Es ist kein Geheimnis, Samsung und Apple sind seit eh und je angefeindet und dementspechend auch vor Gericht Stammkunden. Der Brandleger ist Apple – Samsung habe mit mehreren Geräten gegen Designpatente verstoßen. Es drohten Strafzahlungen von bis zu einer halbe Milliarde Dollar.
Konkret geht es um das „Design Patent No. 618,677“ welches unter anderem die berühmten „runden Ecken“ von Apple beschreibt und bisher auch gesichert hat. Das Problem ist, dass dieses Patent vom November 2008 quasi eine Erweiterung für zwei vorhergehende Patente aus dem Januar 2007 ist. Mehr als das sogar, es basiert teilweise auf den ersten beiden. Apple hat sich stets darauf berufen, dass man in den beiden Patenten von 2007 bereits deutlich genug das Design beschrieben und gesichert hat, konkret und vorerst rechtmäßig geschah das aber erst 2008.
Das Problem für Apple: Da zwischen Januar 2007 und November 2008, das sind fast zwei Jahre, einige ähnliche Patente angemeldet wurden, hätte man zu diesem Zeitpunkt keine Sicherung durch Patente mehr erlassen dürfen. Dieser Fehler entstand nun aber dadurch, dass Apple darauf beharrte, dass das Patent Nr. 618,677 von Anfang an rückwirkend seit der Anmeldung der ersten beiden Patente gültig sei. Wenn Samsung also Glück hat, könnte das entscheidende Patent für ungültig erklärt werden und man kommt ohne große Strafe aus der Geschichte heraus. Bis das aber wirklich entschieden ist, wird noch einiges an Zeit verstreichen.
Quelle: FOSSPatents (via: SamMobile)
Man sollte Samsung wegen der PenTile Matrix verklagen.
Man sollte alle Internet Anbieter dieser Welt verklagen die dir einen Anschluss geben.
Top 😉
Schonmal ein Samsung Gerät mit Pentile Matrix in der Hand gehabt?
Ich glaube nicht.
Er legt die Geräte vermutlich generell unter ein Mikroskop und ärgert sich dann rot das er kanten sehen kann! Ist ja auch echt ärgerlich…..
Ich finde es ein wenig einseitig zu sagen, dass Apple der Brandleger ist.
Apple wurde in sehr sehr vielen Punkten Recht gesprochen. Insofern ist dann doch eher Samsung der Brandleger, indem Sie es immer drauf anlegen.
Momentan ist Apple im Recht und Samsung nicht. DAS ist der Stand heute. Die Gerichte in den USA sehen das so. Also ist Samsung die brandlegende und verurteilte Partei und nicht Apple.
Nichtsdestotrotz ist die Strafe überzogen. Apple macht aber auch nur von seinem Recht gebrauch. Sie waren die ersten mit einem durchdachten und alltagstauglichen Smartphone und unbestritten wurde nur dadurch auch Samsung zum größten Hersteller der Welt. Samsung darf sich also auch nich gerade bescheren. Was Samsung auch durch Apple erreicht hat, ist weitaus mehr als die halbe Milliarde wert.
Also naja. Ich verstehe hier Apple. Als einer der wenigen….
Wenn aber die Rechtsgrundlage eigentlich nicht gegeben ist, wie es im Artikel heißt, muss die Zahlung trotzdem natürlich zumindest reduziert werden 🙂
es mag ja sein, das Apple das erste alltagstaugliche Smartphone raus gebracht hat und ja, dadurch ist Samsung so groß geworden, aber das rechtfertigt nicht im Ansatz solche hirnverbrannten Patente wie „Abgerundete Kanten, einen Homebutton und ein Display auf der Front“
Das wäre das gleiche, als würde sich ein Autohersteller patentieren lassen, das es 4 Räder, ein Lenkrad zum steueren und eine Bremse hat…
Nur deshalb wird Samsung so niedergemacht von Apple. Apple ist hier definitiv der Brandleger, weil sie sich absolut jeden scheiß patentieren lassen wollen, um so die Konkurrenz auszuschalten, was echt nicht sein kann
Das ist aber das generelle Problem des (US-amerikanischen) Patentsystems, dort kann man nunmal „absolut jeden Scheiß“ zum Patent anmelden.
Apple tat und tut also nur das, was sein gutes Recht ist…ob das jetzt sinnvoll ist oder nicht ist eine andere Sache, genauso hätte aber jedes andere Unternehmen dieses Patente anmelden können, man hätte also das Patent gar nicht erst genehmigen dürfen, da es sich eben um vollkommen redundante Dinge eines Smartphones handelt. Aus Unternehmersicht ist Apples Verhalten also durchaus gerechtfertigt und ich kann Dennis H. dabei nur zustimmen.
Apple konnte jetzt ein Patent einreichen für ein Edge Display am Handy????
Wieso geht so was? Das gibts bei Samsung seit einem Jahr. Aber Apple kann es JETZT patentieren lassen?
1. Einreichen kann man alles.
2. Ohne das „Patent“ zu kennen ist es hinfällig darüber zu diskutieren, wie man es einreichen kann.
Vor grob 130 Jahren hätte sich das der Herr Benz auch so patentieren lassen sollen! Heute ist das nicht mehr möglich. Aber wieso denn nicht? Wenn du etwas erfindest, ist es dein gutes Recht es schützen zu lassen. Ergibt keinen Sinn, was du da sagst. Heute sind 4 räder, lenkrad und bremse selbstverständlich. Damals aber nicht.
Genauso ist es beim Smartphone.
Ja natürlich, wenn man etwas erfindet, kann man sich das schützen, das sollte meiner Meinung nach aber nicht auf irgendwelche Designs von so etwas wie Smartphones gelten.. wo kämen wir denn da hin, wenn ein Patent, das runde Ecken, ein Display auf der Front und einen Homebutton beschreibt? Richtig, es gäbe niemanden außer Apple auf dem Smartphone-Markt…
Und genauso wie 4 Räder, Lenkrad und Bremsen bei Autos heute selbstverständlich sind, sind die angesprochenen Punkte es auch bei Smartphones, sowas geht heute einfach nicht mehr
Außerdem ist es so schon schlimm genug, das sich Apple irgendwelche (mitunter geklauten) „Erfindungen“ patentieren lässt, um es der Konkurrenz schwer zu machen.. da liegt nun wirklich nicht der Sinn von Patenten..
Bin wahrlich kein Patent-Experte, aber für sowas wie ein Gehäusedesign gibt es Geschmacksmuster und nicht Patente. Es geht ja letztendlich darum, Plagiate zu unterbinden, damit nicht ein Konkurrent kurze Zeit später mit demselben Design daherkommt und schmarotzen kann.
Aber das Design muss schon sehr genau beschrieben werden. Einfach auf dem Niveau „vier Kanten mit abgerundeten Ecken …“ was zu schützen, darf nicht funktionieren, da sonst der Wettbewerb massiv eingeschränkt wird. Wie das hier in der Patentbeschreibung genau ist, weiß ich nicht im Detail und hab auch keine Lust, mich da einzuarbeiten. 😉
Hier muss das amerikanische Patent-Office einfach strengere Regeln für die Patentgewährung haben.
Was Apple angeht: Der Vorstand ist verpflichtet, Schaden vom Unternehmen abzuwenden. Wenn durch Plagiate ein Schaden entstehen kann, dann muss man alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel ausschöpfen. Apple steht durch Oberparanoiker Steve Jobs aber generell im Ruf, sehr empfindlich zu sein und gleich mit der dicken Keule zu kommen.
Für Samsung könnte das jetzt formal eine Menge Geld einsparen, wenn sie sich jetzt doch vor Gericht durchsetzen können. Allerdings sind die damaligen Verkaufsverbote und der Imageschaden schon geschehen.
Die Unterscheidung zwischen Patent und Geschmacksmuster wie hierzulande gibt es in den USA nicht in dieser Form, dort gibt es nur Patente, entweder utility oder eben design patents.
Wenn ich live dabei wäre bei der Gerichtssitzung dann würde ich mich beim pupsen zurückhalten weil sonnst der CEO und Anwälte von Apple schreien würden umgefähr so “ Hohes Gericht der da hat gepupst wir haben den Pupsa doch pattentiert schauen sie hier Patent No.616,588“ ANZEIGGEEEEEEEE 😀
Kann dir voll zustimmen.
Samsung hat extrem viel von Apple kopiert, da widerspricht ja heute auch niemand mehr. Dass ein Unternehmen- egal welches – seine Rechte schützt, ist nicht nur legitim, sondern auch völlig logisch, gerade gegenüber schamlosen Kopierern. Man nutzt eben die Rechtslage zu seinen Gunsten, es wäre ja mehr als nur fahrlässig, dies nicht zu machen.