Samsung feuert weiter zurück: einstweilige Verfügungen gegen iPhone & Co. in Japan und Australien beantragt

Grade noch habe ich euch geschrieben, dass Samsung in den Niederlanden die Hoffnung auf eine einstweilige Verfügung gegen iPhone und iPad wohl begraben muss, da die verletzten Patente so grundlegender Natur sind, dass sie unter FRAND-Bedingungen (fairen Bedingungen) lizenziert werden müssen. Nun ist bekannt geworden, dass Samsung nun auf zwei neuen Schauplätzen einstweilige Verfügungen erreichen will: in Japan und in Australien sollen iPhone und Co. gestoppt werden

(Bild von Stadt-Bremerhaven.de)

In Down Under ist die Sache in meinen Augen schon gelaufen, der Drops gelutscht: der Antrag auf eine einstweilige Verfügung stützt sich auch hier auf die FRAND-Patente, bei denen in Den Haag grade eine einstweilige Verfügung abgelehnt wurde.

Noch lange nicht gelutscht ist der Drops in Japan. Hier denkt sich Samsung scheinbar, dass, wenn schon keine einstweilige Verfügung für „richtige Patente“ auf Technik erlassen wird, man sich ja auch noch auf andere Patente stützen kann. Zwar sind hier auch die FRAND-Patente grundlage des Antrags, außerdem jedoch frei weitere Patente: einmal auf das Flightmode-Symbol, außerdem auf die Platzverwaltung auf dem Homescreen und außerdem die App-Menü Struktur. Softwarepatente also, die relativ grundlegend scheinen und bei denen es je nachdem kaum möglich sein dürfte, einfach eine leicht modifizierte Version von iOS aufzuspielen, um diese Patente nicht mehr zu verletzen – es dürfte also nicht möglich sein, sich aus der Affäre zu ziehen, wie Samsung es in den Niederlanden gemacht hat. Hier wird die Sache also sehr spannend, wobei in Australien nicht vor einem Ergebnis in Japan entschieden werden dürfte.

Warum feuert Samsung so zurück? Mehr als nachvollziehbar: Apple hat derzeit einen Lauf, in einigen Ländern wurden Urteile zu Gunsten von Apple gesprochen, wo mehrheitlich mit dem Kopf geschüttelt wird wegen dem Ergebnis. Beispiel Australien: Samsung hat auch hier verloren (Artikel hier) und das Gericht hat tatsächlich so entschieden, dass Apple ohne Probleme die einstweilige Verfügung ausdehnen kann. Wohlgemerkt: ausdehnen auf einige Samsung-Produkte und auch einige Produkte von HTC, Motorola und Co.
Entweder es nutzen mehr Gerichte Apple-Produkte als man bis dato dachte, oder … nein, doch kein oder.

Es bleibt also weiter interessant im Kampf der Patente, im Kampf Apple vs Samsung, Apple vs Android und Apple vs den Rest der Technik-Welt.

Quelle: FOSSPatents, FOSSPatents und Stadt-Bremerhaven, thx Caschy für den Tipp

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