Die Jury hat vor wenigen Minuten bekannt gegeben, dass man bereits eine Entscheidung gefällt hat und Richterin Koh un das Urteil sprechen kann.
Das heißt, dass die Jury beansprucht, in drei Tagen 109 Seiten von Anweisungen und hunderte Fragen gelesen und beantwortet zu haben. Ohne eine einzige Rückfrage. Das Ergebnis dazu seht ihr hier… Weiterlesen
Während wir auf die Entscheidung der Jury und das Urteil der Richterin Koh (kleine Kunde im amerikanischen Recht) warten, hat ein Gericht in Seoul ebenfalls in einem Prozess zwischen Apple und Samsung entschieden. Auf den ersten Blick sieht es nach einem patt aus, aber…
Das Gericht entschied, dass Apple zwei Patente von Samsung und Samsung wiederum ein Patent von Apple verletzt habe. Beide bekamen sehr geringe Geldstrafen, Apple beispielsweise nur rund 30.000$ (umgerechnet). Interessant ist das Urteil dennoch: zum einen ging es um zwei FRAND-Patente, die grundsätzlich lizensierbar sein müssen, inwiefern Apple diese Lizenzen wirklich nicht gezahlt hat ist unklar. Folge des Urteils ist auch, dass das iPhone 4 und das iPad 2 sowie unter anderem das Galaxy Tab 10.1, Galaxy S2 und Galaxy Nexus verboten wurden, also in Folge einer einstweiligen Verfügung nicht weiter verkauft werden dürfen.
Das Urteil schaut zu diesem Zeitpunkt extrem seltsam aus, vor allem wurde auch geurteilt, dass unzweifelhaft Samsung-Smartphones keine Verwirrung bei dem Verbraucher verursachen und Apples Designpatente nicht durch Samsung verletzt wurden. In meinen Augen soll dem Urteil Signalwirkung zukommen: Südkorea signalisiert Amerika, wie man in einem ähnlichen Fall urteilen würde. Niedrige Strafen, gegenseitige Verstöße und keine Verwirrung beim Verbraucher. Dass sich auch nur irgendwer in den USA von diesem Urteil beeinflussen lassen wird halte ich aber für überaus fraglich. Trotzdem ist vor dem Hintergrund des amerikanischen Prozesses das Urteil in Korea durchaus interessant. Weiterlesen
Wenn sich Apple und Samsung vor Gericht streiten, dann ist dies sicher kein normaler Prozess. Wir berichten nun schon seit einigen Wochen (eigentlich seit einigen Monaten) über die beiden größten Smartphone-Hersteller derzeit und deren Disput vor verschiedenen Gerichten, der Prozess in den USA ist der vorläufige Höhepunkt dieser Serie. Gestern fanden die abschließenden Argumente vor der Jury statt – klar, dass zu diesem „Super Bowl der IP Anwälte“ ein entsprechendes Interesse bestand.
Die Wartereihe vor dem Gerichtssaal in San Jose ging wohl über den gesamten Häuserblock, keiner wollte sich entgehen lassen, wie beide Seiten ihre abschließenden Argumente vorbrachten bevor die Jury sich zur Beratung zurückziehen würde. Wirklich neue Argumente waren auch nicht erwartet worden, allerdings wurde noch einmal in die Trickkiste der Polemik gegriffen – von beiden Seiten. Weiterlesen
Heute wird es in den USA die abschließenden Plädoyers geben und ab morgen geht die Jury in die Entscheidungsfindung. Ich werde morgen meinen Senf zu dem möglichen Ausgang des Verfahrens abgeben, erstmal ist interessant, dass die Spitzen von beiden Unternehmen nochmal nach einer Einigung gesucht haben:
Gestern wurde bekannt, dass Tim Cook mit Samsungs CEO Kwon Oh Hyun eine Telefonkonferenz halten würde, um ein letztes Mal vor der Entscheidung der Jury eine außergerichtliche Beilegung des Streits anzustreben. Das Telefonat hätte man sich sparen können: am Ende ist nichts herausgekommen.
Kein Wunder, so haben doch beide Seiten große Beträge alleine in den Prozess gesteckt und müssten nun im Fall einer außergerichtlichen Einigung einen Gesichtsverlust befürchten. Das letzte Scheitern der Gespräche bedeutet nun, dass wir heute Abend die abschließenden Stellungnahmen hören werden und ab morgen alles in der Gunst der Jury liegt – Ausgang ungewiss. Weiterlesen
Der letzte Tag der Beweisaufnahme in dem bisher größten Prozess zwischen Apple und Samsung lief auf ein Rennen gegen die Zeit hinaus.
Zu Beginn standen gestern 46 verbleibende Minuten für Samsung gegen 3:53 Stunden von Apple auf der Uhr – für beide zu wenig. Weiterlesen
So schade es auch ist, aber auch die schönste Soap hat irgendwann ihr Ende. Die letzten Woche freute ich mich häufig auf 17 Uhr, wenn es in den USA wieder hieß „Apple vs Samsung, Samsung vs Apple“. Gestern war der vorletzte Tag – und es ging hoch her:
Gestern Abend habe ich ja schon über den Höhepunkt des gestrigen Prozesstages geschrieben: Richterin Koh, die Apples Anwälte fragte, ob man Crack rauchen würde. Ansonsten könne man ja nicht ernsthaft glauben, dass die 22 Zeugen in der verbleibenden Zeit noch gehört werden können:
“when unless you’re smoking crack you know these witnesses aren’t going to be called!” – Richterin Koh Weiterlesen
