[UPDATE] Samsung gewinnt gegen Apple in Den Haag – Schadensersatz wegen iPhone und iPad

Wow, mit diesem Sieg hatte ich ehrlich gesagt nicht gerechnet, vor wenigen Minuten hat das zuständige Gericht in Den Haag im Patentstreit zwischen Apple und Samsung geurteilt – zu Gunsten von Samsung. Laut dem Urteil des Gerichts verletzt Apple mit dem iPhone 3G, 3GS und 4 und dem iPad 2 das EP1188269, ein FRAND-Patent für UMTS-Übertragungen

(Bild von GSMarena.com)

Das Urteil ist besonders interessant, da Samsung bisher mit der Durchsetzung von Verletzungen sogenannter FRAND-Patente noch nicht erfolgreich war. FRAND-Patente  sind solche Patente, die sehr grundlegende Techniken schützen und daher für jeden unter fairen Bedingungen lizenzierbar sein müssen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). Dass Samsung nun mit der Klage Erfolg hatte, hat zum einen zur Folge, dass Apple an Samsung zahlen muss für Verstöße seit März 2010 – allerdings nur für solche Verstöße durch das iPhone 3G, 3GS und iPhone 4, sowie durch das iPad 2. In dem neueren iPhone 4s und iPad 3 steckt ein Funkchip von Qualcomm, hier hatte sich vor wenigen Monaten gezeigt, dass Samsung indirekt bereits Lizenzgebühren von Qualcomm bezog und damit Apple als Nutzer der Chips nicht erneut Gebühren zahlen musste.

Samsung selber ist (logischerweise) über das Urteil hoch erfreut:

„Samsung welcomes the decision of the court in The Hague, which again confirms that Apple makes free use of our technological innovations. In accordance with this statement, we will recover adequate damages that Apple and its products have caused.“

Wohl auch, da in den USA eine Klage über das selbe Patent anhängig ist. Zu viel Bedeutung sollte man dem Urteil nicht beimessen, ein Sieg wegen eines einzigen FRAND-Patents für ältere Apple-Geräte macht noch lange keinen durchbrechenden Erfolg in dem globalen Patentstreit zwischen Apple und Samsung aus. Zudem muss man sagen, dass in Den Haag über 4 Patente geurteilt wurde, und nur eins davon für nichtig und zwei für nicht verletzt befunden wurden, weshalb Samsung auch einen Teil der Prozesskosten tragen muss.

Trotzdem: ein interessantes Urteil mit dem so in meinen Augen nicht zu rechnen war, es wird spannend zu sehen, wie sich dies für die Zukunft auswirkt. Apple vs Samsung bleibt spannend und wir werden natürlich weiterhin darüber berichten – also am besten noch schnell bei Facebook Fan werden!

Quelle: allaboutphones.nl und webwereld.nl

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