Apple verliert Slide-to-Unlock in Deutschland und „Rubber-Band“-Effekt in den USA

Im Streit zwischen Apple und Samsung war es nur vorübergehend ruhig geworden, nun gibt es direkt zwei Niederlagen für Apple. Zum einen hat das Bundespatentgericht das „Slide-to-Unlock“-Patent für nichtig erklärt und zum anderen hat das US-Patent-Office das „Rubberband-Effekt“-Patent ebenfalls für ungültig erklärt.

Samsung_Logo_Allgemein

Gestern hatte das Bundespatentgericht in München das EP1964022 auf „unlocking a device by performing gestures on an unlock image“ für nichtig erklärt. Zweifelhaften Ruhm hatte das „Slide to Unlock“-Patent in dem Streit zwischen Apple und Samsung erlangt.Tatsächlich ist es aber nach Ansicht des BPatG als reine Software nicht schützenswert. In den USA ist das Patentsystem deutlich gnädiger zu solchen Trivialpatenten, weshalb exakt das gleiche Patent dort (noch) gültig ist. In der Praxis hatte das Patent zuletzt ohnehin einen eher geringen Stellenwert, da viele Hersteller die konkrete Form umgangen hatten.

Rubberband_ungueltig_1

In den USA hat Apple indes bereits vor vier Tagen eine deutlich schwerere Niederlage erlitten. Wie heute bekannt wurde, hat das USPTO am 1. April Patent No. 7.469.381 für ungültig erklärt. Dieses „Rubberbanding-“ oder „Bounce Back“-Patent hatte unter anderem in Europa dazu geführt, dass Samsung das Springen bei Erreichen einer Seite gegen ein blaues Glühen ausgetauscht hat. In den USA war es unter anderem eins der verletzten Patente in dem Prozess wo erst über 1 Milliarde Dollar Schadensersatz durch die Jury zugesprochen wurden, später die vorsitzende Richterin diese Summe jedoch auf rund 598 Millionen reduzierte. Tatsächlich ist das letzte Wort dort noch nicht gesprochen, ein anderes Gericht wird mit einer neuen Jury über die verbleibende und vorerst wegen falschen Berechnungen gestrichene Summe verhandeln, dass der Schadensersatz aber auch nur annähernd in die Nähe von einer Milliarde Dollar kommt erscheint allerdings sehr unwahrscheinlich. Insbesondere, da nun eben auch das „Rubberband“-Patent ungültig ist.

Quelle: Chip.de, Scribd, FOSSpatents, MobiFlip, MobileGeeks

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