Apple vs Samsung: Strafe in den USA könnte gesenkt werden und weiteres Patent Apples in Gefahr

Die Muppetshow der Technikwelt bleibt weiterhin unterhaltsam: Bereits letzten Freitag wurde vor der vorsitzenden Richterin Koh in den USA wieder verhandelt. Samsung möchte die Strafzahlung von rund einer Milliarde Dollar an Apple rund um die Hälfte abgesenkt sehen, Apple dagegen möchte die Summe verdreifacht haben.

Richterin Lucy Koh muss über verschiedene Anträge entscheiden: Samsung würde gerne den gesamten Prozess neu aufrollen, da der Jury-Vorsitzende seine unrühmliche Verbindung zu Seagate nicht erwähnt hatte. 1993 wurde er von dem Unternehmen, dessen Hauptaktionär inzwischen Samsung ist, wegen Treuebruchs verklagt. Experten in den USA sehen indes keine reelle Chance, dass sich Richterin Koh wegen diesem Umstand über die Entscheidung der Jury hinwegsetzen wird, da der Vorsitzende nur für die letzten zehn Jahre Beziehungen offen legen musste.

Samsung möchte indes die Strafzahlung um rund die Hälfte reduziert sehen, da verschiedene Patente inzwischen angezweifelt werden (Bsp. „Rubber-Band“) und die Jury sich durch mehrere zweifelhafte Aussagen nicht an die Anweisung gehalten hat, lediglich den Gegenwert der Patente zu berechnen und eben nicht Samsung zu bestrafen. Apple wiederum möchte die Strafzahlung noch erhöht haben, da Samsung nach Ansicht der Anwälte absichtlich kopiert habe und insofern zu bestrafen ist.

I think it’s time for global peace – Richterin Koh

Richterin Koh lies diesbezüglich keine Tendenz erahnen, machte aber deutlich, dass sie sich die Sache nicht so einfach machen würde wie die Jury, die in nur 3 Tagen rund 700 teils komplexe Fragen zu dem Prozess beantwortet haben will. Gleichzeitig forderte die Richterin auch mit Blick auf den nächsten Prozess Anfang 2014 einen globalen Frieden, falls es eine derartige Möglichkeit gäbe, würde sie sehr gerne ihren Teil dazu beitragen. Die Anwälte Samsungs sahen hier Apple im Zugzwang, einen ersten Schritt zu Friedensgesprächen zu machen, diese zeigten sich jedoch absolut unkooperativ.

Dabei deutet sich an, dass zumindest Teile des Prozesses ihrer Grundlage beraubt werden könnten. Nach dem „Rubber-Band“-Patent (‚381) hat das USPTO (United States Patent and Trademark Office) eine Untersuchung eines weiteren Schlüsselpatents Apples eingeleitet.

Das USPTO hat eine Untersuchung von U.S. Patent No. 7,479,949 eingeleitet. Das auch „Steve-Jobs-Patent“ genannte Patent schützt „“touch screen device, method, and graphical user interface for determining commands by applying heuristics“ und ist im Kern für (Multi-)Touchdisplays wichtig. Allerdings stand es schon seit längerem in der Kritik als nicht originär und trivial. Eine erste Untersuchung heißt noch nicht, allein dass eine Untersuchung aber bei diesem bereits älteren Patent eingeleitet wurde, ist interessant. Einige Patente Apples die in dem bisherigen Prozess vorgebracht wurden und auch für 2014 eine Schlüsselrolle übernehmen dürften, stehen in der Kritik, bloße Trivialpatente zu sein, die als solche eigentlich keinen Schutz genießen dürften.

In den USA bleibt es spannend zwischen Apple und Samsung, wir halten euch auf dem Laufenden.

Quellen: Huffington Post, Heise, FOSSPatents