Im Streit zwischen Apple und Samsung war es nur vorübergehend ruhig geworden, nun gibt es direkt zwei Niederlagen für Apple. Zum einen hat das Bundespatentgericht das „Slide-to-Unlock“-Patent für nichtig erklärt und zum anderen hat das US-Patent-Office das „Rubberband-Effekt“-Patent ebenfalls für ungültig erklärt.
Gestern hatte das Bundespatentgericht in München das EP1964022 auf „unlocking a device by performing gestures on an unlock image“ für nichtig erklärt. Zweifelhaften Ruhm hatte das „Slide to Unlock“-Patent in dem Streit zwischen Apple und Samsung erlangt.Tatsächlich ist es aber nach Ansicht des BPatG als reine Software nicht schützenswert. In den USA ist das Patentsystem deutlich gnädiger zu solchen Trivialpatenten, weshalb exakt das gleiche Patent dort (noch) gültig ist. In der Praxis hatte das Patent zuletzt ohnehin einen eher geringen Stellenwert, da viele Hersteller die konkrete Form umgangen hatten.
In den USA hat Apple indes bereits vor vier Tagen eine deutlich schwerere Niederlage erlitten. Wie heute bekannt wurde, hat das USPTO am 1. April Patent No. 7.469.381 für ungültig erklärt. Dieses „Rubberbanding-“ oder „Bounce Back“-Patent hatte unter anderem in Europa dazu geführt, dass Samsung das Springen bei Erreichen einer Seite gegen ein blaues Glühen ausgetauscht hat. In den USA war es unter anderem eins der verletzten Patente in dem Prozess wo erst über 1 Milliarde Dollar Schadensersatz durch die Jury zugesprochen wurden, später die vorsitzende Richterin diese Summe jedoch auf rund 598 Millionen reduzierte. Tatsächlich ist das letzte Wort dort noch nicht gesprochen, ein anderes Gericht wird mit einer neuen Jury über die verbleibende und vorerst wegen falschen Berechnungen gestrichene Summe verhandeln, dass der Schadensersatz aber auch nur annähernd in die Nähe von einer Milliarde Dollar kommt erscheint allerdings sehr unwahrscheinlich. Insbesondere, da nun eben auch das „Rubberband“-Patent ungültig ist.
Quelle: Chip.de, FOSSpatents, MobiFlip, MobileGeeks
Find ich scheiße!
Warum einen angebissen Apfel wenn man eine ganze Galaxy haben kann ??
Frage diese Frage doch mal einen Blinden http://www.zehe-edv.de/2013/03/17/experiment-umstieg-auf-android-teil-1-das-vorspiel/
Ich hab mir alles durchgelesen.
Und typ der arme ist blind und vergleich ein nexus mit ios und nicht samsung und apple du fanboy
Haha Apple
COOLE SACHE… 😉
Bin ja mal gespannt wann Apple gegen den Vatikan klagt, weil Adam in den Apfel biss…..
ich finds gut das apple endlich nen bug schuss bekommt für das ständige vor gericht geziehe statt nen gutes handy zu bauen was auch konkurenzlos ist
Germany always good..
that’s why i love allaboutsamsung.de
n this can help csamsung too.. 🙂
Hat jetzt nix mit dem Thema zu tun aber:
@Lars_AAS:disqus
weißt du ob das S3 LTE auch das Car Modus Update bekommt?
Keine Ahnung. Vermutlich irgendwann
Wird der rubber band effekt jetzt das blaue leuchten durch ein update
ersetzen?
Mir gefällt das blaue Leuchten mindestens ebenso gut wie der Rubberband-Effekt.
Geht mir auch so würds halt nur gerne wissen
Hoffe ich auch… weil das LTE wird ja mit 4.1.2 ausgeliefert bei dem der Modus schon fehlt…
Das ist ein echt schöner tag das SAMSUNG gewinnt und Apple nix davon hat^^
Es andelt sowie so nr noch um paar jahre bis apple pleite geht wie nokia^^
I Hate Apple and I Love SAMSUNG 4 ever:-)
Lol warum hassen denn viele Apple.
Die machen gute Arbeit aber sind längst nicht mehr am Puls der Zeit und auf lange Sicht nicht konkurrenzfähig.
Ich mag das Apple iPad und das Macbook Pro.
Als Samsung-Fan bezeichne ich Apple als „Ausläufer“! Apple war einst sehenswert aber für mich ist Apple nur langweilig geworden!
Z.B. IOS seit Jahren zwar simple und für Leutle die sich mit technische Geräte nichts am Hut haben leicht zu verstehen. ABER MAL IM ERNST. !!! LANGWEILIG!!!
Außerdem ist Apple mit ihrer Verkauspolitik nicht gerade ansprechend für mich!
Z.b. „Apple fair Playsystem“
Bedeutet nur das auf allen Filmen die man bei Apple erworben hat einen Schutz drauf haben. Zu deutsch auf Android kann man es nicht abspielen. Hab schon vieles versucht!
Nichts für ungut, aber seit 2009 sind alle Songs im iTunes Store kopierschutzfrei (also ohne FairPlay).
Lies Dir einfach mal diesen Blog durch, und Du wirst einiges verstehen – vor Allem in Bezug auf simple und langweilig: http://www.zehe-edv.de/2013/03/17/experiment-umstieg-auf-android-teil-1-das-vorspiel/
Mich nervt es einfac das jeder der ein iphone Besitz meint ich hab das beste gerät! Und wenn man nachfragt was es mehr kann sagen die meisten keine Ahnung! !
Sauber… Apple soll pleite gehen… Ich hasse diesen Drecks Schuppen…
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ICH FREUE MICH SOOOO FÜR APPLE!!!!!
Hat Apple nicht anders verdient;)
Warum gibt es eigentlich kein Patentgericht für die ganze Welt? Das eine Land sagt das und das andere sagt wieder was anderes. Wäre doch besser wenn die Patente vereinhaltlicht werden und weltweit gültig sind.
Was sagst du dazu Lars als Jura Stunent??
Weil Staaten damit Souveränität an transnationale Gebilde abgeben müssten. Das macht keiner gerne 😉 zeigt sich bei der EU
Sehr gut !!!
und wann verliert samsung das hochglanzplastik?