Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hat für die meisten erst vor dem LG Düsseldorf „richtig“ begonnen. Dort hatte Apple eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirkt die später auch im Hauptsacheverfahren bestätigt wurde.
Herr Musmann und Herr Dr. Timmann von Samsungs Kanzlei Rospatt Osten Pross vor dem LG Düsseldorf
Das OLG Düsseldorf hatte jedoch in der Berufungsverhandlung bereits zu erkennen gegeben, dass die Geschmacksmuster Apples wohl nicht Bestand haben werden und – falls doch – hier kein Verstoß durch Samsung vorlag. Allerdings hatte man sich auf die hilfsweise vorgebrachten Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht gestützt und das Urteil insofern bestehen lassen. Das LG Düsseldorf hat nun alle Verfahren bis zu einer Entscheidung des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) über die dort anhängige Nichtigkeitsklagen (AZ 14c O293/11) ausgesetzt. Sollte das HABM die Geschmacksmuster löschen lassen, ständen zwar noch immer die von Apple vorgetragenen Verstöße aus dem Gesetzt gegen den unlauteren Wettbewerb im Raum, allerdings lies auch hier das Gericht ganz klar erkennen, dass hier für Apple nach derzeitigem Erkenntnisstand kein Erfolg zu erwarten ist.
Apple droht in Deutschland also eine herbe Niederlage, jedoch kann eine Entscheidung des HABM auf sich warten lassen. Vor Frühjahr 2013 ist mit keiner Entscheidung zu rechnen, sie könnte sich auch noch weiter nach hinten verlagern. Für Samsung bedeutet dies einen wahrscheinlichen Sieg nach einem langen Rechtsstreit mit Apple in Deutschland, zudem könnten sich – nach einer Entscheidung durch das HABM und das LG Düsseldorf – Schadensersatzansprüche Samsungs ergeben. Dann könnten in Zukunft Tablets mit dem Design des Samsung Galaxy Tab 10.1 sowie dem, im Rahmen eines kerngleichen Verstoßes ebenfalls vom deutschen Markt (zumindest für die Samsung Deutschland GmbH) verbannten, Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 7.7 auf den Markt kommen. Übrigens: Die Entscheidung steht nur vermeintlich in einem starken Gegensatz zu der Entscheidung in den USA die zu einem Schadensersatz in Höhe von über einer Milliarde USD führen könnte, denn auch in den USA hatte die dortige Jury eben keine Verletzung von Designpatenten durch das Samsung Galaxy Tab 10.1 angenommen (weshalb hier für Apple auch auf keinen Schadensersatz entschieden wurde).
Quelle: JUVE und vielen Dank Herr Dr. Timmann für die Auskunft
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Na da bin ich doch mal gespannt,wie dieser aus meiner Sicht fairere Prozess ausgeht. Samsung hätte ein gerechteres Urteil verdient…
Mir gefaellt das Design von Galaxy Note 10.1 eh viel besser als das vom ersten Galaxy Tab
Aber letzt endlich hat Apple doch erreicht was sie wollten: eine Abnahme der Verkaufszahlen des GT.
An welchen hypothetischen Zahlen wird denn eine etwaige Schadensersatzsumme festgemacht?
Ich kann nur hoffen, das Apple noch mehr klagt – so lange, bis die Gerichte anders Urteilen oder die Regierungen die Rechtslage ändern und sich wegen solcher Banalitäten kein Richter mehr bemühen muss.
Aber schön das sich das GT dann doch noch hier verkaufen lässt…
Am Todestag des Mannes, dem wir die gesamte Kategorie zu verdanken haben so einen Mist zu posten..
Ok, was genau meinst du mit Mist? Die Meldung? Apple? Bitte ein wenig die Wortwahl im Auge behalten …
Das ist ein Samsung und kein Appleblog,was soll so ein dummer Kommentar?
ja er ist tod und alle welt ehrt ihn dass wir dank ipad und iphone und macbook nun schicke androidphones und tablets und und flache ultranootebooks haben. dank steve alter haudegen. dank dir ist android das was es ist.
und samsung ist überall fast führender.
Smartphones gab es seit dem Jahr 2000. Ich habe noch mein Handspring Treo mit Palm-Betriebssystem. 2002 kam der HTC Wallaby (MDA, XDA) mit Windows Mobile. 2003 startete Andy Rubin das Android Project, verkaufte es 2005 an Google. 2007 kam iOS auf den Plan. Und plötzlich haben wir Apple die ganze Gerätekategorie zu verdanken? Das erscheint mir doch eine leichte Fehleinschätzung zu sein.
Nichts gegen Apple und das iOS, aber auch andere Mütter haben schöne Töchter.
Naja, wie Android vor 2007 aussah ist dir sicher auch bewusst.
Das Android und andere Touch-Systeme wie wir sie heute kennen, durch das iPhone angestoßen wurden, sollte man auch als stolzer Samsung-Jünger eingestehen können.
Wenn du mich fragst, ist jedes Rechtsystem der Welt besser als das Amerikanische. Wobei man da auch sagen muss, dass wohl jedes Land zuerst für das eigene Wohlergehen schaut, also insofern war die Entscheidung aus den USA nicht gerade überraschend, aber trotzdem fern von gut und böse!
USA halt…
Das dass System in den USA alt und verkorkst ist sieht man am besten in dem Film "Gesetz der Rache" 😉
GO SAMSUNG ;D
Wie schon gesagt. Der Apfel wird langsman aufgegessen… 😀
Endlich. Deutschland hat das bessere Rechtssystem. So Patente von Apple dürfen nie und nimmer akzeptiert werden.