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Microsoft vs. Samsung: Neue Unterlagen sorgen für Klarheit

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Nach Apple vs. Samsung bahnt sich ein neues, aber vielleicht interessanteres Gerichtsverfahren an: Microsoft vs. Samsung. Eigentlich hat Samsung Microsoft jährlich etwa eine Milliarde Euro für Lizenzen gezahlt, diese Zahlungen aber nun eingestellt. Nun werden durch neue Gerichtsunterlagen die Gründe dafür aufgedeckt.

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Samsung hat die Zahlungen einstellt, nachdem Microsoft Nokia übernommen hat. Der Vertrag über die Zahlung von Lizenzgebühren wurde 2011 abgeschlossen. Damals einigten sich beide Parteien darauf, dass Samsung Microsoft weniger Gebühren zahlen muss, wenn eine gewisse Anzahl von Windows Phones verkauft wird. Ein noch wichtigerer Teil der Vereinbarung: Samsung gewährt Microsoft Einblick in diverse Betriebsgeheimnisse, die im Zusammenhang mit Smartphones stehen.
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Samsung zahlt Microsoft Milliarden US-Dollar für Patentlizenzen

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Im Fall Microsoft vs. Samsung gibt es Neuigkeiten, die es wirklich in sich haben und Apple vs. Samsung in den Schatten stellen. Neu veröffentlichte Gerichtsdokumente belegen, dass Samsung Microsoft mehrere Milliarden US-Dollar für Patentlizenzen bezahlt hat.

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Bereits im ersten Jahr nach der Lizenzierung hat Samsung Microsoft eine Milliarde US-Dollar bezahlt, was darauf hindeutet, dass es danach aufgrund von Samsungs Wachstum sicherlich nicht weniger wurde. So hat Samsung etwa 1 Prozent des eigenen Gewinns an Microsoft abgegeben. Noch dramatischer klingt dies, wenn man es in Relation zu Apple vs. Samsung setzt. Samsung zahlt Microsoft allem Anschein nach jährlich mehr, als Apple als einmaliger Schadensersatz zugesprochen wurde. Weiterlesen →

Microsoft und Samsung wollen sich bald einigen

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Anfang des Monats berichteten wir, dass Samsung alle Lizenzzahlungen für Patente an Microsoft eingestellt hat und Microsoft darauf mit einer Klage reagierte. Einem Bericht der Korea Times zufolge haben beide Unternehmen wieder Gespräche auf einem arbeitsfähigen Level begonnen, um das Verfahren vor Gericht vermeiden zu können.

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Beide Unternehmen haben bisher keine Stellung zu dem Bericht genommen, doch angeblich erwartet Samsung eine große „Cross-Licensing“-Vereinbarung, also eine gegenseitige Lizenzierung von Patenten. Microsoft nutzt einige essentielle Patente von Samsung für Mobilfunktechnologie, die Samsung an Microsoft lizenzieren muss. Samsung nutzt einige von Microsofts 300 Software-Patenten, die auch die Nutzung des Betriebssystems Android abdecken.

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Samsung stellt Patentzahlungen an Microsoft ein – Microsoft reagiert mit Klage

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Im September 2011 hat sich Samsung damit einverstanden erklärt, für die Verwendung von Microsoft-Patenten Lizenzgebühren zu entrichten. Im September 2013 hat Samsung aber aufgehört, die Zahlungen zu leisten und weigert sich ebenso, diese nachträglich mit Zinsen zu zahlen. In einem offiziellen Blog gab Microsoft nun bekannt, dass man Klage gegen Samsung eingereicht habe.

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Nachdem nun also die Meldungen rund um Apple vs. Samsung immer weniger wurden, werden wir bald wohl viele Nachrichten zum Thema Microsoft vs. Samsung sehen. Microsoft besitzt viele Softwarepatente, so beispielsweise auch eines zur Anzeige mehrerer Webseiten-Fenster in einem Browser – also einfach Tabs. In den USA sind solche Patente völlig legitim, was die meisten Hersteller von Smartphones auch eingesehen haben und diese freiwillig lizenzieren. Weiterlesen →