Apple vs Samsung: Kommt der Rubber-Band-Effekt zurück?

Apple vs Samsung beschäftigt nun schon eine weile die Gerichte und Apple hat nicht zuletzt wegen verschiedener Software-Patente die Jury zu einer Entscheidung von rund 1 Milliarde US-Dollar zugunsten von Apple bewogen. Die Entscheidung bröckelt immer mehr und Richterin Koh könnte sich mit ihrem Urteil immer noch über die Entscheidung der Jury hinwegsetzen (overrule-the-jury).

Samsung Logo Allgemein Apple vs Samsung: Kommt der Rubber Band Effekt zurück?

Unter anderem hat Apple Samsung in den USA die Verletzung des Patents No. 7,469,381 vorgeworfen und die Jury stimmte Apple hier auch zu, allerdings hat nun das US-amerikanische Patentamt (USPTO) alle Einzelheiten des sogenannten “rubber-banding”-Patents als ungültig erklärt, größtenteils mit der Begründung der fehlenden Neuheit und Innovation (ähnlich prior art). Das Patent liegt dem Bounce-Back Effekt am Seitenende bei iOS-Geräten und früher auch allen Android-Geräten zu Grunde.

Nachdem die ITC, verschiedene deutsche Gerichte und auch ein amerikanisches Gericht auf Basis dieses Patents allerdings gegen Samsung entschieden hatten, wurde das Feature durch ein blaues Leuchten ersetzt. Samsung hat nun bei Richterin Koh beantragt, sich auch wegen dieser Entscheidung der USPTO über die Entscheidung der Jury hinwegzusetzen. Ob Richterin Koh sich angesichts der vielen verschiedenen von der Jury bejahten Patentverletzungen darauf einlässt ist fraglich, allerdings kann Samsung in Zukunft nun wieder dieses Feature in den eigenen Geräten nutzen. In Europa besteht das entsprechende Software-Patent noch, die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) dürfte angesichts dieser Entscheidung aus dem Tivialpatente-freundlichen USA relativ einfach fallen und so in (hoffentlich nicht allzu ferner Zukunft) auch in Europa die Nutzung des Rubber-Banding/Bounce-Back-Effektes wieder erlauben.

Quelle: FOSSpatents