Samsung stellt Patentzahlungen an Microsoft ein – Microsoft reagiert mit Klage

Im September 2011 hat sich Samsung damit einverstanden erklärt, für die Verwendung von Microsoft-Patenten Lizenzgebühren zu entrichten. Im September 2013 hat Samsung aber aufgehört, die Zahlungen zu leisten und weigert sich ebenso, diese nachträglich mit Zinsen zu zahlen. In einem offiziellen Blog gab Microsoft nun bekannt, dass man Klage gegen Samsung eingereicht habe.

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Nachdem nun also die Meldungen rund um Apple vs. Samsung immer weniger wurden, werden wir bald wohl viele Nachrichten zum Thema Microsoft vs. Samsung sehen. Microsoft besitzt viele Softwarepatente, so beispielsweise auch eines zur Anzeige mehrerer Webseiten-Fenster in einem Browser – also einfach Tabs. In den USA sind solche Patente völlig legitim, was die meisten Hersteller von Smartphones auch eingesehen haben und diese freiwillig lizenzieren.

Microsoft findet, dass diese Verträge für beide Seiten gut sind. In vielen Fällen handelt es sich um sogenannten Cross-Licensing Verträge, dass heißt, dass Microsoft neben Zahlungen auch Zugriff auf das Patentportfolio des Vertragspartners erhält. Wie hoch die Abgaben pro Smartphone an Microsoft waren, ist unbekannt. Analysten rechnen aber damit, dass Microsoft jährlich rund 2 Milliarden US-Dollar damit einnimmt.

Samsung nimmt die Tatsache, dass Microsoft Nokia gekauft hat, als Vorwand für die Einstellung der Zahlungen. Eine schlüssige Begründung dafür lieferte Samsung bisher nicht.

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