(Update) Apple vs Samsung: Einstweilige Verfügung gegen Galaxy S3 – Richterin spielt nicht mit

UPDATE: Richterin Koh will nicht wirklich nach den Wünschen von Apple mitspielen. Bei der Anhörung gestern sagte Richterin Koh, dass sie sich nicht nur um die beiden Streithähne kümmern kann:

 „I cannot be an Apple v Samsung judge.” I have tons of other cases

Und dies machte sie Apple auch deutlich: wenn Apple weiterhin darauf drängt, das Samsung Galaxy S3 in den Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Nexus hereinzuziehen, müsse man in Kauf nehmen, dass das Hauptverfahren, welches Apple in den USA gegen zahlreiche Samsung-Geräte anstrebt nicht wie geplant im Juli stattfinden könne. Kurz: Samsung Galaxy S3 oder alle anderen Samsung Produkte, man kann sich nicht um alles kümmern. Eine schwere Wahl, rein logisch würde ich eine Verschiebung des Hauptverfahrens in Kauf nehmen – die Produkte sind zum Teil schon lange im Handel, da machen zwei Monate mehr bis zur Verhandlung keinen Unterschied. Das Samsung Galaxy S3 wird jedoch am 21. Juni die USA erreichen, hier ist es also deutlich drängender. Wir werden bald sehen, wie sich Apple entscheiden wird!

UPDATE ENDE

Apple vs Samsung hatten wir schon länger nicht mehr hier im Blog. Zuletzt ging es um ein Gespräch zwischen den Unternehmensspitzen und eine mögliche Beilegung des Streits aus der dann doch nichts geworden ist. In den USA fährt man nun aber schweres Geschütz auf und möchte den Start des Samsung Galaxy S3 in den USA verhindern:

Apple hat Angst. Zumindest wenn es nach dem neuen Antrag in den USA geht, dort zeigt man sich angesichts von über 9 Millionen Vorbestellungen (was aber immer noch unbestätigt ist) besorgt. Das Samsung Galaxy S3 ist am 29. May in Großbritannien gestartet und Apple hat nach eigenen Angaben schnell festgestellt, dass es zwei von drei Patenten verletzt, wegen denen in den USA bereits eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Nexus beantragt ist.

„According to press reports, Samsung has already sold over nine million preorders of the Galaxy S III; indeed, the Galaxy S III has been reported to be the most extensively preordered piece of consumer electronics in history.“ [Auszug aus dem Antrag von Apple]

Da der Marktstart des Samsung Galaxy S3 in den USA kurz bevor steht (21. Juni), hat man nun bei dem zuständigen Gericht beantragt, dass man das Samsung Galaxy S3 mit in den Antrag für das Samsung Galaxy Nexus aufnehmen darf. Schließlich wird angeblich ebenso unter anderem eine Stimmerkennung eingesetzt und Apple mag das optisch zugegebenermaßen an Siri angelehnte S Voice rein gar nicht.

Die Anhörung findet im 7. Juni statt – dann wird sich also zeigen, ob das Samsung Galaxy S3 in die USA kommen darf oder nicht. Meine persönliche Meinung: in den USA darf über Verletzungen hinweg gesehen werden, wenn es zum Wohle der Allgemeinheit geschieht. Eine Leitlinie der US-Regierung ist der Ausbau des LTE-Netzes und Apple hat bis heute kein LTE-fähiges Smartphone… es dürfte außerdem interessant werden, ob das US-Gericht überhaupt eine Verletzung der Patente annimmt! Hier der Antrag in seiner vollen Pracht falls ihr ihn euch durchlesen wollt:

12-06-05 Apple Motion on Galaxy S III

Quelle: FOSSpatents