Samsung stellt Patentzahlungen an Microsoft ein – Microsoft reagiert mit Klage

Im September 2011 hat sich Samsung damit einverstanden erklärt, für die Verwendung von Microsoft-Patenten Lizenzgebühren zu entrichten. Im September 2013 hat Samsung aber aufgehört, die Zahlungen zu leisten und weigert sich ebenso, diese nachträglich mit Zinsen zu zahlen. In einem offiziellen Blog gab Microsoft nun bekannt, dass man Klage gegen Samsung eingereicht habe.

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Nachdem nun also die Meldungen rund um Apple vs. Samsung immer weniger wurden, werden wir bald wohl viele Nachrichten zum Thema Microsoft vs. Samsung sehen. Microsoft besitzt viele Softwarepatente, so beispielsweise auch eines zur Anzeige mehrerer Webseiten-Fenster in einem Browser – also einfach Tabs. In den USA sind solche Patente völlig legitim, was die meisten Hersteller von Smartphones auch eingesehen haben und diese freiwillig lizenzieren.

Microsoft findet, dass diese Verträge für beide Seiten gut sind. In vielen Fällen handelt es sich um sogenannten Cross-Licensing Verträge, dass heißt, dass Microsoft neben Zahlungen auch Zugriff auf das Patentportfolio des Vertragspartners erhält. Wie hoch die Abgaben pro Smartphone an Microsoft waren, ist unbekannt. Analysten rechnen aber damit, dass Microsoft jährlich rund 2 Milliarden US-Dollar damit einnimmt.

Samsung nimmt die Tatsache, dass Microsoft Nokia gekauft hat, als Vorwand für die Einstellung der Zahlungen. Eine schlüssige Begründung dafür lieferte Samsung bisher nicht.

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6 thoughts on “Samsung stellt Patentzahlungen an Microsoft ein – Microsoft reagiert mit Klage

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  3. Pingback: Microsoft reicht Feststellungsklage gegen Samsung ein

    • Microsoft geht den Bach runter? Reden wir vom gleichen Microsoft? Das Microsoft, das ich kenne, hat im letzten Jahr den zweithöchsten Gewinn in den letzten sieben Jahren gemacht.

      http://www.finanzen.net/bilanz_guv/Microsoft

      Ich kann nicht sehen, warum die jetzt verzweifelt sein sollten. Nö, die wollen nur das Geld haben, zu dessen Zahlung sich Samsung vertraglich verpflichtet hat. Kann ich verstehen, würde ich auch so machen.

    • Microsoft geht den Bach nicht herunter. Microsoft hat sehr viel Geld eingenommen und kann so nicht den Bach runter gehen. Wenn es dann Microsoft nicht mehr gibt dann wäre das unvirstellbar für fast alle.

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  5. Irgendwo stand das Microsoft und Samsung nur klären wollen ab Samsung weiter für di patente zahlen muss und wv sie zählen müssen.

    Es soll kein Problem zwischen den Firmen geben sonder möchten es nur klarstellen ob Samsung weiter zahlen muss 🙂

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