Huawei verklagt Samsung wegen LTE-Patenten

Ein kleiner Schwenk in die Vergangenheit: AllAboutSamsung war erst wenige Monate alt, mein Studium hing im zweiten oder dritten Semester, viel Ahnung von Jura war da unter dem Strich noch nicht zu finden. Als kleines Hobby neben dem Studium passte es aber ganz gut, dass Apple gegen Samsung eine einstweilige Verfügung vor dem LG Düsseldorf wegen einer Geschmacksmuster-Verletzung bezüglich des Galaxy Tab 10.1 erwirkte, über welche später dann verhandelt wurde.

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Also bin ich mit dem Smartphone und dem Laptop in der Tasche auf nach Düsseldorf, habe mich zwischen zig Journalisten und Anwälte gesetzt und mit etwa 50-100 Lesern am Tag angefangen, live über die Verhandlung zu bloggen. Das Gute war: Nach der ersten Einschätzung der vorsitzenden Richterin hatte die Reuters-Korrespondentin offenbar keinerlei Ahnung, wie so etwas abläuft, schickte eine „Samsung hat verloren“-Pressemitteilung über den Presseverteiler und ging.

Danach durfte ich als offenbar einzig verbliebener Live-Berichterstatter Reuters widersprechen, bekam einige Backlinks und hatte an dem Tag über 4000 Leser. Das kleine Hobby war plötzlich groß geworden. Seitdem hat Apple vs Samsung bei uns zwischendurch fast Tradition gehabt, jede Woche eine neue Meldung, ein Liveblog Freitagabend um 2 Uhr nachts mit über 400 Nutzern gleichzeitig auf der Seite zum Milliarden-Urteil in San Jose war da nur eines der Highlights. Inzwischen haben sich Apple und Samsung mehr oder weniger geeinigt, wobei über das Milliarden-Urteil inzwischen in der x-ten Instanz erneut gestritten wird und derzeit das oberste Gericht der USA den Streit prüft. Seitdem ist viel Wasser den Rhein hinunter und inzwischen ist der neue Dritte auf dem Weltmarkt Huawei. Die Chinesen sind vom reinen Netzwerkausrüster in einem fast beängstigenden Tempo zur Nummer drei auf dem Weltmarkt aufgestiegen. Inzwischen verklagt Huawei auch Samsung, es geht um LTE-SEP, standard essential patents, also LTE-Patente, die so grundlegend sind, dass Huawei Lizenzen dieser Patente jedem zu FRAND-Bedingungen (fair, reasonable and non-discriminatory) gewähren muss. Insgesamt elf Patente Huaweis soll Samsung verletzen. Laut Huawei gab es bezüglich der SEPs auch ein faires Angebot, auf welches Samsung jedoch nicht eingegangen ist. Die Klage im US-Bundesstaat Kalifornien ist interessant, wahrscheinlich dürften zwei Entwicklungen sein: entweder Samsung und Huawei einigen sich – eventuell auch erst in den Verhandlungen – auf entsprechende Lizenzzahlungen, oder aber Samsung kontert mit einer Gegenklage auf Basis eigener SEPs, wie man es bei Apple schon versucht hatte.

Via AndroidCentral

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