus diesem Grund hat man nun in den USA eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Nexus beantragt – und diesen Antrag auf einige schwerwiegende Patente gestützt…

1. U.S. Patent No. 5,946,647

Das „Data tapping“-Patent ermöglicht es, Zahlen und Buchstaben aus etwa Mails oder SMS zu markieren und dem gesamten System zur Verfügung zu stellen. Also mehr oder weniger ein „Copy & Paste“-Patent.

2. U.S. Patent No. 8,086,604

Ein Patent auf die Art, wie Apples Siri die Websuche ermöglicht. Apple möchte Siri als Alleinstellungsmerkmal des iPhone 4s schützen …

3. U.S. Patent No. 8,046,721

Ein „Slide-to-Unlock“-Patent. Über den Sinn des Patents darf gestritten werden – über den Bestand hat der Kampf schon begonnen. Ich frage mich, ob das Patent hier überhaupt greift, da Google selber bei der Entwicklung von Android 4.0 darauf geachtet hat keine Patente zu verletzen – und Slide-to-Unlock war zu diesem Zeitpunkt mehr als präsent.

4. U.S. Patent No. 8,074,172

Ich bin mir nicht ganz sicher, was dieses Patent schützt – Florian vermutet hier die Art, wie Google in Android Vervollständigungen der Suche anbietet, nachdem man ein Wort oder ein Teil eines Wortes eingetippt hat.

Fakt ist, dass Apple die Klage nicht wie bisher auf eher schwach anzusehende Designrechte basiert, sondern „harte“ und „starke“ technische Patente nutzt. Will heißen, dass man nun wirklich schweres Geschütz auffährt, um Android und Google im Kern zu treffen – Samsung und das Galaxy Nexus sind hier nur ein Umweg. Die Patente sind allerdings noch recht jung (zumindest die drei mit einer acht vorne) und müssen daher ihren Wert erst noch unter Beweis stellen. Ich hoffe inständig, dass man hier nicht auf eine einstweilige Verfügung entscheiden wird, sondern den ganzen Streit über das ordentliche Klageverfahren aufarbeiten wird – alles andere würde den Nutzer und den US-amerikanischen LTE-Markt unnötig schädigen.

Quellen: FOSSPatents, Caschy und MobiFlip

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