Ericsson klagt gegen Samsung wegen FRAND-Patenten

Während sich bei Apple und Samsung die Fronten weiter verhärten und beide Seiten neue Geräte zu dem kommenden, neuen Prozess in den USA hinzufügen wollen (Apple unter anderem das Galaxy S III mini und Note II, Samsung unter anderem das iPad mini), verklagt nun auch Ericsson Samsung.

Das schwedische Unternehmen Ericsson hält über 30.000 Patente auf dem Gebiet der Funktechniken, unter anderem auf GSM- und UMTS-Techniken. Diese Patente sind grundlegender Natur und als sogenannte FRAND-Patente grundsätzlich eine Lizenzierung zugänglich. Samsung hatte seit 2001 ein entsprechendes Lizenzabkommen, welches 2007 auch verlängert wurde, allerdings ist auch dieses nun ausgelaufen und Samsung weigert sich, die Verträge erneut zu unterzeichnen, da – so Samsung – Ericsson unverhältnismäßig hohe Gebühren verlangt. Ähnliche FRAND-Patente hält Samsung derzeit Apple bei dem sich anbahnenden Prozess in den USA entgegen, hier behauptet Apple, bereits Gebühren an Zulieferer der eigenen Gerätekomponenten zu liefern. Wir halten euch auf dem Laufenden.

Quellen: CNET und Onlinekosten

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4 thoughts on “Ericsson klagt gegen Samsung wegen FRAND-Patenten

  1. weil erricson net blöd ist und mehr geld verdient als verkaufen. die anderen hersteller müssen ja auch zahlen.

    da muss samsung in sauren apfel beissen und die patente entsprechend bezahlen. ansonsten sollten sie net nutzen.

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