Samsung will essentielle Patente an Apple lizenzieren

Samsung drohte vor kurzem eine Strafe in Höhe von bis zu 13 Milliarden Euro wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens (wir berichteten). Diese Strafe will Samsung natürlich abwenden und hat der EU zugesichert, dieses Verhalten zu ändern.

apple-samsung-geld apple vs samsung

Samsung will Apple also die Nutzung von essentiellen Patenten gegen eine entsprechende Gebühr gestatten – zumindest hat man das der EU versprochen. Die EU prüft dieses Versprechen nun durch entsprechende Tests auf dem Markt, auch mit anderen Wettbewerbern Samsungs und Apple. 

Hier das offizielle Statement der EU:

The company committed to a standards body to license its standard-essential patents to market participants in return for reasonable remuneration.

But later, the company sought injunctions based on those patents although in our view there was a willing licensee.

Last December, we sent Samsung a Statement of Objections which outlined our concern that its conduct was anti-competitive.

After lengthy discussions, Samsung has sent us a set of commitments seeking to address our concerns.

We will formally market test these proposed commitments with other market participants in the coming weeks.

If we then conclude that the commitments address our concerns, we will take a commitment decision which would – I believe – bring clarity on SEPs and injunctions across the industry.

(via SammyHub)

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11 thoughts on “Samsung will essentielle Patente an Apple lizenzieren

  1. Samsung war auch vorher bereits bereit die essentielle Patente an Apple zu lizenzieren.
    Aber Apple war nicht bereit den Preis zu bezahlen und hat sich geweigert.

    Also muss jetzt Samsung jetzt weil die EU böse guckt, diese Patente an Apple unter Wert lizensieren nur weil Apple schmollt und tuen und lassen kann was sie wollen.

    Und selbst wenn Apple verurteilt wurde, werden sie vom Präsidenten begnadigt…
    Hauptsache das wertvollste Unternehmen kann noch mehr Kohle schäffeln, den Gwinn maximieren und Konkurrenten gerichtlich bekämpfen.

    • Das sind jetzt aber zwei verschiedene Paar Schuhe, die du vergleichst. Die sogenanntem FRAND Patente müssen! zu einem fairen Preis angeboten werden, und das war offensichtlich nicht der Fall. Ich bin nun wirklich kein Apfelfreund, sehe das ganze aber etwas objektiver 😉

    • Objektivität hatte ich von Dir nicht erwartet, doch das was Du hier zum Besten gibst, ist üble Polemik fernab jeglicher Realität.

      Eigentlich ist die Situation ganz einfach: Samsung hat standardessenzielle Patente. Für diese MÜSSEN sie Lizenzen an andere Hersteller zu fairen Preisen abgeben. Dazu haben sie sich rechtlich verpflichtet. Davon profitiert Samsung gewaltig, da sich ihre Technik zum Standard durchgesetzt hat und sie von jedem, der das nutzen will, Geld bekommen. Apple möchte diese Lizenzen nun erwerben, um Geräte bauen zu können, die dem Standard entsprechen.

      Apple hingegen hält Patente, die zu keinem Standard gehören. Insofern ist Apple auch nicht verpflichtet, Lizenzen für diese Patente überhaupt an irgendjemanden abzugeben, egal zu welchem Preis. Samsung möchte aber diese Lizenzen haben, um bestimmte coole Funktionen in ihre Geräte einbauen zu dürfen. Apple möchte diese Lizenzen aber nicht hergeben, was sie wie gesagt auch nicht müssen.

      Um Apple dazu zu zwingen, Samsung diese Lizenzen zu geben, fordert Samsung für seine Lizenzen zu den standardessenziellen Patente Fantasiepreise, wohlwissend, dass Apple sich darauf nicht einlassen kann. Kein Hersteller würde das.

      Und nun sagt Samsung, Apple sei nicht bereit, Samsungs Patente zu erwerben, obwohl die Preise fair seien (was sie nicht sind, wie auch Samsung weiß). Und deshalb fordert Samsung ein Verkaufsverbot für Apple-Geräte, weil die gegen Samsung-Patente verstießen. Insgeheim hoffen sie, dass Apple, um dem Verkaufsverbot zu entgehen, sich auf einen Patenttausch einlässt.

      Und das ist jetzt die Situation, in der die EU Samsung auf die Finger gehauen hat und mit einer Strafe für dieses Verhalten droht.

      • Lass mich raten Apple fanboy? Was machst du dann in einem Samsung Blog?

        >Apple möchte diese Lizenzen nun erwerben, um Geräte bauen
        >zu können, die dem Standard entsprechen.

        Quatsch Apple und Samsung verhandeln schon seit Jahren über diese Patente und Apple hat gesagt, nein den geforderten Preis zahlen wir nicht und bauen unsere Produkte trotzdem.

        >Apple hingegen hält Patente, die zu keinem Standard gehören. Insofern
        >ist Apple auch nicht verpflichtet, Lizenzen für diese Patente überhaupt
        >an irgendjemanden abzugeben, egal zu welchem Preis. Samsung möchte aber
        >diese Lizenzen haben, um bestimmte coole Funktionen in ihre Geräte
        >einbauen zu dürfen. Apple möchte diese Lizenzen aber nicht hergeben,
        >was sie wie gesagt auch nicht müssen.

        Habe ich in meinem Post auch nichts anderweitiges behauptet. Andererseits einige der Apple Patente sind so trivial und selbstverständlich, dass man sie fast als Standard ansehen müsste, wenn es um Touch Bedienung geht, denn natürlich kann man z.B auch eine Tür mit den Zähnen öffnen, aber das ist umständlicher und sieht bescheuert aus, daher nimmt jeder logisch denke Mensch die Hand, dasselbe gilt auch für viele Touchpatente.

        >Um Apple dazu zu zwingen, Samsung diese Lizenzen zu geben, fordert
        >Samsung für seine Lizenzen zu den standardessenziellen Patente
        >Fantasiepreise, wohlwissend, dass Apple sich darauf nicht einlassen
        >kann. Kein Hersteller würde das.

        Worher weisst du ausser aus der Behauptung von Apple, dass es sich hierbei um Fantasiepreise gehandelt hat und andere Unternehmen nicht ähnliche Preise zahlen? Natürlich ist es für Apple dennoch teurer, da sie viel mehr Produkte herstellen und vertreiben als andere Firmen.

        >Und nun sagt Samsung, Apple sei nicht bereit, Samsungs Patente zu
        >erwerben, obwohl die Preise fair seien (was sie nicht sind, wie auch
        >Samsung weiß).

        Nochmal woher weißt du dass es sich nicht um faire Preise gehandelt hat?

          • Samsung bekommt von der EU eine auf die Finger, nicht weil die Preise angeblich nicht fair sind, sondern weil Samsung ein Verkaufsverbot, basierend auf standard relevanten Patenten, anstrebt.

  2. Wäre in jedem Fall schlauer sich nicht mit der EU anzulegen
    und eine Strafe von 13 Milliarden Euro zu kassieren.
    Das ist auch für Samsung kein Pappenstiel mehr.

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